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Wenn jemand ein sicheres Gespür für unangemessene Forderungen zur Unzeit hat, dann sind es die Vertreter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Treffsicher wie eh und je, facht die aktuelle Kampagne der Chefs von ARD und ZDF die abklingende Empörung rund um den Fall Relotius neu an. Hatte der „Spiegel“ unter dem Druck der bevorstehenden Veröffentlichung ausländischer Medien […]
Die „Große Koalition“ ringt um das wichtigste Vorhaben der Legislaturperiode. Und tatsächlich scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen. Allerdings ist die Nachrichtenlage recht unübersichtlich. Hatte man sich zunächst auf einen Entwurf geeinigt, der unqualifizierten Zuwanderern aus Staaten außerhalb der Europäischen Union Tür und Tor geöffnet hätte, so soll die jüngste Verabredung der zuständigen […]
Es war einer der spannendsten Machtkämpfe, den die CDU erlebt hat. Und es ging um nicht weniger als die künftige Ausrichtung der Partei. Nun ist die Entscheidung gefallen: Die CDU bleibt, wo sie ist, nämlich links der Mitte und nah bei den Grünen. Statt eines Aufbruchssignals sendeten rund 1.000 Delegierte eine devote Grußadresse an Angela […]
Haben Sie schon einmal von Anja Karliczek gehört? Nein? Machen Sie sich nichts draus – ich kannte den Namen bis vor kurzem auch nicht. Wir dürften uns damit in bester Gesellschaft befinden, denn ich wage die Behauptung, dass nur wenige Menschen wissen, wer Frau Karliczek ist. Vermutlich genau diejenigen, mit denen sie aus den Elfenbeintürmen […]
In Essen ist ein Teilstück der vielbefahrenen A40 für die meisten Dieselfahrzeuge bald tabu. Erstmals gilt damit ein Diesel-Verbot auf einer deutschen Autobahn. So will es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, das in der abgelaufenen Woche Fahrverbote für Essen und Gelsenkirchen verfügte. Diese wurden von den Gerichten bereits für Stuttgart, Hamburg, Berlin, Frankfurt, Aachen, Köln und Bonn […]
Eine Lawine ist ins Rollen gekommen, direkt aus den österreichischen Alpen bis hinunter ins deutsche Flachland. Nun ist die Katze aus dem Sack: Österreich wird den globalen Migrationspakt ebenso wenig unterzeichnen wie ein Dutzend weiterer Staaten, viele davon in Europa gelegen. Hatten sich Australien und die USA früh von der UN-Vereinbarung distanziert, die zwar nicht völkerrechtlich, sehr […]
Es ist wieder passiert. Nicht zum ersten Mal liegt der Schauplatz eines schrecklichen Sexualverbrechens durch polizeibekannte Asylbewerber in Freiburg, wo man sich so gerne der eigenen Willkommenskultur rühmt. Vorhersehbar waren einmal mehr die Reaktionen, die sich nur oberflächlich und kurz mit dem Entsetzen über die furchtbare Tat und dem Mitgefühl für das Opfer aufhielten. Das […]
Gerne informiere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sachverhalte, die den meisten Bürgern eher unbekannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Rechtsprechungskompetenz des in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsausschusses, nicht zu verwechseln mit dem noch mächtigeren Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Für jeden der 172 Unterzeichnerstaaten ist der Menschenrechtsausschuss befugt, Beschwerden von Einzelpersonen zu verhandeln, die […]
Bayern hat gewählt. Und gewonnen haben die Grünen. Auf diese einfache Formel bringen ARD und ZDF das Ergebnis der Landtagswahl in der Heimat des ungeliebten Bundesinnenministers Horst Seehofer. Seit dem 14. Oktober überschlagen sich die medialen Groupies in ihrer Begeisterung für die Grünen, die das ZDF sogleich zur stärksten Kraft in allen bayerischen Großstädten erklärte. […]
Von den alten Griechen können wir viel lernen. Unsere moderne Demokratie basiert auf der Staatslehre großer griechischer Denker wie Sokrates und Platon. Ein anderer großer Grieche ist den meisten heute allerdings unbekannt: Polybios von Megalopolis, der um das Jahr 200 vor Christi Geburt lebte, hat sich verdient gemacht, indem er als Geschichtsschreiber den Aufstieg Roms […]
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