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2005 begann Dr. Merkel zu kanzlern. Oder besser: Abzukanzeln. Seitdem hat sie die CDU langsam, aber sicher an den Rand des Abgrunds geführt. Und ihre Verbündeten SPD und FDP gleich mit. Hier eine Übersicht über die Zahl der Abgeordneten im Bundestag und in Landesparlamenten nach der Bundestagswahl 2013, nach der Bundestagswahl 2017 und nach der […]
Die neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig (CSU), hat sich im Streit über den künftigen Umgang mit Cannabis kompromissbereit gezeigt. “Es gibt beim Thema Cannabis kein Schwarz oder Weiß, kein Entweder-oder”, sagte Ludwig dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). “Sowohl diejenigen, die weiter für ein hartes Durchgreifen eintreten, als auch die Verfechter einer totalen Freigabe sollten erkennen, […]
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Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat Forderungen aus AfD und CDU nach einer Zusammenarbeit zurückgewiesen. “Die AfD ist nicht bürgerlich und auch nicht konservativ, sondern in Teilen extremistisch”, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). “Gerade in Thüringen, wo die AfD von einem Björn Höcke geführt wird, sieht man das besonders. Es gibt keine […]
Der ehemalige Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), fühlt sich durch den Aufstieg der AfD an die Verhältnisse in der Weimarer Republik erinnert. “Demokratisch gewählte Parteien haben uns vor 100 Jahren aus der Weimarer Republik in die schwärzeste Stunde des Landes geführt. Wir wissen also, was passieren kann. Wir sind aus dem Experimentierstadium […]
Islamkritisches immerhin noch im Kulturteil möglich — einem Journalisten gelang das sogar in der Badische Zeitung aus Freiburg: https://www.badische-zeitung.de/kunst‑1/wunschkonzert-und-waffenschau–178924654.html (von Albrecht Künstle) Die Badische Zeitung ist eine ausgewiesen islamfreundliche Regionalzeitung, eine Zeitung mit Monopolstellung in den meisten Städten des Verbreitungsgebietes. Ich fiel bei dieser Zeitung in Ungnade und erhielt sogar ein Kontaktverbot verhängt. Aber einem […]
Die Bundesregierung bekräftigt in ihrer mit Spannung erwarteten Halbzeitbilanz trotz aller Differenzen den Willen, bis 2021 zum Wohl des Landes zusammenzuarbeiten. “Im Herbst 2019 legen wir hiermit die verabredete Bestandsaufnahme vor. Zusammen mit den Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben wir viel erreicht und umgesetzt — aber es bleibt auch noch viel zu tun”, heißt […]
In der Demokratischen Republik Kongo werden Kinder im Alter ab vier Jahren ausgebeutet, um Kobalt für E‑Autos, Akkus und Handys zu fördern. Das berichtet die “Bild-Zeitung” unter Berufung auf eigene Recherchen in Kolwezi im Süden des Kongos. Gleichzeitig hätten mehrere europäische Unternehmen bestätigt, dass in ihren Produkten weiterhin Kobolt aus dem Kongo genutzt werden könnte, […]
Mehr als die Hälfte aller bedürftigen Rentner verzichtet darauf, die staatliche Grundsicherung zu beantragen. Das geht aus einer noch unveröffentlichten Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hervor, über die der “Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Nach den Schätzungen der Ökonomen gibt es insgesamt deutlich mehr als eine Million Senioren, die Anspruch auf diese […]
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