In Duisburg hat die Polizei Sozialhilfeempfänger kontrolliert, die im Verdacht stehen, ihre Leistungen zu Unrecht zu kassieren. Das Augenmerk der Ermittler lag auf teuren Autos, die sich Sozialhilfeempfänger eigentlich nicht leisten können – und sie wurden prompt massenhaft fündig.
Wie Staatsanwaltschaft und Polizei Duisburg in einer Pressemitteilung mitteilten, wurde in der Zeit von 8 bis 12 Uhr vor den Jobcentern in der Stadtmitte und in Homberg Kontrollstellen eingerichtet.
Die Kontrolle von Leistungsempfängern, deren Fahrzeuge mit dem Bezug von Sozialleistungen nicht in Einklang zu bringen waren, war ein voller Erfolg: Die Beamten stellten sieben hochwertige Autos sicher. Es wurden Strafverfahren eingeleitet, in denen geprüft wird, ob die Fahrer zu Unrecht Sozialleistungen erhalten. Zudem nahmen die Uniformierten auch ältere Wagen mit Mängeln unter die Lupe. Insgesamt zogen sie drei verkehrsunsichere Pkw aus dem Verkehr und erstatteten Anzeigen. Hinzu kommen weitere 15 Strafanzeigen wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Urkundenfälschung bzw. Steuerdelikten oder Verstößen gegen das Pflichtversicherungsgesetz.
Bei einem Mann und einer Frau ergab die Kontrolle, dass sie mit Haftbefehlen gesucht wurden. Die Polizisten nahmen sie fest. Ein weiterer Fahrer wurde wegen Verkehrsdelikten verhaftet. Er soll morgen im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens dem Amtsgericht vorgeführt werden. (SB)
Quelle: JouWatch.com
