Schlagwort: politik

Ganz anders als in Deutschland: Wie das rus­sische Fern­sehen den Abgang von Bolton beurteilt

In der Sendung des rus­si­schen Fern­sehens „Nach­richten der Woche“ ging es am Sonntag aus­führlich um die Frage, warum Prä­sident Trump seinen Sicher­heits­be­rater Bolton so plötzlich gefeuert hat. Und wieder einmal werden dort Hin­ter­gründe beleuchtet, die in der deut­schen Bericht­erstattung keine Rolle spielen. Das rus­sische Fern­sehen hat dazu Zusam­men­hänge auf­ge­zeigt, über die in den deut­schen Medien […]

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So würden die Deut­schen 103 Wochen nach der Bun­des­tagswahl wählen

Heute vor 103 Wochen fanden die letzten Bun­des­tags­wahlen statt. Bei diesen musste die SPD herbe Ver­luste von 5,2 Punkten, die Union sogar von 8,6 Punkten hin­nehmen, während die AfD fast 8 Pro­zent­punkte zulegen konnte. Gleichwohl bil­deten die beiden Wahl­ver­lierer zum dritten Mal innerhalb von vier Legis­la­tur­pe­rioden eine schwarz-rote Koalition, da die FDP sich im letzten […]

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Der Ber­liner Mie­ten­deckel und Mög­lich­keiten einer Normenkontrollklage

Zum ange­passten Ber­liner Mie­ten­deckel erklärt der AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete und Obmann im Arbeits­kreis Bau, Udo Hem­melgarn: “Nach mas­siver Kritik am geplanten Ber­liner Mie­ten­deckel hat der Ber­liner Senat die Miet­ober­grenzen etwas ange­hoben. Im Ergebnis folgt man damit dem bewährten Schema des links-rot-grünen Estab­lish­ments. Nachdem man bemerkt hat, dass der prä­sen­tierte ideo­lo­gische Unsinn auf mas­siven Wider­stand stößt, rudert man […]

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Auch ein homo­se­xu­eller Kon­ser­va­tiver ist ein Kon­ser­va­tiver! – Offenes Bekenntnis eines „Erz­kon­ser­va­tiven“

„Haltet den Dieb – er ist schwul!“ Selbst Men­schen, die mich länger kennen, wun­derten sich, als ich vor einiger Zeit eine Lanze für Dr. David Berger brach, einem beken­nenden Homo­se­xu­ellen, aber auch prak­ti­zie­rendem Katho­liken. Mich mit ihm in Ver­bindung zu setzen, war für mich mit erheb­lichen „Bauch­schmerzen“ ver­bunden, die mir die Über­windung meiner (Vor-)Urteile gegen […]

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Mit­telmeer-Schlep­perei nimmt wieder Fahrt auf – Evan­ge­lische Kirche mit eigenem Schiff dabei

Unum­stritten ist die Ent­scheidung des Kir­chen­tages der Evan­ge­li­schen Kirchen in Deutschland auch intern nicht, mit einem eigenen Schiff im Mit­telmeer her­um­zu­kreuzen und in Seenot geratene Men­schen aus dem Wasser zu fischen. Der Rat wisse, dass es auch in der Kirche Men­schen gebe, die die Aktion kri­tisch sehe, schreibt der Spiegel. Aber wenn Gut­men­schen von ihrer […]

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Khashoggi-Mord, war da was? Bun­des­re­gierung macht “Business as usual” mit Saudi-Arabien

Vor etwas weniger als einem Jahr hat der Mord an dem Jour­na­listen Khashoggi in einem sau­di­schen Kon­sulat in der Türkei Schlag­zeilen gemacht. Nachdem sie zunächst Empörung geheu­chelt hat, gilt für die Bun­des­re­gierung nun wieder „Business as usual“ mit Saudi-Arabien. Und in den Medien stört sich niemand daran.  Wenn irgendwo auf der Welt Jour­na­listen etwas zustößt, […]

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Ent­wi­ckelt sich die AfD zunehmend zur Partei der unteren Mittelschicht?

Eine Ent­wicklung lässt sich schon länger beob­achten und es gibt zunehmend Belege für diese: Die Partei, die 2013 als hoch kom­pe­tente Pro­­fes­­soren-Partei startete, welche berech­tigte Kritik vor allem am Euro übte, hat sich zunehmend gewandelt, wahr­scheinlich auch deshalb, weil sie merkte, wo sie am ehesten Wäh­ler­stimmen gewinnen kann. Die heute ver­öf­fent­lichte YouGov-Studie in Koope­ration mit […]

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265.930 Straf­taten mit Tat­ver­däch­tigen ohne Auf­ent­halts­titel in 2018

Auf eine »Kleine Anfrage« der AfD im Bun­destag gab die Bun­des­re­gierung zu, dass die Zahl der Straf­taten von Per­sonen mit dem Auf­ent­halts­anlass »Asyl­be­werber«, »Duldung« oder »uner­laubter Auf­enthalt« allein im Jahr 2018 bei 265.930 liegt. In Form einer offi­zi­ellen »Kleinen Anfrage« im Bun­destag hat der AfD-Abge­­­ordnete Andreas Mrosek nach der Zahl der Straf­taten von Per­sonen mit […]

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UN-Kli­ma­gipfel: Mit Arglist und Heimtücke

Der aktuelle Kli­ma­gipfel in New York soll den „Her­aus­for­de­rungen des Kli­ma­wandels begegnen“. Als medialer Auftakt ist die zur „Kli­ma­ak­ti­vistin“ gekürte Greta Thunberg mit der Renn­yacht „Malizia II“ ange­reist. Und die „Qua­li­täts­medien“ posaunen unisono „emis­si­onsfrei“. Wirklich groß­artig, was da insze­niert wird. Es gibt zwar kei­nerlei Beweise, dass Greta tat­sächlich zwei Wochen auf dem Rennboot war, da […]

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