Schlagwort: politik

MAD hat 200 rechts­extreme Bun­des­wehr­sol­daten erfasst

In den letzten zehn Jahren hat der MAD ins­gesamt rund 200 Bun­des­wehr­sol­daten als rechts­extrem ein­ge­stuft. Das ist mehr als bisher ange­nommen. Daher fordert die Grünen-Abge­­­ordnete Irene Mihalic nun regel­mäßige Infor­ma­tionen.  (Von Max Wolf) Seit dem Jahr 2008 hat der Mili­tä­rische Abschirm­dienst (MAD) rund 200 Bun­des­wehr­sol­daten als rechts­extrem ein­ge­stuft. Das zeigt eine Antwort des Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums auf eine […]

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Hem­mungslose Hetzer: Der erbit­terte Kampf des linken Hasskartells

Als ein gewisser Donald Trump zum Ent­setzen der Medi­en­meute ins Weiße Haus einzog, war dies der Start­schuss für eine nie dage­wesene Hetz­kam­pagne. Nicht zuletzt die links­po­pu­lis­ti­schen Polit­ma­gazine ver­loren sämt­liche Hem­mungen. „Spiegel“-Titelbilder zeigten den ame­ri­ka­ni­schen Prä­si­denten mal als blut­rüns­tigen Schlächter, mal als zer­stö­re­ri­schen Kometen, der alles irdische Leben ver­nichtet. Noch dif­fa­mie­render fielen die Ver­bal­in­jurien aus, an […]

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Rechts­system in Berlin zusam­men­ge­brochen — Staats­an­wälte: „Wir sind am Ende“

Das Rechts­system in Berlin ist zusam­men­ge­brochen. Richter und Staats­an­wälte schlagen Alarm. Doch die rot-rot-grüne Regierung beschäftigt sich lieber mit Pro­blemen von „Trans­men­schen“. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Richter und Staats­an­wälte stellen fest, dass die Ber­liner Justiz „am Abgrund“ stehe. Die Ver­ei­nigung der Ber­liner Staats­an­wälte kon­sta­tiert, ein funk­tio­nie­rendes Rechts­system sei in der Haupt­stadt nicht mehr vor­handen. Die […]

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Refe­renden in Italien: Großer Sieg für mehr Unabhängigkeit

Wer die Finanzen erwirt­schaftet, sollte auch Einfluß auf die Ver­wendung haben. Scheinbar unbe­ein­druckt von der Kata­­lonien-Krise haben in Italien die Men­schen in den wirt­schafts­starken Regionen Lom­bardei (Mailand) und Venetien (Venedig) über mehr Auto­nomie von der Regierung in Rom abge­stimmt. Zu den Refe­renden am Sonntag (22.10.17) in zwei der reichsten Gegenden des Landes waren rund zehn […]

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Sta­nislaw Tillich — Die Bestrafung eines Abweichlers

Der Rück­tritt von Sta­nislaw Tillich kam für die Sachsen-CDU über­ra­schend. Tillich, der nicht Spit­zen­kan­didat bei der Bun­des­tagswahl war, kün­digte den Abschied von seinen Ämtern an, den er im Dezember voll­ziehen will, um die Ver­ant­wortung für das kata­stro­phale Bun­des­tags­wahl­er­gebnis zu über­nehmen. Bezeich­nen­der­weise schien man in Berlin weniger über­rascht zu sein, als in Dresden. Nur Lothar de […]

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Tsche­chien: Wieder hat ein „böser Populist“ gewonnen — Doch wer ist Andrej Babiš?

Der ver­gangene Sonntag sprengte ein wei­teres Loch in das brö­ckelnde Fun­dament der EU. Dank Merkels Politik nimmt der viel­ge­schmähte „Rechtsruck“ weiter Fahrt auf, und die Ära der Linken geht immer sicht­barer dem Ende zu. Da können die Main­stream­m­edien ätzen und toben — (selbst ein ansonsten eini­ger­maßen neu­trales Medium, wie n‑tv, titelte „Populist Babiš greift nach der […]

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Alle sollen bleiben können – kein Mensch ist illegal!

Im Wahl­kampf wurde von den Par­teien, die noch als bür­gerlich gelten, viel ver­sprochen. Die Union hat in ihrem „Regie­rungs­pro­gramm“ behauptet, sie wolle, dass „die Zahl der Flücht­linge, die zu uns kommen, dau­erhaft niedrig bleibt“. Außerdem wolle sie ihre „Bemü­hungen“ ver­stärken, „die­je­nigen zurück­zu­führen und gege­be­nen­falls abzu­schieben, deren Anträge auf Asyl rechts­kräftig abge­lehnt werden“. Eine „Ein­wan­derung in […]

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Hass-Akti­vismus: Homo­se­xu­eller Islam­kri­tiker soll zum „Homo­phoben des Jahres 2017“ erklärt werden

„Enough is enough“ eine deutsche Orga­ni­sation, die in der Ver­gan­genheit wie­derholt durch üble Hass-Aktionen, v.a. auch im Internet auf­ge­fallen ist*, ver­schickt derzeit Mails im Netz, mit denen eine neue Aktion vor­be­reitet wird: Die Akti­vis­ten­gruppe sucht den Miss*ter Homo­phobia. Nomi­niert haben sie Alice Weidel, Hedwig von Bever­foerde, Angela Merkel, Alex­ander Gauland, Beatrix von Storch – und […]

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Bun­desamt für Migration und Flücht­linge will Lügen-Araber mit Software erkennen

Das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge (BAMF) setzt künftig eine Software ein, die vier ver­schiedene Araber-Dia­­lekte erkennen kann. So wollen die Beamten die Angaben von ara­bi­schen Asyl­be­werbern zu ihrer Her­kunft über­prüfen. (Von Michael Müller) Wenn Araber ohne Aus­weis­pa­piere nach Deutschland kommen und hier Asyl bean­tragen, dann kann das Bun­desamt für Migration und Flücht­linge (BAMF) deren […]

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Flinten-Uschi kann es nicht lassen — Die EU-Armee

Viele Ideen geplatzt, aber schuld sind immer die anderen (Von Dieter Farwick, Bri­ga­de­ge­neral a.D. und Publizist) Die vier­jährige Amtszeit von Ursula von der Leyen (vdL) wird dadurch cha­rak­te­ri­siert, dass sie viele bunte Ballons mit absurden Ideen in die Luft geblasen hat, die über­wiegend geplatzt sind – z.B. Teil­zeit­arbeit auch für Füh­rungs­kräfte oder ihr „neues“ Personalkonzept. […]

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