Kategorie: Politik & Aktuelles

Inter­na­tionale Wochen gegen Ras­sismus in Hei­delberg: Deutsche finan­zieren, Migranten profitieren

von Maria Schneider Seit Anfang März werden in Hei­delberg die Anti-Ras­­sismus-Wochen auf fast jeder Lit­fass­säule und Stra­ßenecke mit Flaggen und Bannern beworben. Ver­gleiche mit den späten Drei­ßiger Jahren drängen sich auf, als Hei­delberg eines der Zentren des National-Sozia­­lismus war. Nun scheint es diesmal nach dem braunen Sozia­lismus, dem nicht minder grau­samen grün-roten Sozia­lismus anheim zu fallen. Auch die Pro­pa­ganda muss […]

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Kein Alters­nachweis: Frei­spruch für Afghanen, der 11-Jährige mehrfach ver­ge­waltigt haben soll

Per­fides Sei­ten­stück im Prozess gegen Susannas Mörder in Wies­baden: Der Rechts­anwalt des mut­maß­lichen Ver­ge­wal­tigers Mansoor Q bean­tragte Frei­spruch für seinen Man­danten, weil – wie üblich – kein genauer Alters­nachweis vor­liegt. Er soll zur Tatzeit noch ein „Kind“ gewesen sein. Obwohl Gut­achter ihn auf min­destens 14 Jahre, wenn nicht sogar älter schätzen. Die 11-jährige, die mut­maßlich von […]

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“Königin” Petra und der Verfall der Sitten

Erinnern Sie sich noch an den Fall „Petra Hinz“ aus Essen? Die ehe­malige Bun­des­tags­ab­ge­ordnete und Ziehkind meines ehe­ma­ligen Chefs Otto Reschke (SPD)? Die Dame ist eine falsche Juristin und mir wohl­be­kannt. In den Wahl­kreis­kon­fe­renzen in Stenden am Nie­der­rhein, wo der Alkohol in Strömen floss und wohl so mancher Nach­wuchssozi ent­stand, war auch die Frau aus […]

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Fast jeder zweite Asyl­be­werber besteht Sprachtest nicht

Berlin — Trotz Qua­li­täts­of­fensive ist der Anteil der Asyl­be­werber, die an Deutsch-Tests im Rahmen von Inte­gra­ti­ons­kursen scheitern, 2018 weiter gestiegen. Das berichtet die “Neue Osna­brücker Zeitung” unter Berufung auf die Antwort des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums auf eine Anfrage der AfD-Fraktion. Von den rund 202.000 Teil­nehmern im ver­gan­genen Jahr konnten demnach 93.500 die auf 600 Stunden ange­legten Kurse […]

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Pariser Polizei untersagt Gelb­westen-Demo auf Champs-Élysées

Paris  — Nach den schweren Aus­schrei­tungen der ver­gan­genen Woche hat die Pariser Polizei ein Demons­tra­ti­ons­verbot für die soge­nannten “Gelb­westen” auf den Champs-Elysées ver­hängt. Auf der Pracht­straße sowie vor dem Élysée-Palast seien Kund­ge­bungen am Samstag untersagt, teilten die Behörden am Freitag mit. Neue Aus­schrei­tungen sollen mit diesen Maß­nahmen ver­hindert werden. Auch in Teilen anderer fran­zö­si­scher Großstädte […]

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Ver­misste Rebecca: Haft­befehl gegen Schwager aufgehoben

Berlin — Im Fall der ver­missten 15-jäh­­rigen Rebecca aus Berlin ist der Haft­befehl gegen den Schwager der Ver­missten auf­ge­hoben worden. Grund sei, dass der Ermitt­lungs­richter beim zustän­digen Amts­ge­richt auf­grund des gegen­wär­tigen Ermitt­lungs­stands Zweifel am drin­genden Tat­ver­dacht habe, teilte die Ber­liner Staats­an­walt­schaft am Freitag mit. Da die Ent­scheidung im Hin­blick auf die gegen­wärtig bestehende Beweislage vertretbar […]

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Daniel Pipes: AfD, FPÖ und Fidesz sind die Zukunft Europas

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Wie der Globale Pakt für Migration für alle Staaten der EU ver­bindlich werden soll

von Mat­thias Moosdorf Die Antwort der Bun­des­kanz­lerin auf die Frage des AfD-Abge­­or­d­­neten Martin Hebner war schon im Dezember ein­deutig. Sie sagte im Zusam­menhang mit der Rechts­ver­bind­lichkeit des „Glo­balen Paktes für Migration“: „ … und diese Abstimmung muss dann so sein, dass zwei Drittel der ver­tre­tenen Länder der Ver­einten Nationen dem zustimmen, und dann ist es […]

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Was steht im rus­si­schen „Weißbuch über Ver­let­zungen der Men­schen­rechte durch Staaten des Westens“?

Letzte Woche hat das rus­sische Außen­mi­nis­terium ein Weißbuch über Men­schen­rechts­ver­let­zungen des Westens ver­öf­fent­licht. Ich habe mir dieses 55-seitige Dokument nun durch­ge­lesen und finde es bemer­kenswert, denn es enthält vor allem auch gegen Deutschland und spe­ziell den BND sehr aus­führ­liche Vor­würfe, die ich hier auch wörtlich in voller Länge über­setzt habe. Aber auch auf die anderen Themen gehe […]

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