Schlagwort: politik

CIA kol­la­bo­riert mit Rüs­tungs­in­dustrie, um Trumps Korea-Frie­dens­ge­spräche zu sabotieren

Frak­tionen innerhalb der CIA ver­suchten zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen, Prä­sident Donald Trumps Frie­dens­of­fensive gegenüber Nord­korea zu hin­ter­treiben. Man lan­cierte Infor­ma­tionen, die das Ver­trauen Trumps und seiner Leute in Kim Jong Un’s Willen zu ernst­haften Frie­dens­ver­hand­lungen unter­graben sollen. So sendete NBC News Am 29. Juni 2018 einen Bericht, in dem anonyme CIA-Beamte zitiert wurden. […]

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Upload­filter gekippt – Erfolg für das freie Internet, Nie­derlage für EU-Arroganz und Zensur

Nach mas­siven Pro­testen gegen die Reform des Urhe­bungs­rechts durch die Euro­päische Union hat das EU-Par­lament am Don­nerstag mit knapper Mehrheit gegen soge­nannte „Upload­filter“ gestimmt und sich damit gegen die Emp­fehlung des Rechts­aus­schusses des EU-Par­la­­ments gestellt.  Der ursprüng­liche EU-Vor­­­schlag sah vor, dass mit solchen Filtern Netz­in­halte schon während der Ver­öf­fent­li­chung durch vor­ge­schaltete Pro­gramme auf mög­liche Urheberrechtsverstöße […]

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Herzblut für Fremde – Eis­zapfen für Einheimische

„Die deut­schen Über­le­gungen beweisen einmal mehr, wie wichtig ein gemein­samer euro­päi­scher Außen­gren­zen­schutz ist, und es bewahr­heitet sich die öster­rei­chische Position, dass ein Europa ohne Grenzen nach innen nur mit funk­tio­nie­renden Außen­grenzen möglich ist.“ (Der Öster­rei­chische Kanzler Seb. Kurz am 03.07.2018) (Von Maria vom Frau­en­bündnis) So einfach und doch so schwierig umzu­setzen, wenn nur der eigene […]

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Alice Weidel zum All­zeithoch der AfD: Die Angst vor der AfD zer­frisst die Union

“CDU und CSU bieten uns hier nicht nur ein jäm­mer­liches Schau­spiel, sondern einen Blick ins Innere einer von der Angst vor der AfD zer­fres­senen Union”, meint Alice Weidel zum Ausgang des Asyl­streites zwi­schen der CDU und der CSU. (Von Alice Weidel) Während der dra­ma­ti­schen Insze­nierung rund um Horst See­hofer (CSU) geht das Treiben der Lügenkanzlerin […]

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Susanna-Mörder Ali Bashar ver­ge­wal­tigte bereits Elf­jährige — Deutsche Behörden hätten bereits gewarnt sein können!

Wenige der zehn­tau­sende Über­griffe und „Ver­wer­fungen“ durch vom Merkel-Regime impor­tierte archaische Schwer­kri­mi­nelle und „Psy­chisch Ver­wirrte“ sind so sym­pto­ma­tisch für die Lage in Deutschland im Jahr 2018 – wie der Sexu­almord an dem jüdi­schen Mädchen Susanna Maria Feldmann. (Von David Deimer) Der ira­kische Asyl-Bewerber Ali Bashar, 21, quälte und ver­ge­wal­tigte vor sechs Wochen die 14-jährige Schü­lerin Susanna […]

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Für die Poli­zei­ge­werk­schaft ist der Asyl-Kom­promiss nur Augenwischerei

GdP-Vize Jörg Radek beklagt die reine Sym­bol­po­litik beim Grenz­schutz. Poli­zei­ge­werk­schafter Radek sieht im Asyl-Kom­­promiss der Union rein »sym­bol­po­li­ti­sches Stückwerk« ohne Stra­tegie, das sich so auch nicht umsetzen lasse. Kri­ti­siert wird auch die Fixierung auf die Grenze zu Öster­reich, obwohl Zwei­drittel andernorts illegal ein­reisen. Im Asyl­streit einigten sich die Uni­ons­par­teien auf die Ein­richtung von Tran­sit­zentren an […]

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„Schlepper sind Ver­brecher“: AfD will sie alle vor Gericht stellen

In der ver­gan­genen Woche drang die deutsche Besatzung des Schiffes Lifeline unter nie­der­län­di­scher Flagge in libysche Hoheits­ge­wässer ein und nahm dort nord­afri­ka­nische Migranten an Bord, um sie nach Europa zu bringen.  Dabei igno­rierte die Crew klare Anwei­sungen der liby­schen Küs­ten­wache und setzte bewusst die Gesundheit und das Leben der 234 Migranten an Bord aufs Spiel. Zur […]

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Wieder nur Heißluft — Horst See­hofer rudert zurück – Keine Zurück­wei­sungen nach Österreich

Das Kas­per­le­theater geht weiter und nichts, aber auch gar nichts wird sich ändern: Bun­des­in­nen­mi­nister Horst See­hofer (CSU) hat bestritten, dass es einen Plan gibt, Flücht­linge, die schon in solchen EU-Ländern regis­triert sind, mit denen es kein Rück­füh­rungs­ab­kommen gibt, an der Grenze zu Öster­reich abzu­weisen. „Ich kenne eine solche Aussage der Bun­des­kanz­lerin nicht“, sagte See­hofer am […]

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“Sommer der Wut” — Linke Gewalt bringt die USA einem Bür­ger­krieg immer näher (Video)

Immer mehr pro­mi­nente Linke in den Ver­ei­nigten Staaten und gleich­zeitig Anhänger der Demo­kraten, wiegeln die Ame­ri­kaner auf, sie sollen sich auf einen “Sommer der Wut” vor­be­reiten. Der Doku­men­tar­filmer Michael Moore sagte vor wenigen Tagen in einer TV-Show, dass jetzt die Zeit gekommen sei, gemeinsam den “Wahnsinn” der Trump-Admi­­nis­­tration zu stoppen. So gab Michael Moore z.B. […]

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Kein Reichs­par­teitag – nirgends…

…Oder warum Flüch­t­­lings-Frust und Fußball-Frohsinn nicht zusam­men­passen (Von Dr. Helmut Roewer, Minis­te­ri­alrat a.D. *) Erinnern Sie sich? Vor acht Jahren ließ uns eine Fern­seh­re­por­terin Müller-Hohen­stein während der Fußball-WM wissen, dass sie einen inneren Reichs­par­teitag erlebt habe. Dem Aus­spruch folgte das übliche mediale Auf­jaulen: NS-Ver­­­b­rechen und Schuld und Nie-wieder und so. Den Namen der Dame merkte […]

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