Das rus­sische Außen­mi­nis­terium über Pres­se­freiheit in Deutschland: Radio Sputnik wird Sen­de­lizenz entzogen!

Bei der wöchent­lichen Pres­se­kon­ferenz des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­riums war die Pres­se­freiheit in Deutschland wieder ein Thema, nachdem das bereits vor vier Wochen dort kri­ti­siert wurde. Die Freiheit rus­si­scher Medien wird in Deutschland immer mehr ein­ge­schränkt. Wie würde Deutschland wohl reagieren, wenn Russland sich gegenüber deut­schen Medien so ver­halten würde? Ich habe die offi­zielle Erklärung übersetzt.
(Von Thomas Röper)
Beginn der Übersetzung:
„SNA-Radio“, eine deutsche Tochter der inter­na­tio­nalen Nach­rich­ten­agentur „Sputnik“, wird ab dem 1. März gezwungen sein, den Sen­de­be­trieb in Berlin und dem benach­barten Bun­desland Bran­denburg ein­zu­stellen. Zuvor war das Radio in Berlin und Bran­denburg auf den Fre­quenzen des Radio­senders „Mega-Radio“ aus­ge­strahlt worden, der eine tem­poräre digitale Sen­de­lizenz besaß. Ende ver­gan­genen Jahres wurde ihr Antrag auf Erteilung einer Dau­er­lizenz von der Regu­lie­rungs­be­hörde abge­lehnt. Die Wei­gerung wurde vor allem damit begründet, dass „Mega-Radio“ finanziell

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von der Medi­a­holding „Russia Today“ abhängig ist, die ihre Inhalte dort etwa 12 Stunden am Tag aus­strahlt. Die deut­schen Behörden haben bemängelt, dass der Fre­quenz­in­haber „den Inhalt des Senders nicht kon­trol­liert“. Aller­dings gab es von offi­zi­eller Seite keine Hin­weise darauf, welche Inhalte des Pro­gramms warum bemängelt werden. Gab es Anzeichen für Pro­pa­ganda, Fake-News, Ver­zer­rungen von Infor­ma­tionen, Des­in­for­mation oder viel­leicht eine respektlose Haltung gegenüber den Grund­prin­zipien der BRD? Ich glaube nicht, dass es dazu Beschwerden gab. Wir haben kürzlich Lek­tionen einer Berufs­ge­mein­schaft in Deutschland gehört, in der wir darüber belehrt wurden, wie sehr man Pres­se­freiheit und Mei­nungs­freiheit in Deutschland respek­tiert.
Vor dem Hin­ter­grund der sich all­gemein ver­schlech­ternden Situation rund um die rus­si­schen Medien in Deutschland ist es schwer, bei dem Vorfall um den Sender „Sputnik“ keine poli­tische Kom­po­nente zu erkennen. Wir fordern die deut­schen Behörden, ein­schließlich der Berufs­ge­mein­schaft der Jour­na­listen, die erklärt haben, dass sie stolz auf ihr eigenes Maß an Rede­freiheit sind, auf, die Mei­nungs­freiheit bei der Regu­lierung der Medien zu gewährleisten.
Wir werden diese Situation genau beobachten.
Ende der Übersetzung
Wenn es Sie inter­es­siert, wie Russland die inter­na­tionale Politik sieht, dann emp­fehle ich Ihnen mein Buch. Dort lasse ich Putin in aus­führ­lichen Zitaten unge­filtert zu Wort kommen, damit sich der Leser ein eigenes Bild machen kann. Das Thema Pres­se­freiheit nimmt übrigens ein ganzes Kapitel ein, das viele sehr über­ra­schende Infor­ma­tionen enthält.
 

Thomas Röper — www.anti-spiegel.ru