Mas­sen­mörder und Spreng­stoff­ex­perte des Bataclan-Ter­ror­an­schlags konnte mit Hilfe der Caritas ausreisen!

Öster­rei­chische Behörden und die Caritas haben 2015 den „Heimat“-Flug von Mas­sen­mörder „Achmed der Syrer“ bezahlt. Dieser hat Spreng­stoff­gürtel für Anschläge in Paris und Brüssel her­ge­stellt. Der bekannte öster­rei­chische Kolumnist Christian Ortner hat in einem Kom­mentar in der „Presse“ schwere Kritik daran geübt, wie in den Jahren 2015 und 2016 die Öffent­lichkeit über die Ter­ro­risten unter […]

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SPD-Außen­mi­nister Sigmar Gabriel behauptet erneut Türken hätten Deutschland aufgebaut

„Deutschland hat viel davon pro­fi­tiert, dass Men­schen aus anderen Teilen der Welt, ins­be­sondere der Türkei, nach dem zweiten Welt­krieg zu uns gekommen sind und das Land auf­gebaut haben.“ Diese völlig fak­ten­freie Behauptung kommt nicht etwa wie gewohnt von tür­ki­scher Seite, sondern aus dem Mund des deut­schen Außen­mi­nisters Sigmar Gabriel (SPD). Gabriel ver­breitete die Wie­der­auf­baulüge unwidersprochen […]

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Die Rettung Europas und des Euro ist eine Illusion!

Viel ist dieser Tage von der Rettung Europas und des Euros die Rede. Deutschland brauchte endlich eine hand­lungs­fähige Regierung, um auf die Vor­schläge aus Frank­reich reagieren zu können. Implizit sind dabei zwei Annahmen: dass die Vor­schläge des fran­zö­si­schen Prä­si­denten geeignet sind, die Eurozone und die EU zu sanieren. dass es in unserem Interesse ist, genau […]

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Ober­grenze & Co.: CDU und SPD inter­pre­tieren Ver­hand­lungs­er­geb­nisse kom­plett gegensätzlich

Das Son­die­rungs­papier enthält zahl­reiche For­mu­lie­rungen, unter denen sich jeder vor­stellen kann, was er will – viel­leicht auch gar nichts. Ein mar­kantes Bei­spiel dafür sind die For­mu­lie­rungen zur Ober­grenze. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Die CSU behauptet, sie habe ihre Ober­grenze bei den Son­die­rungs­ge­sprächen durch­ge­setzt. Laut Martin Schulz sagen die For­mu­lie­rungen in der Ver­ein­barung jedoch rein GAR […]

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