Schlagwort: Dr. Viktor Heese

Polen: Streit mit der EU um Jus­tiz­reform eska­liert – Brüssel eher machtlos

2019 sind in Polen Par­la­ments­wahlen. Brüssel droht im Vorfeld dem Land EU-Gelder zu kürzen und will einen Regie­rungs­wechsel erzwingen. Das gab der Kan­didat für den War­schauer OB-Sessel Trz­as­kowski offen zu. Die Dimen­sionen der deutsch-pol­­ni­­schen Wirt­schafts­be­zie­hungen und die Mög­lich­keiten War­schaus auf die deutsche Wirt­schaft Druck aus­zuüben, sprechen jedoch gegen Brüssels Sieg. In ihren Vor­ur­teilen und Selbstherrlichkeit […]

Den ganzen Artikel lesen

Mögen die Börsen Popu­listen und Autokraten?

Egal wie laut die Brüs­seler Wer­te­ver­tei­diger die „Popu­listen“ und „Auto­kraten“ beschimpfen mögen, die Akti­en­börsen scheinen gerade an diesen Gefallen gefunden zu haben. Das zeigen deutlich die regio­nalen Akti­en­in­dizes, die sich in den ver­gan­genen 3 Jahren in Ländern mit EU-kri­­ti­­schen und auto­kra­ti­schen Regie­rungen besser ent­wi­ckelt haben als in den Multi-Kulti-Mus­­ter­ländern wie Deutschland, Frank­reich und Groß­bri­tannien. Woran […]

Den ganzen Artikel lesen

An der ARD-Front nichts (oder doch bald etwas) Neues?

Ein AfD-Stif­­tungs­­­fern­­sehen wäre heute in der Lage das ARD-Nach­rich­­ten­­mo­­nopol zu brechen. Auch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt wird die GEZ-Gebühren nicht kippen, sondern die Erhebung neu ordnen. Es wäre eine Illusion zu glauben, die Politik werde auf ihr Sprachrohr, die ARD, frei­willig ver­zichten. Die Frage eines Unab­hän­gigen Bür­ger­fern­sehens ist nicht vom Tisch. Leider ist das ansonsten so kluge […]

Den ganzen Artikel lesen

Poli­tische Par­teien und Ihre Stif­tungen: Völlig legale Finan­zierung ohne formale Obergrenze

Die Finanzen, Akti­vi­täten und die Berichts­er­stattung der poli­ti­schen Par­teien und ihrer Stif­tungen sind heute in Deutschland eine Analyse wert. Obgleich das Thema ein halbes Jahr­hundert alt ist, in Tau­senden Publi­ka­tionen oder Fern­seh­de­batten behandelt wurde, geriet es wieder in den medialen Fokus – zuletzt infolge der „Popu­­lismus-Debatten“ und die AfD-Stif­­tungs­­­pläne, die später genauer behandelt werden. Es […]

Den ganzen Artikel lesen

Zeigt der AfD-Erfolg wie man bei der Schaffung eines Unab­hän­gigen Bür­ger­fern­sehens vor­gehen sollte?

Die poli­ti­schen Erfolge der AfD kennt heute jeder Bürger. Man darf zu der Partei so kri­tisch stehen wie man will, unstrittig ist, dass es ihr gelang Wäh­ler­massen in Oppo­sition zum herr­schenden System zu bringen. Könnte ein“Protestsender” mit dem asso­zi­ie­renden Kürzel BfD (Bür­ger­fern­sehen für Deutschland), ähnlich wie die obige “Pro­test­partei”, Zuschau­er­massen mobi­li­sieren und das ARD-Monopol brechen? […]

Den ganzen Artikel lesen

GEZ: Bür­ger­fern­sehen als Kos­ten­vorbild für ein unab­hän­giges Fernsehen?

Wer an das Budget des ARD-Kon­­­zerns von 9,6 Mrd. € denkt, muss zum Schluss kommen, die Gründung eines Unab­hän­gigen Fern­sehens wird an der Finan­zierung scheitern. Dabei zeigt das Bei­spiel der hier­zu­lande unbe­ach­teten Bür­ger­sender, dass Fern­sehen machen gar nicht so teuer sein muss. Kann ein erfolg­reicher Anbieter aus dieser Sen­der­ka­te­gorie als Kos­ten­vorbild für ein bör­se­fi­nan­ziertes Unabhängiges […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­mehrt Klagen gegen ehe­malige Regie­rungs­chefs: Steht auch Merkel schon bald vor Gericht?

Nicht nur deutsche Medien sind voll von Mel­dungen über Straf­an­zeigen gegen Merkel, State­ments nam­hafter Juristen über ihre Rechts­brüche und For­de­rungen (Alice Weidel, AfD), die kom­mis­sa­rische Kanz­lerin vor Gericht zu stellen. Auch wenn der juris­tische Laie – so der Autor, von Haus aus Ökonom – damit wenig anfangen kann, so weiß er dennoch, Anklagen und Prozesse […]

Den ganzen Artikel lesen

Stei­gende But­ter­preise machen Weih­nachts­gebäck teuer wie nie! — Schuld ist die EU!

Ver­dirbt uns der But­ter­preis noch die Weih­nachten? Kurz vor den Fei­er­tagen merkt der ver­dutzte Leser, wie stark der Preis für das süße Gebäck ange­zogen ist. Wer weiter im Internet forscht, liest, schuld daran sei der extrem gestiegene But­ter­preis. Jetzt wird es spannend, standen doch Jahr­zehnte lang die Begriffe “But­ter­berge” und “Milchseen” für per­ma­nente EU-Über­­­schüsse. Was […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Mythen des Deut­schen Ren­ten­systems — “Ren­ten­formel”, “Gene­ra­tio­nen­vertrag”, “Hoffen auf Flüchtlinge”

Poli­tiker behaupten, die gesetz­liche Ren­ten­ver­si­cherung (GRV) sei kom­pli­ziert. Unser Umla­ge­system – an der sich die anderen Ren­ten­arten ori­en­tieren – ist dennoch sehr simpel. Die Erklärung passt auf einer DINA4-Seite, wie hier dar­ge­stellt. Der letzte OECD-Bericht hebt die Dynamik der Ren­ten­stei­ge­rungen hervor und kri­ti­siert die nied­rigen Alters­ein­künfte der Frauen. Die Mythen auf denen das GRV-System aufbaut, […]

Den ganzen Artikel lesen

Fall Altena: Die Kom­munen bluten aus, während sich Will­kom­mens­po­pu­listen feiern lassen!

Altena ist, betriebs­wirt­schaftlich gesehen, pleite. Die Klein­stadt hat keine Eigen­ka­pi­tal­re­serven (Rück­lagen) und weist einen Bilanz­verlust (nicht durch Eigen­ka­pital gedeckter Fehl­betrag) von 7 Mio. € aus. Des­wegen stand die Kommune lange unter der Finanz­auf­sicht von NRW (Stär­kungspakt). Heute erzielt sie frag­würdige Mini-Über­­­schüsse und soll das Sanie­rungsziel erreicht haben. Die Bedrohung wird aber noch lange bestehen, weil […]

Den ganzen Artikel lesen