Martin Schulz wünscht sich Neuwahlen

Wenn die Jamaika-Koalition nicht zustande kommen sollte, will SPD-Chef Martin Schulz keine große Koalition, sondern Neuwahlen. Allerdings liegt seine Partei in Umfragen kaum besser als zur Bundestagswahl.

(Von Michael Müller)

Wenn CDU, CSU, FDP und Grüne bei der Bildung einer Jamaika-Koalition nicht zu einer Einigung kommen, so sollte es aus Sicht der SPD Neuwahlen geben. Denn eine große Koalition lehnt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz weiterhin ab.

„Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen“, zitiert ihn die WELT. Die Verantwortung dafür müssten dann die Parteichefs Angela Merkel, Horst Seehofer, Christian Lindner und Cem Özdemir tragen.

Neuwahlen nicht ganz unwahrscheinlich

Tatsächlich haben Union, FDP und die Grünen ihre Verhandlungen über die Klima– und Migrationspolitik wegen gegensätzlicher Positionen vertagt. In der kommenden Woche soll es erst einmal um Bildung, Digitalisierung sowie um Sozial- und Innenpolitik gehen.

Nach Ansicht von Martin Schulz muss sich die SPD der Sicherheitsfrage zuwenden. „Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter.“

Viele Menschen hätten heute den Eindruck, dass sie nicht mehr sicher sind, so Martin Schulz. „Sie haben das Vertrauen verloren, dass die SPD die Partei der Menschen ist, die auf den Schutz des Staates angewiesen sind.“

In der SPD gibt es massiven Streit über die Neuausrichtung der Partei ab. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat ein Papier veröffentlicht, in dem er hart mit seiner Partei ins Gericht geht.

Weder eine fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit taugten als Erklärung für das historisch schlechte Ergebnis bei der Bundestagwahl. Die Sozialdemokraten hatten nur 20,5 Prozent erreicht.

Während SPD-Chef Martin Schulz zuletzt mehr Mut zur Kapitalismuskritik gefordert hatte, wirbt Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz in dem Papier für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbinden soll.

Laut der am Freitag veröffentlichten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen verzeichnen seit der Bundestagswahl vor fünf Wochen nur die Grünen nennenswerte Gewinne. Neuwahlen würden demnach nichts an der aktuellen Lage ändern.