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Skandal beim Verfassungsschutz. Apollo News hat das eigenmächtige Handeln von Stephan Kramer aufgedeckt. Nun stellt sich die Frage, wie eigenmächtig er Entscheidungen getroffen hat, wie die Situation zu bewerten ist und ob die AfD dennoch als gesicherte rechtsextrem betitelt werden darf? All das und mehr in diesem Video. Viel Spaß! Mit dem Laden […]
Themen: Wie wir über Emotionen manipuliert werden, was ist von Trumps Sieg zu erwarten? Sichtbare Veränderungen, Wenn die Ampel kaputt ist, gilt rechts vor links? Die Entwicklung der Ereignisse ist peinlich für die Leitmedien und Umfrageinstitute, Überschwemmungen in Spanien Zufall oder gemacht? Verfassungsschutz Hoax um “Sächsische Separatisten”, kein Terrorplan, viele Soldaten stehen nicht für militärische […]
Die Bundesregierung plant eine neue Gesetzesverschärfung. Danach sollen öffentliche Äußerungen oder „unerwünschte Kontaktaufnahmen“, die politische oder staatliche „Funktionsträger psychisch belasten könnten“, als „Gemeinwohlgefährdung“ gelten und hart bestraft werden können. Die Ampel-Regierung verfolgt zunehmend ihre Kritiker. Der Inlandsgeheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz, hat für sie bereits die neue Kategorie „Delegitimierung des Staats“ erfunden. Der Staat entscheidet […]
Alexander Wallasch veröffentlicht soeben auf seinem Blog eine Eilmeldung: „Jetzt gab die Haldenwang-Behörde offiziell gegenüber Maaßens Anwälten zu, dass sie Hans-Georg Maaßen beobachtet und unter hohem Arbeitsaufwand Daten sammelt. Im August und November 2023 gab es eine Anfrage bzw. einen Schriftverkehr zwischen Dr. Hans-Georg Maaßen, dessen Anwalt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz. Eine Antwort mit […]
Das Bundesinnenministerium will das Verfassungsschutzgesetz grundlegend überarbeiten und den Inlandsnachrichtendienst mit neuen Befugnissen ausstatten. Das berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den Gesetzentwurf “Zur Harmonisierung des Verfassungsschutzrechtes”. Demnach soll das Bundesamt für Verfassungsschutz auch Kinder und Jugendliche in seinen Dateien speichern dürfen.Bisher gilt eine Mindestaltersgrenze von 14 Jahren. Zur Begründung wird auf den Fall eines […]
Nachdem der oberste Verfassungsschützer Maaßen des Dienstes enthoben wurde, scheint in jener Behörde, die das Grundgesetz schützen soll – eine bundesdeutsche Verfassung haben wir ja nicht – eine AfD-Phobie ausgebrochen zu sein. Das umfangreiche Papier, das „Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche Grundordnung in der AfD und ihren Teilorganisationen“ liefern soll, konnte ich auf der […]
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Böckenförde forderte eine restriktive Migrationspolitik, um die Islamisierung zu verhindern. Das Prüfgutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur AfD rückt Positionen wie seine in die Nähe der Verfassungsfeindlichkeit. Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Böckenförde forderte eine restriktive Migrationspolitik, um die Islamisierung zu verhindern. Das Prüfgutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz zur AfD rückt Positionen wie seine […]
Das Bundesamt für Verfassungsschutz beschäftigt offiziell etwa 3000 Mitarbeiter. Deren Aufgabe ist es, alle möglichen Organisationen zu überprüfen, ob sie fest mit beiden Füßen auf der freiheitlich-demokratischen Grundordnung für die Bundesrepublik Deutschland stehen. Das ist die Kernaufgabe des Verfassungsschutzes. Zusätzlich zu den 3000 festangestellten Verfassungsschützern gibt es noch ein Heer von V‑Leuten, die sich vornehmlich […]
“Pöbelralle” zwitschert freudig erregt Wahrheit in die Welt! Wer immer noch am bösen Spiel des linken Demokratievernichtersystems in Deutschland gezweifelt hat, dem liefert Ralf Stegner (SPD) nun den Beweis für die Methoden, die eigentlich ganz offen und ungeniert vor aller Augen angewandt werden, um der AfD zu schaden, mit dem Endziel sie zu vernichten. Der ehemalige […]
Die AfD soll vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auf das ganze Vorspiel in Chemnitz will ich heute mal nicht eingehen. Dr. Merkel hat das Kriegsbeil ausgegraben, das ist nun mal so. Ein Vorschlag, wie man mit dem Angriff umgeht. (Von Wolfgang Prabel) Jeder Feindkontakt birgt logisch Risiken und Chancen. Für beide Seiten natürlich. Es kommt darauf […]
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