Die Bürger sollten darauf vertrauen dürfen, dass die Polizisten auch tatsächlich dafür sorgen, dass Recht und Gesetz durchgesetzt, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingehalten und geschützt, dass Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent und nicht nur partiell oder gar einseitig verfolgt und geahndet werden. Denn ansonsten verliert der Vertrag zwischen Bürger und Staat seine Grundlage und jene werden beginnen, mit der Zeit die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, wenn Polizei und Staat sich als unfähig oder nicht willens erweisen, ihren originären Aufgaben nachzukommen.
Funktion und Aufgaben der Polizei
Die Polizei ist ein essentielles Exekutivorgan des Staates. Ihre Aufgaben bestehen vor allem darin, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten oder, wenn schon nicht mehr vorhanden, diese wiederherzustellen. Außerdem hat sie als Strafverfolgungsbehörde strafbare und ordnungswidrige Handlungen aufzuklären. DieGefahrenabwehr im Bereich der inneren Sicherheit, also die Verhütung oder Unterbindung von Taten, die entweder straf– oder bußgeldbewehrt sind oder einem gesetzlichen Verbot unterliegen, ist dabei quasi das Primäre, die Strafverfolgung das Sekundäre.
Im Gegensatz zu fast allen anderen Personen oder Organen kommt der Polizei, verkörpert im einzelnen Polizeivollzugsbeamten, dabei als Exekutivorgan des staatlichen Gewaltmonopolseine ganz besondere Rolle zu: Beim Einschreiten zur Gefahrenabwehr und zur Strafverfolgung darf sie nämlich – in einem Rechtsstaat natürlich unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit und innerhalb der gesetzlichen Grenzen – unmittelbaren Zwang durch die Anwendung von Gewaltausüben. Der Bürger tritt quasi sein tatsächliche, potentielle Gewalt, die er ausüben könnte, indem er sich zum Beispiel bewaffnet und sich gegen andere, die ihm Unrecht tun oder Gewalt gegen ihn ausüben wollen, wehrt und sanktioniert, an den Staat, genauer: an die Staatsgewalt ab, die vor allem in ihren Polizeibehörden und denen dort eingesetzten Polizeivollzugsbeamten dieses staatliche Gewaltmonopol ausübt.
Der Bürger sollte also darauf vertrauen dürfen, dass die Polizisten auch tatsächlich dafür sorgen, dass Recht und Gesetz durchgesetzt, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung eingehalten und geschützt, dass Straftaten und Ordnungswidrigkeiten konsequent und nicht nur partiell oder gar einseitig verfolgt und geahndet werden. Denn ansonsten verliert der Deal, der Vertrag zwischen Bürger und Staat seine Grundlage und die Bürger werden beginnen, mit der Zeit die Dinge selbst in die Hand zu nehmen, wenn Polizei und Staat sich als unfähig oder nicht willens erweisen, ihren originären Aufgaben nachzukommen.
Inwieweit der deutsche Staat und unsere Polizei sowie Staatsanwaltschaften und Gerichte ihren Aufgaben wirklich noch nachkommen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, um Verstöße gegen Recht und Gesetz konsequent zu ahnden, vor allem wenn sie aus einer bestimmten Richtung bedroht oder gebrochen werden, darüber gehen die Auffassungen sehr auseinander. Mein persönlicher Eindruck: Sehr viele verschließen die Augen vor der längst sukzessive sich entwickelnden Realität, verharmlosen, reden die Probleme systematisch klein, nicht selten aus ideologischer Verblendung.
„Noch einmal mich beleidigen und es gibt eine Anzeige“
Machen wir uns nichts vor, vielen der kulturfremden Immigranten, die inzwischen hunderttausendfach in unserem Land weilen, sind die meisten deutschen Polizisten nicht gewachsen. In der Regel tun sich sogar drei, vier Polizisten schwer, mit einem solchen Immigranten, der womöglich zuhause Krieg und eine völlig andere Brutalität gewohnt ist und von klein auf gelernt hat, sich mit roher Gewalt durchzusetzen, fertig zu werden. Wenn ein ganzer Haufen von solchen Immigranten zusammenkommt, dann muss die Polizei oft mit zig Mann anrücken, um der Lage überhaupt noch Herr zu werden.
Im folgenden Fall schreit eine Person, die offensichtlich einen Migrationshintergrund hat (Migrationshindergründler, direkter oder indirekter Immigrant) den Polizisten an: „Was ist los?“. Daraufhin sagt der Polizist: „Noch einmal mich beleidigen und es gibt eine Anzeige“. Das würde bedeuten, der Immigrant hat den Polizisten zuvor, bevor die Videoaufnahme hier beginnt, schon beleidigt, der Beamte ließ die Beleidigung aber offensichtlich auf sich beruhen.
Oder aber es gab gar keine Beleidigung, dann aber stellt sich die Frage, warum er behauptet, es habe eine solche gegeben, wenn es gar nicht der Fall war. Ein Polizist sollte den Straftatbestand der Beleidigung nach § 185 StGB schon kennen und richtig applizieren können, also erkennen, ob eine solche vorliegt oder nicht, zumal wenn er diesen Ausdruck auch noch selbst gebraucht. Denn wie sollten die Bürger ihn denn sonst noch ernst nehmen, wenn sie merken, dass er von seiner eigenen Materie gar keine Ahnung hat. Also gehen wir davon aus, dass tatsächlich eine Beleidigung, hier sogar eines Angehörigen des zentralen Exekutivorgans des Staates stattgefunden hat. Doch was passiert nun?
„Was ist los?“ – „Wie denn, was denn?“
Der Migrationshintergründler schreit nun, er habe gar keinen beleidigt. Der Polizist läuft dabei weg, bleibt dann aber stehen, dreht sich um und sagt etwas. Offensichtlich versucht der den oder die beiden Immigranten irgendwie etwas einzuschüchtern, indem er sie auf die Konsequenten aufmerksam macht, die folgen könnten. Das macht er aber irgendwie schon halbherzig, wie der Körpersprache deutlich zu entnehmen ist. Bei den meisten deutschen Staatsbürgern würde solche Ermahnungen sicherlich durchaus eine Wirkung erzeugen. Wir haben meist wenig Lust, uns mit Polizisten anzulegen. Wozu auch? Zumal die meisten von uns dabei etwas zu verlieren haben: Geld, die Freiheit, den guten Ruf etc. All das scheint bei diesen beiden Immigranten – und das scheint mir keine absolute Ausnahme – anders zu sein. Denn die zeigen sich von den Ermahnungen des Polizisten null beeindruckt, was dieser wohl schon irgendwie antizipierte oder ahnte. Daher seine Unsicherheit und Halbherzigkeit.
Jetzt geht der ermahnte Migrant sogar frontal auf den Polizisten zu, stellt sich direkt in drohender Weise – man achte auf die Körpersprache – vor ihn und sagt etwas wie: „Was ist los?“ Und als er merkt, dass der Polizist ängstlich wirkt – wieder auf die Körpersprache achten, er dreht sich nicht frontal zu dem Querulanten um, sondern bleibt in einer seitlichen Position, jederzeit zum schneller Flucht bereit. Das lässt den Migrationshintergründler noch forscher und frecher werden: „Wie denn, was denn?“, schreit er jetzt dem Polizisten ganz laut direkt ins Gesicht. Und was macht der jetzt gegen die Affront – nicht nur gegen sich selbst, sondern gegen die gesamte deutsche Staatsgewalt, ja gegen unser Land und unsere Ordnung selbst?
Das war eine Machtdemonstration
Er steht einfach da. Weiß nicht, was er tun soll. Er ist, sagen wir es ehrlich, hilflos. Das merkt der Migrant natürlich. Diese Leute haben eine regelrechten Instinkt, wer Angst vor ihnen hat, und schreit jetzt noch lauter: „Wat is?“ Jetzt ruft sein Partner/Komplize/Zeuge: „Alles auf Video, alles auf Video“. Und was macht nun der Polizist? Er dreht sich völlig weg und läuft davon. Der Immigrant schreit ihm nun triumphierend und noch lauter nach: „Was is los?“ Dann sogar: „Na los, mach das du weg kommst!„ Und der Polizeibeamte zieht nun schnell den völligen Rückzug an, wirkt dabei wie ein begossener Pudel.
Das, sehr verehrte Leser, war eine Machtdemonstration. Ein einzelner Migrant hat gereicht, um einen Polizisten in die Flucht zu schlagen. Er hat auch gezeigt, wie viel Respekt er diesem entgegenbringt und diese Demonstration war nicht nur eine solche dieser speziellen Person gegenüber, denn der Mann war als Polizist klar erkennbar. Es war eine Demonstration, was der Immigrant von unserem Staat, von uns allen hält und wie er sicherlich auch in Zukunft mit allen von uns verfahren wird, die so vor ihm zurückschrecken.
Immigrant schlägt Polizisten in die Flucht
https://youtu.be/4McUfAz6v6o
Polizei Essen äußerst sich wie folgt zu dem Vorfall
„Respektloses und beleidigendes Verhalten gegenüber der Polizei führt zu Strafanzeige – Privates Video in den sozialen Medien bereits zigtausend Mal angeklickt
Donnerstagabend (8. August 2019, gegen 21 Uhr) fuhr ein uniformierter 42-jähriger Bundespolizist über die Steeler Straße zur Arbeit. Kurz hinter der Autobahnbrücke über die A 40 in Richtung Innenstadt soll er von einer dort stehenden Person (27) beleidigt worden sein. Er stoppte sofort den Wagen und ging zurück zu der Bushaltestelle vor der Hausnummer 125. Als er die Person ansprach, kam ein weiterer, bis dahin vermutlich unbeteiligter Mann (30) hinzu. Sofort entstand eine sehr aggressive und respektlose Situation gegenüber dem einschreitenden Polizisten.
U.a. bezichtigten ihn die Männer, betrunken zu sein. Kurz darauf alarmierten sie über den Notruf die zuständige Essener Polizei und zeigten den Bundespolizisten wegen Nötigung und dem Verdacht der Trunkenheit an. Nach Feststellung ihrer Personalien suchten die Beamten sofort die Dienststelle des angeschuldigten Polizisten auf. Er schilderte den Landespolizisten den Ablauf aus seiner Sicht und gab an, keinen Alkohol getrunken zu haben. Der freiwillig durchgeführte Alkoholtest ergab einen Wert von 0,0 Promille. Nach Abschluss der Befragung setzte er seinen Dienst fort.
Vermutlich ein Anwohner stellte später ein Video in die sozialen Netzwerke, welches rasant schnell geteilt und bereits zigtausend Mal angeklickt und kommentiert wurde. Die Aufnahme ist bereits polizeilich gesichert und wird, wie vermutlich auch das zusätzlich aufgenommene Beweisvideo des beteiligten Zeugen, in die Strafverfolgung aufgenommen.
Von den drei beteiligten Männern ist nur eine Person strafrechtlich noch nicht in Erscheinung getreten. Die beiden anderen Personen sind den Strafverfolgungsbehörden wegen Eigentums.- Gewalt.- und Rauschgiftdelikten hinlänglich bekannt. Mögliche Zeugen des Vorfalls, Passanten, Autofahrer und Anwohner werden gebeten, ihre Beobachtungen der Polizei Essen unter der Rufnummer 0201/829–0 zu berichten./ Peke
Quelle: JFB
