Autor: Redaktion

Ist es not­wendig, „Geflüchtete“ derart in Luxus zu betten?

Von CAN­TALOOP | Schon des Öfteren wurde dieser Sach­verhalt hier und auch an anderer Stelle the­ma­ti­siert. Geändert hat sich seitdem nichts Grund­le­gendes. In vielen (teuren) süd­deut­schen Bal­lungs­zentren wird der Wohnraum all­mählich knapp, die Bau­mög­lich­keiten sind begrenzt – und die Anzahl der Neu­bürger, auch mit spe­zi­ellen Bedürf­nissen, wird täglich größer. Der Bund dele­giert diese Ver­ant­wortung bekann­ter­maßen an die […]

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Kriegs­vor­be­rei­tungen? NATO-Chef will neue Militärstrategie

Brüssel  — Die NATO will erstmals nach Jahr­zehnten eine neue Mili­tär­stra­tegie vor­legen. “Unsere Mili­tär­ex­perten haben diese Woche eine neue Mili­tär­stra­tegie für das Bündnis beschlossen”, sagte NATO-Gene­ral­­se­­k­retär Jens Stol­tenberg der “Welt am Sonntag”. Seit dem Jahr 2014 gebe es ein “neues Sicher­heits­umfeld” und neue Her­aus­for­de­rungen im Osten und im Süden, begründete der NATO-Chef den Schritt. Außerdem […]

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Die EU Wahlen 2019 – Europa am Scheideweg?

von John James Bei den bevor­ste­henden EU-Wahlen muss die tra­di­tio­nelle Trennung zwi­schen Arbeit und Kapital, die den poli­ti­schen Diskurs des 20. Jahr­hun­derts bestimmt hat, mit einem neuen Diskurs kon­kur­rieren — einem, der aus der Frage ent­steht, ob frei gewählte Par­la­mente Gesetze natio­naler oder lokaler Geltung ver­ab­schieden sollten, oder ob unge­wählte Tech­no­kraten Rege­lungen mit kon­ti­nen­taler oder […]

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Anti­se­mi­tis­musmus-Beauf­tragter warnt Juden vor Tragen der Kippa

Berlin  — Der Beauf­tragte der Bun­des­re­gierung im Kampf gegen Anti­se­mi­tismus, Felix Klein, warnt Juden davor, überall in Deutschland die Kippa auf­zu­setzen. Den Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sams­tag­aus­gaben) sagte Klein: “Ich kann Juden nicht emp­fehlen, jederzeit überall in Deutschland die Kippa zu tragen. Das muss ich leider so sagen.” Seine Meinung habe sich “im Ver­gleich zu früher leider […]

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Vor­ge­burt­liche Kinds­tötung: Bun­des­re­gierung mit kleinen Schritten auf dem Weg zur totalen Freigabe

Die Bun­des­re­gierung beab­sichtigt, Abtreibung weiter zu ent­ta­bui­sieren. Das geht aus der Antwort einer kleinen Anfrage zur recht­lichen Dimension des Schwan­ger­schafts­ab­bruchs hervor. In seiner Antwort betont das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­terium lediglich die grund­sätz­liche Straf­barkeit von Abtreibung. Ein grund­sätz­liches Unrecht aber stellt die vor­ge­burt­liche Tötung offenbar nicht mehr dar. Man muss die Antwort auf die kleine Anfrage zum »Rechts­ver­ständnis der Bundesregierung […]

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Anspruch und Wirk­lichkeit des Zentralstaates

Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer ent­sperren In dieser Woche wird das EU-Par­lament neu gewählt. Aber glauben Sie nicht einfach alles, was Ihnen die Web­seiten der EU-Ins­ti­­tu­­tionen sug­ge­rieren. Wenn es um das bunte Europa geht, ein eth­ni­scher Fli­cken­teppich, den die linken Par­teien ohne Rück­sicht auf […]

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Bericht: Visegrád-Pre­mier­mi­nister für Merkel als EU-Ratspräsidentin

Brüssel  — Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) ist laut eines Medi­en­be­richts am Rande des EU-Gipfels im rumä­ni­schen Sibiu vor zwei Wochen von den Pre­mier­mi­nistern der Visegrád-Staaten gebeten worden, als Nach­fol­gerin von Donald Tusk EU-Rats­prä­­si­­dentin zu werden. Das berichtet der “Spiegel” in seiner aktu­ellen Ausgabe unter Berufung auf mehrere mit der Ange­le­genheit ver­traute Diplo­maten. Vor Beginn der […]

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SPD will mit Geset­zes­no­velle gegen Spen­den­wasch­vereine vorgehen

Berlin  — Der Par­la­men­ta­rische Geschäfts­führer der SPD-Bun­­des­­tags­­fraktion, Carsten Schneider, will mit­hilfe einer Geset­zes­no­velle gegen soge­nannte Spen­den­wasch­vereine vor­gehen. “Vereine, die ein­deutig Wahl­werbung für eine bestimmte Partei machen, müssen offen­legen, woher sie ihre finan­zi­ellen Mittel beziehen”, sagte Schneider dem “Spiegel” in seiner aktu­ellen Ausgabe. Ins­be­sondere die AfD habe sich bisher erfolg­reich davor gedrückt, die Geld­geber ihrer indirekten […]

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#Lügde: Bür­ger­meister erhält Hass­mails und Drohanrufe

Lügde  — Der par­teilose Bür­ger­meister von Lügde in Nor­d­rhein-Wes­t­­falen, Heinrich Josef Reker, hat seit Bekannt­werden des Miss­brauchs­falls in seiner Stadt Hun­derte Hass­mails und Droh­anrufe bekommen. “Sätze wie: Ich sollte mit dem Kin­der­schänder zusammen in eine Zelle gesperrt werden, gehören noch zu den harm­lo­seren Sachen, die ich zu hören bekomme”, sagte Reker der “Rhei­ni­schen Post”. Einschüchtern […]

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