Wie dreist und geplant Julian Assange in die Falle gelockt wurde und wie das „Problem Assange“ gelöst werden soll, wird deutlich, wenn man sich die Meldungen der letzten Wochen zu dem Thema anschaut.
Die USA wollen Assange ausschalten, weil er mit Wikileaks ihre Verbrechen öffentlich macht. Ohne Wikileaks wüssten wir nichts von den Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan. Ohne Wikileaks wäre Snowden nicht mehr in Freiheit, denn es war Wikileaks, die seinerzeit seine Flucht aus Hongkong organisiert haben. Ohne Wikileaks wüssten wir auch nicht, wie die Demokraten in den USA 2015 und 2016 im Vorwahlkampf mit unlauteren Mitteln Clinton gefördert und Sanders behindert haben. Und noch vieles mehr. Die Liste ist lang.
Wikileaks macht also genau das, was Journalismus tun sollte: Es schaut den Mächtigen auf die Finger und deckt ihre Verbrechen auf. Und genau das passt den USA nicht, sie wollen Assange mundtot machen und am liebsten würde man ihn auch tot im wahrsten Sinne des Wortes sehen. Nur wie lässt sich das anstellen?
Offiziell wollen die USA ihm den Prozess machen, es läuft ein Auslieferungsantrag. Aber ich habe immer gezweifelt, dass die USA eine Gerichtsverhandlung anstreben. Die Medien würden wochenlang berichten und all die alten Skandale, die man vergessen machen will, würden wieder aufgewärmt. Und es wäre schwierig, dabei Assange wie einen Bösewicht aussehen zu lassen. Es ist also zu erwarten, dass Assange vorher stirbt und ähnlich wie im Fall Epstein die peinlichen Details nicht in einem Prozess öffentlich werden.
Die Frage war also, wie man seiner habhaft werden konnten. Um hier einen Weg zu finden, der in der Öffentlichkeit keine Proteste auslöst, tauchten gegen Assange Vergewaltigungsvorwürfe auf. Angeblich hatte er 2010 in Schweden zwei Frauen vergewaltigt, die gegen ihn Anzeige erstattet haben. Vergewaltigung ist böse und und dass sich die Öffentlichkeit mit einem Vergewaltiger solidarisiert, ist eher unwahrscheinlich. Die Medien haben ausführlich berichtet, es ging darum, Assange in ein schlechtes Licht zu rücken.
Dabei gab es gar keine Vergewaltigung. Assange hatte einvernehmlichen Sex mit zwei Frauen, die sich danach betrogen fühlten und Angst hatten, sich bei ihm eine Geschlechtskrankheit geholt zu haben. Parallel mit zwei Frauen Sex zu haben, mag moralisch verwerflich von Assange sein, aber es ist keine Vergewaltigung.
Auf diese Weise kam es zu einem Haftbefehl in Schweden. Assange war zu dem Zeitpunkt in London und weil er davon ausgehen musste, dass die Schweden ihm einen Prozess machen, dessen Ende offen war und weil aus den USA zu hören war, dass sie einen Auslieferungsantrag stellen würden, war klar, dass Assange im Falle eine Prozesses in Schweden hinterher an die USA ausgeliefert würde, selbst wenn er in Schweden freigesprochen würde.
Assange stellte daraufhin einen Asylantrag in Ecuador und flüchtete in deren Londoner Botschaft, wo er sieben Jahre fest saß. In Großbritannien lag gegen ihn nichts vor, außer einem Verstoß gegen die Kautionsregelungen. Als Ecuador ihn dann nach einem Regierungswechsel aus seiner Botschaft geworfen hatte, wurde er deswegen in Großbritannien fast zur Höchststrafe von einem Jahr Gefängnis verurteilt, er bekam 11 Monate, und muss diese Strafe in Isolationshaft in einem Hochsicherheitsgefängnis absitzen. Die Strafe und auch das Gefängnis sind dem Vergehen also in keiner Weise angemessen.
Man beachte an dieser Stelle, dass es zu dem Verstoß gegen die Kautionsregelungen nur gekommen ist, weil in London der schwedische Haftbefehl vorlag und Schweden die Auslieferung von Assange forderte. Dass die Ermittlungen wegen Vergewaltigung 2017 in Schweden eingestellt worden waren, interessierte niemanden. Assange wurde aufgrund von Verstößen zu elf Monaten verurteilt, deren ursprünglicher Grund nicht einmal mehr existierte. Zwar hat Schweden die Ermittlungen im April auf Antrag der Anwälte eines der „Opfer“ nach seiner Verhaftung in London noch einmal aufgenommen, aber auch diese wurden im November nun endgültig eingestellt. Es hat definitiv keine Vergewaltigung gegeben. Trotzdem sitzt Assange in London im Gefängnis, weil er gegen Auflagen verstoßen hat, die es eigentlich gar nicht hätte geben dürfen, weil es das ihm vorgeworfene Verbrechen nie gegeben hat.
Die USA fordern jetzt offiziell seine Auslieferung und am 25. Februar wird darüber verhandelt, damit man ihm in den USA den Prozess machen kann.
Wie passt das zu meiner These, dass die USA gar keinen Prozess gegen ihn führen wollen, sondern dass Assange vorher im Gefängnis stirbt?
Hier kommen die Haftbedingungen ins Spiel. Die UNO hat bereits zwei Mal darauf hingewiesen, dass Assange im Londoner Gefängnis gefoltert wird. Seine Haftbedingungen stellen eine psychologische Folter da. Er hat keine Zugang zu Büchern oder dem Internet, er sitzt alleine in seiner Zelle und guckt den ganzen Tag an die Wand. In solcher Isolationshaft kann man den Verstand verlieren. Und bei der letzten gerichtlichen Anhörung deutete alles darauf hin, dass genau das gerade passiert. Assange wirkte verwirrt und sagte, er sei nicht in der Lage, dem Prozess zu folgen.
Aber diese Haftbedingungen interessieren weder die westlichen Medien, noch die westlichen Regierungen. Auf Nachfrage auf der Bundespressekonferenz sagten die Regierungssprecher, sie hätten keine Informationen über die Berichte des UNO-Folterbeauftragten.
In den Medien wird nur das notwendige Minimum berichtet, aber es gibt von den „Qualitätsjournalisten“ keinerlei Kritik daran, wie ein Kollege von ihnen in London behandelt wird. Anscheinend wollen sie nicht verstehen, dass es morgen auch jeden einzelnen von ihnen treffen kann, wenn sie sich ein „falsches“ Thema vornehmen. Sie müssten schon aus blankem Eigeninteresse massiv protestieren und täglich berichten. Tun sie aber nicht.
Nun haben 60 britische Ärzte einen offenen Brief an das britische Innenministerium geschrieben und gefordert, Assange solle medizinische Hilfe bekommen. Darin heißt es:
„Herr Assange benötigt dringende eine ärztliche Untersuchung, sowohl aufgrund seines physischen, als auch seines psychischen Gesundheitszustandes. (…) Die medizinische Behandlung sollte in einem gut ausgestatteten und fachkundig besetzten Universitätslehrkrankenhaus (tertiäre Versorgung) erfolgen. (…) Sollte es nicht zu der dringend nötigen Untersuchung und Behandlung kommen, haben wir angesichts der derzeit verfügbaren Informationen ernste Bedenken, dass Herr Assange im Gefängnis sterben könnte. (…) Es gibt keine Zeit zu verlieren.“
Da die britische Regierung bisher nicht einmal auf die Foltervorwürfe der UNO reagiert hat, ist kaum zu erwarten, dass sie nun auf einen Brief von ein paar Ärzten reagieren wird, aber wir werden sehen. Die aktuellen Meldungen passen leider zu meiner These, dass sein Tod im Gefängnis gewünscht ist. Ich habe selten so sehr gehofft, mit meiner Einschätzung falsch zu liegen, wie in diesem Fall.
Aber leider passt alles zu gut zusammen: In Schweden wurde ein Vorwurf konstruiert, um Assange zu verhaften. Als er endlich in London deswegen verhaftet wird, existiert der eigentliche Vorwurf gar nicht mehr. Die USA stellen einen Auslieferungsantrag, aber es ist nicht gesagt, dass Assange auch nur die Verhandlung darüber noch erlebt, weil er wegen einer Bagatelle verurteilt wurde, aber unter Bedingungen inhaftiert ist, die denen in Guantanamo gleichen oder sogar schlimmer sind. Nach allem, was man weiß, hat in Guantanamo kein Inhaftierter so schnell so starkt abgebaut, wie man es jetzt bei Assange sehen konnte. Und wenn er in Haft stirbt, kommt es nicht mehr zu einem Prozess gegen ihn und an all die Skandale und Verbrechen, die er aufgedeckt hat, wird nicht mehr von neuem erinnert.
Den USA wird sein Tod nur Recht sein.
Hoffentlich liege ich mit meiner Einschätzung falsch!
Die USA wollen Assange ausschalten, weil er mit Wikileaks ihre Verbrechen öffentlich macht. Ohne Wikileaks wüssten wir nichts von den Kriegsverbrechen der USA im Irak und in Afghanistan. Ohne Wikileaks wäre Snowden nicht mehr in Freiheit, denn es war Wikileaks, die seinerzeit seine Flucht aus Hongkong organisiert haben. Ohne Wikileaks wüssten wir auch nicht, wie die Demokraten in den USA 2015 und 2016 im Vorwahlkampf mit unlauteren Mitteln Clinton gefördert und Sanders behindert haben. Und noch vieles mehr. Die Liste ist lang.
Wikileaks macht also genau das, was Journalismus tun sollte: Es schaut den Mächtigen auf die Finger und deckt ihre Verbrechen auf. Und genau das passt den USA nicht, sie wollen Assange mundtot machen und am liebsten würde man ihn auch tot im wahrsten Sinne des Wortes sehen. Nur wie lässt sich das anstellen?
Offiziell wollen die USA ihm den Prozess machen, es läuft ein Auslieferungsantrag. Aber ich habe immer gezweifelt, dass die USA eine Gerichtsverhandlung anstreben. Die Medien würden wochenlang berichten und all die alten Skandale, die man vergessen machen will, würden wieder aufgewärmt. Und es wäre schwierig, dabei Assange wie einen Bösewicht aussehen zu lassen. Es ist also zu erwarten, dass Assange vorher stirbt und ähnlich wie im Fall Epstein die peinlichen Details nicht in einem Prozess öffentlich werden.
Die Frage war also, wie man seiner habhaft werden konnten. Um hier einen Weg zu finden, der in der Öffentlichkeit keine Proteste auslöst, tauchten gegen Assange Vergewaltigungsvorwürfe auf. Angeblich hatte er 2010 in Schweden zwei Frauen vergewaltigt, die gegen ihn Anzeige erstattet haben. Vergewaltigung ist böse und und dass sich die Öffentlichkeit mit einem Vergewaltiger solidarisiert, ist eher unwahrscheinlich. Die Medien haben ausführlich berichtet, es ging darum, Assange in ein schlechtes Licht zu rücken.
Dabei gab es gar keine Vergewaltigung. Assange hatte einvernehmlichen Sex mit zwei Frauen, die sich danach betrogen fühlten und Angst hatten, sich bei ihm eine Geschlechtskrankheit geholt zu haben. Parallel mit zwei Frauen Sex zu haben, mag moralisch verwerflich von Assange sein, aber es ist keine Vergewaltigung.
Auf diese Weise kam es zu einem Haftbefehl in Schweden. Assange war zu dem Zeitpunkt in London und weil er davon ausgehen musste, dass die Schweden ihm einen Prozess machen, dessen Ende offen war und weil aus den USA zu hören war, dass sie einen Auslieferungsantrag stellen würden, war klar, dass Assange im Falle eine Prozesses in Schweden hinterher an die USA ausgeliefert würde, selbst wenn er in Schweden freigesprochen würde.
Assange stellte daraufhin einen Asylantrag in Ecuador und flüchtete in deren Londoner Botschaft, wo er sieben Jahre fest saß. In Großbritannien lag gegen ihn nichts vor, außer einem Verstoß gegen die Kautionsregelungen. Als Ecuador ihn dann nach einem Regierungswechsel aus seiner Botschaft geworfen hatte, wurde er deswegen in Großbritannien fast zur Höchststrafe von einem Jahr Gefängnis verurteilt, er bekam 11 Monate, und muss diese Strafe in Isolationshaft in einem Hochsicherheitsgefängnis absitzen. Die Strafe und auch das Gefängnis sind dem Vergehen also in keiner Weise angemessen.
Man beachte an dieser Stelle, dass es zu dem Verstoß gegen die Kautionsregelungen nur gekommen ist, weil in London der schwedische Haftbefehl vorlag und Schweden die Auslieferung von Assange forderte. Dass die Ermittlungen wegen Vergewaltigung 2017 in Schweden eingestellt worden waren, interessierte niemanden. Assange wurde aufgrund von Verstößen zu elf Monaten verurteilt, deren ursprünglicher Grund nicht einmal mehr existierte. Zwar hat Schweden die Ermittlungen im April auf Antrag der Anwälte eines der „Opfer“ nach seiner Verhaftung in London noch einmal aufgenommen, aber auch diese wurden im November nun endgültig eingestellt. Es hat definitiv keine Vergewaltigung gegeben. Trotzdem sitzt Assange in London im Gefängnis, weil er gegen Auflagen verstoßen hat, die es eigentlich gar nicht hätte geben dürfen, weil es das ihm vorgeworfene Verbrechen nie gegeben hat.
Die USA fordern jetzt offiziell seine Auslieferung und am 25. Februar wird darüber verhandelt, damit man ihm in den USA den Prozess machen kann.
Wie passt das zu meiner These, dass die USA gar keinen Prozess gegen ihn führen wollen, sondern dass Assange vorher im Gefängnis stirbt?
Hier kommen die Haftbedingungen ins Spiel. Die UNO hat bereits zwei Mal darauf hingewiesen, dass Assange im Londoner Gefängnis gefoltert wird. Seine Haftbedingungen stellen eine psychologische Folter da. Er hat keine Zugang zu Büchern oder dem Internet, er sitzt alleine in seiner Zelle und guckt den ganzen Tag an die Wand. In solcher Isolationshaft kann man den Verstand verlieren. Und bei der letzten gerichtlichen Anhörung deutete alles darauf hin, dass genau das gerade passiert. Assange wirkte verwirrt und sagte, er sei nicht in der Lage, dem Prozess zu folgen.
Aber diese Haftbedingungen interessieren weder die westlichen Medien, noch die westlichen Regierungen. Auf Nachfrage auf der Bundespressekonferenz sagten die Regierungssprecher, sie hätten keine Informationen über die Berichte des UNO-Folterbeauftragten.
In den Medien wird nur das notwendige Minimum berichtet, aber es gibt von den „Qualitätsjournalisten“ keinerlei Kritik daran, wie ein Kollege von ihnen in London behandelt wird. Anscheinend wollen sie nicht verstehen, dass es morgen auch jeden einzelnen von ihnen treffen kann, wenn sie sich ein „falsches“ Thema vornehmen. Sie müssten schon aus blankem Eigeninteresse massiv protestieren und täglich berichten. Tun sie aber nicht.
Nun haben 60 britische Ärzte einen offenen Brief an das britische Innenministerium geschrieben und gefordert, Assange solle medizinische Hilfe bekommen. Darin heißt es:
„Herr Assange benötigt dringende eine ärztliche Untersuchung, sowohl aufgrund seines physischen, als auch seines psychischen Gesundheitszustandes. (…) Die medizinische Behandlung sollte in einem gut ausgestatteten und fachkundig besetzten Universitätslehrkrankenhaus (tertiäre Versorgung) erfolgen. (…) Sollte es nicht zu der dringend nötigen Untersuchung und Behandlung kommen, haben wir angesichts der derzeit verfügbaren Informationen ernste Bedenken, dass Herr Assange im Gefängnis sterben könnte. (…) Es gibt keine Zeit zu verlieren.“
Da die britische Regierung bisher nicht einmal auf die Foltervorwürfe der UNO reagiert hat, ist kaum zu erwarten, dass sie nun auf einen Brief von ein paar Ärzten reagieren wird, aber wir werden sehen. Die aktuellen Meldungen passen leider zu meiner These, dass sein Tod im Gefängnis gewünscht ist. Ich habe selten so sehr gehofft, mit meiner Einschätzung falsch zu liegen, wie in diesem Fall.
Aber leider passt alles zu gut zusammen: In Schweden wurde ein Vorwurf konstruiert, um Assange zu verhaften. Als er endlich in London deswegen verhaftet wird, existiert der eigentliche Vorwurf gar nicht mehr. Die USA stellen einen Auslieferungsantrag, aber es ist nicht gesagt, dass Assange auch nur die Verhandlung darüber noch erlebt, weil er wegen einer Bagatelle verurteilt wurde, aber unter Bedingungen inhaftiert ist, die denen in Guantanamo gleichen oder sogar schlimmer sind. Nach allem, was man weiß, hat in Guantanamo kein Inhaftierter so schnell so starkt abgebaut, wie man es jetzt bei Assange sehen konnte. Und wenn er in Haft stirbt, kommt es nicht mehr zu einem Prozess gegen ihn und an all die Skandale und Verbrechen, die er aufgedeckt hat, wird nicht mehr von neuem erinnert.
Den USA wird sein Tod nur Recht sein.
Hoffentlich liege ich mit meiner Einschätzung falsch!
Thomas Röper — www.anti-spiegel.ru
Thomas Röper, Jahrgang 1971, hat als Experte für Osteuropa in verschiedenen Versicherungs- und Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet, bevor er sich entschloss, sich als unabhängiger Unternehmensberater in seiner Wahlheimat St. Petersburg niederzulassen. Er lebt insgesamt über 15 Jahre in Russland und betreibt die Seite www.anti-spiegel.ru. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
Thomas Röper ist Autor des Buches „Vladimir Putin: Seht Ihr, was Ihr angerichtet habt?“
