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Der Vorsitzende des deutschen Richterbundes Gnisa weist in einem Interview mit der „Welt“ darauf hin, dass der deutsche Rechtsstaat ernsthaft in Gefahr sei und sich derzeit an einem Scheidepunkt befinde. Ursächlich für seine Aussage ist die Überlastung der Justiz, die sich auch darin zeigt, dass Bagatelldelikte für den Täter oft folgenlos bleiben. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan […]
Am Samstag ist es soweit. Die AfD-Politikerin Leyla Bilge hat zum Frauenmarsch auf das Kanzleramt aufgerufen. Derweil hat die sogenannte „Antifa“ Gewaltaktionen angekündigt, nicht nur am Versammlungsort, sondern es sollen weitere Ziele angegriffen werden, heißt es auf verschiedenen Portalen der Linksextremen. Das hält die Organisatoren aber nicht von ihren Plänen ab. Der Termin steht, auch […]
Hunderte von mit Messern und Eisenstangen bewaffnete Afrikaner und Asiaten haben am 1. Februar in der nordfranzösischen Hafenstadt Calais Straßenschlachten angezettelt – weniger als zwei Wochen, nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron das Gebiet besucht und versprochen hatte, gegen illegale Einwanderung vorzugehen. (Von Soeren Kern) Die Ausschreitungen machten aus Calais ein Kriegsgebiet – symbolisch für […]
Im Fasching regieren die Narren, hieß es früher. Heute regiert auch da stattdessen die Meinungsdiktatur, die offensichtlich ein Kerngebiet des deutschen Staates geworden ist. Darum schreitet nun auch nach einem Karnevalsumzug einmal mehr der Staatsschutz ein. (Von L. S. Gabriel) Am Sonntag fand ein „aufrechter Bürger“ beim Anblick eines Mottowagens in Saarbrücken beim Dudweiler Fastnachtsumzug, […]
Die anregende Dosenbrause mit den roten Stieren darauf ist der weltweit bekannteste Energy-Drink. Sein Erfinder und Firmenchef Dietrich Mateschitz hat sich 30 Jahre in der Öffentlichkeit kaum geäußert und schon gar nicht über Politik. Er liebt es, Privates auch privat zu halten. Doch nun hat er lange genug geschwiegen und äußert seinen sehr klaren Standpunkte schnörkellos, […]
Wenn man sich die geringen Strafen für sexuelle Gewalttaten in Frankreich, Schweden, Deutschland und andere europäischen Nationen anschaut, sind diese Länder auf besten dem Weg, Vergewaltigungen und Kindesmissbrauch zu legalisieren. Besonders auffällig sind die lachhaften Strafen für muslimische Täter, die oft mit der “anderen Kultur” begründet werden. In nahezu allen europäischen Ländern haben die Zahlen […]
Die Stimmung auf Deutschlands Straßen ist explosiv. Gemeinsam mit islamistischen Milizen ist Erdoğans Armee in die Kurdengebiete Syriens einmarschiert. Sofort kam es daraufhin in Deutschland zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Türken und Kurden. Der türkische Geheimdienst MIT scheint im Hintergrund die Fäden zu ziehen und hat eigens für diese Eskalation türkisch-nationalistische Gangs, wie die Osmanen Germania, […]
Vor rund drei Jahren ist das malaysische Passagierflugzeug mit der Flugnummer MH370 spurlos verschwunden. Nach offiziellen Angaben soll die Ursache des Verschwindens bislang immer noch ungeklärt sein. Ein offizieller Abschlussbericht teilte mit, dass man weder Flugzeug noch Passagiere ausfindig machen konnte. Damit war der Fall für die Öffentlichkeit offiziell abgeschlossen. Wie jetzt bekannt wurde, ist eigens […]
Freiburg – Einem Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zufolge erhält ein Freiburger seinen vom Ordnungsamt entzogenen Führerschein zurück. Begründung: Um einer Person die Fahrerlaubnis zu entziehen, reiche die Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe nicht aus. Das Amt für öffentliche Ordnung (AfÖ) hatte dem Kläger im vergangenen Jahr den Führerschein entzogen. Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg urteilte nun, die Zweifel […]
Wieder einmal wird Soros vorgeworfen, sich in die britische Politik einzumischen. Der britische Telegraph veröffentlichte, dass er fast eine halbe Million Pfund für eine Kampagne gespendet hatte, die den Brexit widerrufen will. Die Kampagne wandte sich an einflussreiche konservative Spender, um subversive Arbeit gegen die Premierministerin Theresa May zu sponsern. Laut Plan soll Großbritannien die EU […]
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