Autor: Redaktion

Polit-Sta­tis­tiker: Die Kri­mi­na­lität ging 2018 zurück – wirklich?

- Die Ein­brüche gingen zurück, weil Häuser mit Mil­li­arden auf­ge­rüstet werden. — Gewalt­kri­mi­na­lität erreicht neue Rekorde, Aus­länder über­pro­por­tional beteiligt. (Von Albrecht Künstle) Ein Großteil der Poli­zei­lichen Kri­­mi­na­­lität-Sta­­tistik PKS 2018 ist fertig und im Internet ver­fügbar https://www.bka.de/DE/AktuelleInformationen/StatistikenLagebilder/PolizeilicheKriminalstatistik/PKS2018/pks2018_node.html. Die vor einem Jahr auf dieser Basis durch den Ver­fasser aus­ge­wertete dif­fe­ren­zierte Betei­ligung der ver­schie­denen Aus­län­der­gruppen liegt noch nicht […]

Den ganzen Artikel lesen

Hof­reiter: Ab 2030 nur noch abgas­freie Autos

Im Ringen um den umwelt­freund­lichen Umbau der Mobi­lität in Deutschland plä­dieren die Grünen für ein gesetz­liches Verbot neuer Autos mit Ver­bren­nungs­mo­toren. In einem The­sen­papier fordert Frak­ti­onschef Anton Hof­reiter, dass “ab 2030 nur noch abgas­freie Autos neu zuge­lassen werden” dürften. “Der Aus­stieg aus dem Ver­bren­nungs­motor muss gesetzlich fest­gelegt werden”, heißt es in dem Papier, über das […]

Den ganzen Artikel lesen

Deutsche Rentner um poli­tische Weltlage besorgt

Die poli­tische Weltlage macht den Deut­schen im Ren­ten­alter am meisten Angst. In einer Umfrage des Mei­nungs­for­schungs­in­stituts INSA für die “Bild” (Mon­tags­ausgabe) nannte 19,4 Prozent die poli­tische Weltlage als ihre größte Sorge. Die Angst vor Ter­ro­rismus und vor Alters­armut lagen mit 14,8 Prozent dahinter gleich auf.Für weitere 13,4 Prozent ist der Kli­ma­wandel die Haupt­sorge. 12,6 Prozent […]

Den ganzen Artikel lesen

Schuster fordert Durch­greifen gegen Rechts­extreme im Staatsdienst

Der CDU-Innen­ex­­perte Armin Schuster hat ein här­teres Durch­greifen gegen rechts­extreme Ange­hörige im Öffent­lichen Dienst gefordert. In der ARD-Sendung “Bericht aus Berlin” sah er dabei vor allem den jewei­ligen Dienst­herren in der Pflicht: “Er muss mehr tun. Hier ist Führung gefragt in deut­schen Behörden.“Das Dienst­recht sei oft wirk­samer als das Straf­recht. Auch der Ver­fas­sungs­schutz müsse Erkenntnisse […]

Den ganzen Artikel lesen

Brexit: Merkel und Macron emp­fängt May am Dienstag

Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) wird die bri­tische Pre­mier­mi­nis­terin Theresa May am Diens­tag­mittag kurz­fristig im Bun­des­kanz­leramt emp­fangen. Bei dem Treffen, welches für 12 Uhr ange­setzt sei, werde es um den Aus­tritt Groß­bri­tan­niens aus der EU gehen, teilte Regie­rungs­sprecher Steffen Seibert am Mon­tag­mittag mit. Auch über das Brexit-Son­­der­­treffen des Euro­päi­schen Rates am Mittwoch wollen sich beide demnach […]

Den ganzen Artikel lesen

Wenn ein Kalter Krieger heiß­läuft – Claus Kleber redet von Krieg mit Russland

Claus Kleber schockt seine Zuschauer im ZDF-heute-Journal vom Don­nerstag mit einer Falsch­meldung über Kampf­hand­lungen der NATO mit Russland. Zweck der Aktion: mora­li­sches Framing für höhere deutsche Rüs­tungs­aus­gaben. Klingt irre? Ist es auch. (Von Andreas Richter) Claus Kleber, seit über 15 Jahren Mode­rator des ZDF-heute-Journals und als solcher einer der best­be­zahlten Jour­na­listen des Landes, begann seine Sendung […]

Den ganzen Artikel lesen

FDP-Chef fürchtet “Zensur-Infra­struktur” durch EU-Urheberrecht

FDP-Chef Christian Lindner hat vor schwer­wie­genden Fehlern bei der Umsetzung des neuen euro­päi­schen Urhe­ber­rechts gewarnt. Ein auto­ma­ti­siertes Fil­ter­ver­fahren zum Schutz von geis­tigem Eigentum im Internet könne “der Beginn einer Zensur-Infra­­struktur sein”, sagte Lindner den Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Mon­tags­aus­gaben). “Wir sollten im natio­nalen Recht alles dafür tun, um das zu verhindern.“Er setze auf die Ver­trags­freiheit, sagte […]

Den ganzen Artikel lesen

Trump ver­kündet Rück­tritt von US-Heimatschutzministerin

US-Hei­­ma­t­­schut­z­­mi­­nis­­terin Kirstjen Nielsen ist von ihrem Posten in der US-Regierung mit sofor­tiger Wirkung zurück­ge­treten. Das teilte US-Prä­­sident Donald Trump am Sonn­tag­abend (Ortszeit) über den Kurz­nach­rich­ten­dienst Twitter mit. Der bis­herige Chef der Zoll- und Grenz­schutz­be­hörde CBP, Kevin McA­leenan, soll das Minis­terium demnach kom­mis­sa­risch führen.“I have con­fi­dence that Kevin will do a great job!”, schrieb Trump bei […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­hindern, dass der Iran zur Atom­macht wird

Die Befür­worter des ira­ni­schen Atom­ab­kommens igno­rieren auf­fallend die nuklearen Akti­vi­täten der ira­ni­schen Regierung, obwohl sie ebenso die globale Sicherheit wie die Sicherheit Israels gefährden. Befür­worter des Iran beeilen sich auch, die Trump-Regierung in den Ver­ei­nigten Staaten zu kri­ti­sieren, weil sie ihre Sank­tionen als Reaktion auf die illegale Miss­achtung durch den Iran ver­schärft hat. In einem […]

Den ganzen Artikel lesen

Öster­reich ver­schärft Vor­gehen an Grenze zu Deutschland

Öster­reich hat damit ange­fangen, weniger von Deutschland zurück­ge­wiesene Migranten wieder ein­reisen zu lassen. Zurück­wei­sungen von Migranten aus Deutschland würden seit Mitte Februar nicht mehr akzep­tiert, wenn diese Per­sonen in der Bun­des­re­publik kurz­fristig in Haft gesessen hätten, teilte das öster­rei­chische Innen­mi­nis­terium in Wien der “Welt” (Sams­tags­ausgabe) auf Anfrage mit. Die Bun­des­po­lizei bestä­tigte das.Nach Angaben der Bundespolizei […]

Den ganzen Artikel lesen