Schlagwort: Meinungsfreiheit

NetzDG: AfD-Bun­des­tags­fraktion bean­tragt Auf­hebung des Zen­sur­ge­setzes von Heiko Maas

„Die AfD will das Internet als Ort der freien Mei­nungs­äu­ßerung erhalten. Deshalb haben wir uns von Anfang an klar gegen das Zen­sur­gesetz von Heiko Maas aus­ge­sprochen“,  …erklärt Bun­des­tags­ab­ge­ordnete Joana Cotar, Mit­glied des Arbeits­kreises „Digi­ta­li­sierung“, dem auch Uwe Kamann, Uwe Schulz und Marcus Bühl ange­hören. „Wir haben unseren Wählern ver­sprochen, dass wir uns für die Abschaffung […]

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Die totale Zensur: EU plant Web­seiten-Sperren ohne Gerichtsbeschluss!

Wo leben wir eigentlich? Diese rhe­to­rische Frage stelle ich mir in der letzten Zeit öfter als mir eigentlich lieb ist. Zumeist dann, wenn ich wie heute erneut, von etwas erfahre, was mich wirklich daran zweifeln lässt, ob ich mich in Deutschland oder nicht doch in China oder gar Nord­korea befinde. Letzte Woche hat das EU-Parlament, […]

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Heiko Schrang über die neue Zen­sur­welle bei Youtube (Video)

Der Kampf um die Deu­tungs­hoheit in den Medien geht in eine neue Runde. Das im Sommer von der Regierung Merkel beschlossene Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz findet immer mehr Anwendung. Betroffen davon sind sys­tem­kri­tische Youtube-Kanäle, die nun zunehmend abge­schaltet werden. Gleich­zeitig läuft die Pro­pa­ganda auf Hoch­touren. So wurde in Zusam­men­arbeit mit der Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung, unter Schirm­herr­schaft des […]

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NetzDG: Ehe­ma­liger Bun­des­ge­schäfts­führer rechnet gna­denlos ab mit der FDP

„Dagegen werden wir klagen“ posaunte FDP-Chef Christian Lindner noch kurz vor der Bun­des­tagswahl, so man ihn auf das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz (Maas-Zen­­sur­­gesetz) ansprach. Doch davon ist nach der Wahl nicht viel geblieben. Grund genug für den ehe­ma­ligen Bun­des­ge­schäfts­führer Fritz Goergen hart mit der FDP ins Gericht zu gehen. Sein Urteil: gewogen und zu leicht befunden. Die FDP […]

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David Berger im Interview über Mei­nungs­freiheit und die Ver­folgung der alter­na­tiven Medien (Video)

https://youtu.be/OfX3WkSF9w4   RT hat mich zu seinem Inter­view­format „Der feh­lende Part“ ein­ge­laden. Jasmin Kosubek spricht mit mir – neben Bio­gra­phi­schem – über die großen Themen von „Phi­lo­sophia Perennis“. In dem Text von RT dazu heißt es: „David Berger ist Theologe und wurde ursprünglich durch seine Kritik an der Katho­li­schen Kirche bekannt. In seinem 2010 erschienenen […]

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Im Umgang mit ihren Kri­tikern zeigen die Feinde der freien Gesell­schaft immer mehr ihre häss­liche Fratze

Man habe nur die Wahl zwi­schen Ver­nunft und Gewalt, stellte schon der Phi­losoph und Begründer des kri­ti­schen Ratio­na­lismus Karl Popper fest. Nun gibt es eine religiös-poli­­tisch-tota­­litäre Welt­an­schauung, die hatte es mit Ver­nunft, Kritik, Freiheit und Selbst­be­stimmung noch nie so recht. In unseren Breiten hat sich in den letzten Jahr­zehnten aber eine zweite Welt­an­schauung ent­wi­ckelt, die […]

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Gehorche, arbeite, kon­su­miere… (Video)

Dieses Video von Heiko Schrang ist schon ein paar Wochen alt, jedoch hat es nichts an seiner inhalt­lichen Wich­tigkeit ver­loren: https://youtu.be/Cwe2vFQwGnA   Derzeit läuft eine Kla­ge­welle gegen die alter­na­tiven Medien um diese mundtot zu machen. Dabei geht es in erster Linie nicht darum, ob tat­sächlich die Gegen­seite im Recht ist, sondern vielmehr ist das Ziel, […]

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Twitter löscht Profil des bekannten Buch­autors Akif Pirinçci kommentarlos

Der Zen­surwahn, der bislang v.a. bei Facebook zur Tages­ordnung gehörte, hat nun auch Twitter in aller Wucht erreicht. Immer öfter hört man von kom­pletten Pro­fil­sper­rungen und Dro­hungen, die von der Twitter-Zen­­sur­stelle aus­gehen. Fast die Hälfte der Twitter-Accounts, denen ich folge, sind für mich bereits unsichtbar gemacht. Ich bekomme dann die Nach­richt: Dieser Tweet ist in […]

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Der Sultan vom Bos­porus, Peter Steudtner und die große Nie­derlage für Men­schen­rechte und Freiheit

Nun ist Peter Steudtner also frei­ge­lassen worden. Augen­scheinlich ein Sieg des Rechts. Aber ist das wirklich so? Mit­nichten! Es ist vielmehr ein großer Sieg für die tür­kisch-isla­­mische Seite und für Recep Tayyib Erdogan, und zwar auf ganzer Linie. (Von Sebastian Sigler) Eine Polemik aus gege­benem Anlass. Nun ist er also frei. Peter Steudnter hat die […]

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