Autor: Redaktion

Ham­burger CDU-Spit­zen­kan­didat erklärt Werte-Union für über­flüssig — Saar­lands MP nennt Werte-Union “Belei­digung für alle CDU-Mitglieder”

Der Ham­burger CDU-Spi­t­­zen­­kan­­didat Marcus Weinberg hat sich gegen einen Mit­glie­der­ent­scheid über den künf­tigen CDU-Vorsitz aus­ge­sprochen und die soge­nannte Werte-Union für über­flüssig erklärt. “Die­je­nigen, die sich berufen fühlen für den Bun­des­vorsitz, müssen klare Kon­zepte vor­legen: Welche Geschichte wollen wir als CDU in den kom­menden Jahren schreiben”, sagte Weinberg der “Welt” (Mitt­wochs­ausgabe). Im Dezember werde ein Bundesparteitag […]

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Alice Weidel neue Vor­sit­zende der AfD Baden-Württemberg

Alice Weidel ist neue Vor­sit­zende des AfD-Lan­­des­­ver­­­bandes Baden-Wür­t­­temberg. Die Chefin der Bun­des­tags­fraktion und stell­ver­tre­tende Bun­des­par­tei­chefin setzte sich am Samstag in Böb­lingen mit 54 Prozent gegen Dirk Spaniel durch, der auf 41,4 Prozent kam, Bern Püringer erhielt 4,2 Prozent. In ihrer Rede auf dem Par­teitag kün­digte Weidel an, auch in Baden-Wür­t­­temberg “die Wende her­bei­führen” zu wollen.Die […]

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Linke Nebel­kerzen: Medien fallen auf PR-Coup der Linken rein

Die Linke darf sich freuen. Ihr PR-Coup ist auf­ge­gangen. In allen Medien kann man lesen, die Linke wolle die Steuern senken. Auch FAZ und WELT loben die Linke und meinten, nun werde es einsam um die SPD, wenn selbst die Links­partei inzwi­schen ver­standen habe, dass die Steuern gesenkt werden sollten. (von Rainer Zitelmann) „Die Linke […]

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Den Sozia­lismus in seinem Lauf… — Forsa ver­kündet poten­tielle Regie­rungs­mehrheit für Schwarz-Grün und Grün-Rot-Rot

Laut der am Samstag ver­öf­fent­lichten Forsa-Umfrage gäbe es bei Neu­wahlen derzeit im Bund eine par­la­men­ta­rische Mehrheit für Schwarz-Grün und für Grün-Rot-Rot. Wenn jetzt Bun­des­tagswahl wäre, könnten die Par­teien laut der Erhebung für RTL und n‑tv mit fol­gendem Ergebnis rechnen: CDU/CSU 27 Prozent, SPD 14 Prozent, FDP 6 Prozent, Grüne 24 Prozent, Linke 10 Prozent, AfD […]

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Sind »WIR« das Volk?

 Der nach­fol­gende Beitrag wurde von Stefan Blan­kertz als Vortrag bei der dies­jäh­rigen Usedom-Kon­­­ferenz von eigen­tümlich frei gehalten. [01] »Einheit« und »Sou­ve­rä­nität« des Volkes, das klingt ebenso wie »nationale Befreiung« immer noch cool und erstre­benswert in den Ohren, wie sie durch unsere linke und rechte poli­tische Sozia­li­sation geschult sind. Einer der­je­nigen, der in der Gegenwart an […]

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Merkel will Sys­tem­presse mittels GEZ-Gebühr unter­tänig halten

Während man sich im gesamten Land mit den Vor­gängen in Thü­ringen beschäftigt, werden in poli­ti­schen Hin­ter­zimmern zwi­schen­zeitlich ganz neue Aspekte hin­sichtlich der zukünf­tigen Bericht­erstattung in Erwägung gezogen. Nachdem viele Print­medien, allen voran Spiegel, Stern, BILD und diverse andere, meist am linken Spektrum ori­en­tierte Medien, in den letzten Quar­talen deut­liche Ver­luste im Print­be­reich hin­nehmen mussten, erörtert […]

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Alle­malache — Der Witz des Tages #2

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

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Kri­tiker wollen Masern-Impf­pflicht in Karlsruhe stoppen

Kri­tiker der Impf­pflicht gegen Masern wollen ver­suchen, das kürzlich ver­ab­schiedete Gesetz noch vor dem Inkraft­treten am 1. März zu stoppen. In Kürze werde ein Eil­antrag beim Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt ein­ge­reicht, sagte das Vor­stands­mit­glied des Vereins “Ärzte für indi­vi­duelle Impf­ent­scheidung”, Steffen Rabe, dem “Redak­ti­ons­netzwerk Deutschland”. Man werde “alle juris­ti­schen Mittel aus­schöpfen, um diesen Ver­fas­sungs­bruch zu verhindern”.Die Impf­pflicht verletze […]

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BDA-Prä­sident: “AfD schadet Deutschland”

Der Prä­sident der Bun­des­ver­ei­nigung der Deut­schen Arbeit­ge­ber­ver­bände (BDA), Ingo Kramer, sieht das Ansehen Deutsch­lands durch die AfD beschädigt. “In der öffent­lichen Wahr­nehmung schadet sie dem Wirt­schafts­standort Deutschland”, sagte Kramer der “Neuen West­fä­li­schen” (Sams­tag­ausgabe). “Unser Image wird durch Ereig­nisse wie die Wahl in Erfurt jetzt oder anti­se­mi­tische Über­griffe und der­gleichen schlei­chend beschädigt, das gute Bild bröckelt […]

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Innen­mi­nis­terium: Weniger geför­derte frei­willige Aus­reisen in 2019

Die Zahl der geför­derten frei­wil­ligen Aus­reisen ist im Jahr 2019 ebenso wie die Zahl der Abschie­bungen weiter zurück­ge­gangen. Im Vorjahr seien 13.105 Per­sonen frei­willig mit der Bun­des­för­derung REAG/GARP in ihren Her­kunfts­staat zurück­ge­kehrt, teilte das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium (BMI) der “Welt” (Frei­tags­ausgabe) mit. Damit habe sich der starke Abwärts­trend von 2016 (54.006) auf 2017 (29.522) und 2018 (15.941) […]

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