Schlagwort: SPD

Rote Kam­pagne statt Fakten: „Deutschland ist eine Gefahr für die EU“

Marcel Fratz­scher und ich werden wohl keine Freunde. Seit er mich bei Twitter geblockt hat, bekomme ich auch nur noch wenig von seinem Treiben mit. Dabei bin ich mit meiner Kritik an der Fun­diertheit seiner Aus­sagen nicht alleine. Ich erinnere an: Achtung: „Cla­queur der SPD!“, Präsenz in den Medien ist nicht immer Garantie für Qualität […]

Den ganzen Artikel lesen

Eigentlich keiner Nach­richt wert: SPD zieht positive Bilanz zu 100 Tagen GroKo und lob­huldigt sich selbst

Was sind das für Zeiten, in denen der Still­stand gefeiert und die Kata­strophen bejubelt werden?: Die SPD-Vor­­­si­t­­zende Andrea Nahles hat eine positive Zwi­schen­bilanz zur Arbeit ihrer Partei in der Großen Koalition gezogen. „Seit 100 Tagen setzt die SPD den Koali­ti­ons­vertrag Schritt für Schritt um. Denn für uns ist er Auftrag und Richt­schnur“, sagte Nahles der […]

Den ganzen Artikel lesen

Skandal!: Bun­des­tag­vi­ze­prä­sident Oppermann (SPD) lehnt Oppo­si­ti­ons­antrag trotz Mehrheit ab! (Video)

Mit einer Mehrheit von 51 zu 36 Stimmen! Oppermann: “Damit ist der Antrag abge­lehnt.” Am Mittwoch gab es bei der Befragung der Bun­des­re­gierung im Par­lament des Deut­schen Bun­des­tages einen hand­festen Skandal. Der Abge­ordnete der FDP, Alex­ander Graf Lamb­s­dorff, stellte gemäß §42 der Geschäfts­ordnung, der Bun­des­ver­kehrs­mi­nister Andreas Scheuer (CSU) möge zur Befragung per­sönlich im Par­lament erscheinen. […]

Den ganzen Artikel lesen

Mil­lio­nen­betrug in Bremen — In den Haupt­rollen: Die Herren Öztürk, die SPD & der geprellte Steuerzahler

Im schön knall­roten Bremen köchelt ein veri­tabler Skandal vor sich hin und die Steine, die den Deckel auf dem Topf halten, werden immer schwerer. „Wahrlich, ich sage euch“, spricht aber der Herr, „drückt keine Deckel zu fest auf die Töpfe, auf daß es euch die Kes­sel­seiten nicht zer­reiße.“ Bericht von der Ein­kes­selung Bremens. (Von Max […]

Den ganzen Artikel lesen

Die Abschaffung Deutsch­lands durch die SPD? — Was wusste Andrea Nahles vom BAMF-Skandal?

“Der BAMF-Skandal zieht immer weitere Kreise und wirft ein grelles Licht auf die Zustände in der selbst­er­nannten poli­ti­schen “Elite” dieses Landes”, kri­ti­siert Jörg Hubert Meuthen in einem Debat­ten­beitrag. Die gesamte poli­tische “Elite” hat voll­ständig versagt, und zwar in einer Art und Weise, die in der Geschichte der Bun­des­re­publik ein­malig ist. (Von Prof. Dr. Jörg Meuthen) Liebe […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD–Konkursverwalterin Nahles: Abbruch statt Aufbruch

Ein Kom­mentar von Peter Helmes „Arme SPD“? Selbst schuld!  Es hagelt Nega­tiv­mel­dungen. Und selbst bei genauerem Hin­sehen gelingt es auch nicht, etwas Posi­tives über den Zustand der Sozis fest­zu­stellen. Das Kern­problem dieser alten Partei liegt auf der Hand: Die SPD weiß nicht, wo sie steht. Ja nicht mal, wo sie stehen soll. Bei­spiele: – Eine „Links-Partei“ […]

Den ganzen Artikel lesen

Poli­tisch kor­rekte Titten

Unser Bericht über die Absicht der SPD, „femi­nis­tische Pornos zu fördern“, zeigte als Arti­kelbild ein Schwarz­weißfoto zweier fröh­licher Frauen mit nacktem Ober­körper. Ein Künst­lerbild, ein Bild zweier Frauen mit nackten Brüsten. Dieses Foto war ein Arti­kelbild. — Es wurde also auch auf Facebook so gezeigt. Solche Fotos waren in den sieb­ziger Jahren in allen Medien […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD will „femi­nis­tische Pornos“ mit Steu­er­geldern fördern

Am ver­gan­genen Wochenende hat die Ber­liner SPD auf ihrem Lan­des­par­teitag beschlossen, soge­nannte „femi­nis­tische Pornos“ staatlich fördern und der Öffent­lichkeit über die Media­theken von ARD und ZDF zugänglich machen zu wollen. Bisher dachte man nach diversen Porno-Skan­­dalen, dass SPD-Poli­­tiker an einer ganz anderen Porno-Sparte inter­es­siert sind, nun zeigt sich: sie scheinen eine besondere Vor­liebe für feministische […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD-Senioren-Info­abend: Orga­ni­sa­toren der Frauen-Demo in Kandel sollen Poli­zei­einsatz zahlen!

Abgrün­diges Demo­kra­tie­ver­ständnis bei SPD-Senioren-Info­abend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nach­hil­fe­stunde in Sachen Demons­tra­ti­ons­recht 2. Juni! (Von Klaus Lelek) Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kack­braune Ver­gan­genheit – Stadt­rechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein mas­sives Problem mit seit 72 Jahren gel­tenden demo­kra­ti­schen Grund­rechten: Zum Bei­spiel dem Recht auf Mei­nungs­freiheit und Ver­samm­lungs­freiheit! So for­derte bei […]

Den ganzen Artikel lesen

Poli­tik­wis­sen­schaftler gibt GroKo höchstens ein Jahr

In der letzten Woche, zu früher Stunde, zog ein Bremer Poli­tik­wis­sen­schaftler bei N‑TV Bilanz nach der mageren Rede von See­hofer und seinen Märchen von mehr Sicherheit. Ell­wangen, der BAMF-Skandal, über den See­hofer im Vorfeld gewusst haben soll, Asy­lanten, die sich – harmlos aus­ge­drückt – benehmen wie die Axt im Walde, und immer noch offene Grenzen. […]

Den ganzen Artikel lesen