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Wir Ossis sind sensibel für den Fortschritt der Einengung der Meinungsfreiheit geworden und erkennen selbst Ansätze, eine Diktatur zu errichten. Ein Gastbeitrag von Uwe Linke: Wir Deutschen sind schon ein Völkchen – ob nun 80 Millionen, das sei so dahingestellt. Doch ist diese Zahl ein sehr gutes Argument. Für wen auch immer, nur sicher – noch […]
Zynische Mißachtung der Rechte der „Ostzonen-Flüchtlinge“ Mehr als 300.000 DDR-Übersiedler, die vor dem Zusammenbruch des SED-Regimes Bundesbürger mit allen Rechten und Pflichten in der Bundesrepublik Deutschland geworden waren, sind aufgrund des falsch ausgelegten Rentenüberleitungsgesetzes (RÜG) über Nacht wieder zu DDR-Bürgern gestempelt worden. (Von Peter Helmes) Hintergrund: Flüchtlinge und Übersiedler aus der DDR wurden bei ihrer […]
In Dresden trat am letzten Sonntag der letzte Generalsekretär des Zentralkomitees der SED, Egon Krenz auf. Was er über das Ende der DDR und den Parallelen zu heute zu sagen hat, ist aufschlussreich. Erinnern Sie sich noch an Egon Krenz? Richtig, das war der „Kronprinz“ Erich Honeckers. Ich muss im Zusammenhang mit Krenz immer noch […]
Postengeschacher, Hinterhältigkeit und 100-Prozent-Ergebnisse … Steuert die Große Koalition auf eine Volkskammer 2.0 zu? Ähnlichkeiten und Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen. Hier einige Beispiele: Die DDR-Volkskammer von 1950 verhieß das Paradies auf Erden. Selbstverständlich zum Wohle der Bürger und des Landes unter strenger Zurückstellung eigener Macht- und Postengelüste. Parallele 2018: Der GroKo-Vertrag zwischen […]
Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte bei ihrer Laudatio zum 70. Geburtstag von Joachim Gauck die tiefen, warmen Emotionen, die ihr begabter Redenschreiber so trefflich formuliert hatte: „Weil wir immer wieder Debatten brauchen, weil wir uns immer wieder miteinander austauschen müssen, ist es so gut, dass wir Sie, Herr Gauck, haben. Denn Sie legen den Finger […]
Ausgerechnet die SED-Fortsetzungspartei Linke hat gestern die Regeln im Parlament nicht akzeptieren wollen. Es ist im Bundestag Usus, dass die stärkste Oppositionsfraktion den Ausschussvorsitz für den Haushaltsausschuss erhält. In der letzten Legislaturperiode war das die Linke selbst, die, als sie noch SED hieß, 1989/1990 unter ihrem letzten Vorsitzenden Gregor Gysi für die Verschiebung von geschätzten […]
Stockholm/Berlin – IKEA-Gründer Ingvar Kamprad ist tot. Wie die Konzernleitung mitteilte, ist der Möbel-Mogul im Alter von 91 Jahren „friedlich eingeschlafen.“ (Von Carl-Wolfgang Holzapfel) Natürlich überschlagen sich die Medien mit der Todesmeldung, holen die wahrscheinlich längst geschriebenen Nachrufe aus den Archiven. Das ist in solchen Fällen durchaus üblich und daher kaum einer Erwähnung wert. Auffällig […]
Was ist aus der einst bürgerlichen und damit lesbaren Welt für ein armseliges Kanzlerinnen-Huldigungs-Blatt geworden! „Merkel überzeugt mit einer großen Europa-Rede“ titelt sie tatsächlich, ohne schamrot zu werden. Damit nicht einer allein die Verantwortung für diese Schmach übernehmen muss, haben gleich drei Qualitätsjournalisten an dem Stück von 5 Minuten Lesedauer gewerkelt. Sie mussten allerdings einräumen, […]
In Brüssel wächst die Sorge über die Desinformation der Bürger im Internet, weshalb sich nun eine „Expertengruppe“ aus Forschern, Journalisten und Plattform-Vertretern in Brüssel trifft, um abschließend der EU-Kommission Vorschläge für eine Endlösung zur Vermeidung von Desinformation im Netz zu unterbreiten. „Seit der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten Ende 2016 wird auch in Europa […]
Als ich das erste Mal die Sowjetunion besuchte, das war 1968, war ich entsetzt über die Fülle der Propaganda-Plakate und Transparente, die jedes Haus, jede Mauer in Moskau zu bedecken schienen. Zusätzlich wurde die Stadt ständig mit Nachrichten und Parolen beschallt, die nur von Musikstücken unterbrochen wurden. Meistens waren es Lieder zum Lobe der Revolution, […]
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