Kaum wird es kälter, geht niemand mehr zu Fridays for Future (Video)
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Am Donnerstag haben Medien gemeldet, es gäbe neue Erkenntnisse im Fall des über der Ukraine abgeschossenen Fluges MH17. Und natürlich deutet alles auf Russland hin. Welche neuen Erkenntnisse gibt es und was sind sie wert? Über MH17 habe ich in meinem Buch über die Ukraine-Krise ausführlich geschrieben und das Kapitel auch als Leseprobe hier veröffentlicht. Da […]
Das Kochen der Volksseele Jeder politisch halbwegs Orientierte weiß, dass die Volksseele in Frankreich lodernder kocht als in Deutschland. Frankreich, um es anders zu auszudrücken, hat eine radikalere Protestkultur als wir. „Das Volk“ dort steht in der Tradition der Französischen Revolution, das deutsche Volk eher in der Kultur von Befehl und Gehorsam – will heißen: […]
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist Befürchtungen entgegengetreten, die von der Türkei nach Deutschland abgeschobenen Anhänger der Terrormiliz “Islamischer Staat” würden zur Bedrohung hierzulande. “Wir sorgen dafür, dass IS-Rückkehrer nicht zu einem Sicherheitsrisiko werden. Polizei und Justiz schöpfen alle Möglichkeiten aus”, sagte Lambrecht der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochsausgabe).Wenn Haftbefehle vorliegen, kämen die Personen in Untersuchungshaft. “Wenn […]
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Am Wochenende hat sich die (kleine) Große Koalition doch noch auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Stolz verkünden die Politiker, nun endlich mehr für die Bedürftigen der Gesellschaft zu tun. In Wahrheit ging es wohl mehr darum, den eigenen Job durch einen weiteren Formelkompromiss noch ein paar Monate länger zu behalten. Die Regierung also […]
Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) hat auf offensichtliche Pannen der Staatsanwaltschaft Kleve beim Umgang mit einem mutmaßlichen Sexualstraftäter reagiert. Das berichtet die “Rheinische Post”. In diesen Tagen geht den Generalstaatsanwälten in NRW demnach ein neuer Erlass des NRW-Justizministeriums zu, der in solchen Fällen zu mehr Eile auffordert und häufigere Inhaftierungen von Tatverdächtigen sowie mehr […]
Natürlich ist Syrien in den russischen Medien ein Dauerthema und auch über die Rückkehr eines friedlichen Alltagslebens dort wird in Russland nun häufig berichtet, nachdem der Krieg in den meisten Teilen Syriens beendet ist. Da es darüber in Deutschland überhaupt keine Berichte gibt, finde ich es umso interessanter, die russischen Berichte aus Syrien selbst zu […]
Das Klima in dem Land, in dem wir so gerne leben ist schon ziemlich verbiestert und humorlos geworden. Da twittert Dr. Oetkers — wahrscheinlich die Marketingabteilung — mit einem Foto einen Witz, der eine ironische Anspielung auf die Homöopathie enthält. Gezeigt werden die zu einem Kreis zusammengelegten Randstücke einer Pizza. Die Randstücke zeigen noch die […]
Erneute UN-Folterwarnung: Whistleblower Julian Assange ist in großer Gefahr, an den extremen Haftbedingungen in Großbritannien zu sterben. Den westlichen Politikern und Medien, die stets Menschenrechte predigen, ist das offensichtlich vollkommen egal. (von Rainer Rupp) In einer öffentlichen Erklärung hat ein Experte der Vereinten Nationen für Folterdiagnostik in der vergangenen Woche erneut deutlich gewarnt, dass Gesundheit […]
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