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Er kam, sah und siegte: Weißes, offenes Hemd, das T‑Shirt mit dem Motiv »Vater, Mutter, Kind« leger über die Schulter geworfen, strahlendes zupackendes Lächeln – Italiens Innenminister Matteo Salvini (46, Lega) war der Star beim »Weltkongress der Familien« am vergangenen Wochenende im norditalienischen Verona. Und er hatte auch eine Botschaft für die Leser des Deutschland […]
- Asylklagen erfordern in FR die Schaffung von 17 Stellen = 1,55 Mio. EUR im Jahr — Strafprozess gegen Freiburger Gruppenvergewaltiger erfordert Baumaßnahmen (Von Albrecht Künstle) Über Südbaden lacht die Sonne, hieß ein Werbeslogan unserer Winzer. Doch immer öfter ziehen nun dunkle Wolken auf, zumindest am Justizhimmel. Eine Prozesswelle schwappt über das Ländle sowie über das […]
Die Union hat die Pläne von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) zur geheimdienstlichen Beobachtung von Minderjährigen verteidigt. “Die Vorschläge zur Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes sind vom Koalitionsvertrag gedeckt und folgen im Übrigen den Empfehlungen der Innenministerkonferenz der Länder”, sagte der CDU-Innenpolitiker Mathias Middelberg der “Rheinischen Post” (Dienstagsausgabe). Zuvor hatte sich Niedersachsens SPD-Innenminister Boris Pistorius gegen die Observierung […]
Die immer weiter steigenden Strompreise sind nach Auffassung von Energieexpertin Claudia Kemfert auf politische Fehler zurückzuführen. Der Stromkunde zahle “für die vermurkste Energiewende und das Versäumnis, den Kohleausstieg eingeleitet zu haben”, sagte Kemfert der “Passauer Neuen Presse” (Dienstagsausgabe). Der Strom sei in erster Linie teuer, weil man die Energiewende nur halbherzig umsetze und nicht rechtzeitig […]
Der Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat eine Impfpflicht für ausgewählte Krankheiten gefordert. In der “Passauer Neuen Presse” kritisierte er zudem Impfgegner scharf. “Als Arzt habe ich überhaupt kein Verständnis dafür, dass man eine Impfpflicht ablehnt”, sagte er der Zeitung.Alle Argumente der Impfgegner seien widerlegt: “Das ist medizinischer Humbug”. Nötig sei eine Impfpflicht sowohl […]
Der Bund will den Kommunen bei der Integration anerkannter Flüchtlinge doch noch finanziell entgegenkommen und auch weiterhin die Kosten der Unterkunft übernehmen. “Ich bin dafür, eine unkomplizierte und vor allem nachhaltige Finanzierungsregelung für die Flüchtlingskosten zu finden”, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) der “Süddeutschen Zeitung” (Dienstagsausgabe). Städte und Gemeinden schulterten die Hauptlast der Integration. “Jede […]
Nach der Suspendierung der Mitgliedschaft Ungarns in der Europäischen Volkspartei sucht Viktor Orbán den Schulterschluss mit Matteo Salvini in Rom, berichtet die Kronen Zeitung. (Von Collin McMahon) „Ungarn ist zu klein, um seine Meinung in Europa durchzusetzen. Medien, NGOs, Universitäten in Europa sind alle gegen uns und können uns zerstören. Daher brauchen wir starke Verbündete“, […]
38 Prozent der Wahlberechtigten in Deutschland können sich derzeit vorstellen, die Grünen zu wählen. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Mediengruppe RTL. Demnach ist das gesamte Wählerpotential der Partei in diesem Frühjahr so groß wie das der Union (39 Prozent) und größer als das der SPD (31 Prozent) und der […]
Eine Gruppe von Jessiden, die am 15. März eine Demonstration vor dem Weißen Haus abhielt, forderte die Trump-Regierung auf, die geschätzten 3.000 Frauen und Kinder, die von ISIS-Terroristen gefangen genommen, festgehalten oder getötet wurden, zu lokalisieren oder zu retten. Die Demonstranten wiesen auf den jüngsten Vorfall hin, bei dem ISIS-Kämpfer, die aus einer ihrer letzten […]
Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich für ein Verbot der AfD ausgesprochen. “Alle AfD-Abgeordneten sind Mitglieder einer rechtsradikalen Partei”, sagte er am Montag in der “Bild”-Sendung “Die richtigen Fragen”. Die Partei müsse deshalb überprüft, beobachtet und verboten werden, sagte der SPD-Chefhaushälter.Seinem Parteikollegen Thilo Sarrazin riet er, selbst aus […]
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