Autor: Redaktion

Russland: Zustimmung für Putin bei 63%

Das All­rus­sische Zentrum ver­öf­fent­lichte am letzten Freitag Umfra­ge­er­geb­nisse zur öffent­lichen Meinung (VTsIOM) gegenüber rus­si­schen Poli­tikern, Leis­tungs­be­wer­tungen staat­licher Insti­tu­tionen und Ein­stel­lungen gegenüber Par­teien. Die durch­schnitt­liche Zustimmung des Prä­si­denten für die Woche vom 12. bis 18. November betrug 63,4%. Dieser Indi­kator schwankte in den letzten Wochen in einem engen Wer­te­be­reich. Die Zustim­mungs­raten für die Arbeit des Premierministers […]

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Digi­ta­li­sierung: Mal was Anderes ver­suchen? Wie wärs mit Markt­wirt­schaft & Kapitalismus!

Von Roger Letsch Bun­des­for­schungs­mi­nis­terin Kar­liczek, die bei Amts­an­tritt noch ver­kündet hatte, sie wolle erst mal zuhören und lernen, bremst bereits vor dem Start des Netz­ausbaus des 5G-Mobil­­fun­k­­netzes den Schaum der Erwar­tungen. Es mache keinen Sinn, jede „Milch­kanne“ (also den „länd­lichen Raum“) an dieses Netz anzu­schließen, was in etwa so logisch ist, als fordere sie den […]

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Fran­zosen fordern Macrons Rück­tritt (+Video)

Mas­sen­un­ruhen haben Paris in ein Kriegs­gebiet ver­wandelt. Die Polizei feuerte mit Trä­nengas und Was­ser­werfern, während die Demons­tranten «Macron muss zurück­treten» skan­dierten. Die «Kriegszone» umfasste den Elysée-Palast, das offi­zielle Zuhause von Macron und den Place de la Con­corde gegenüber der Natio­nal­ver­sammlung, dem fran­zö­si­schen Par­lament. Die schlimmste Gewalt fand auf der berühm­testen Strasse der Innen­stadt statt, auf […]

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Pro­gnose: AfD könnte 2021 stärkste Partei sein

Seit der ersten Wahl von Gerhard Schröder zum Bun­des­kanzler bis zum Wahl-Debakel von Martin Schulz, hat die SPD rund 10 Mil­lionen Wähler ver­loren. Dass die Bun­des­tagswahl 2017 nicht den Tief­punkt der SPD dar­stellt, sondern nur einen Zwi­schen­stopp in die Bedeu­tungs­lo­sigkeit, dieser Meinung ist der Jour­nalist und Autor Gabor Steingart. Auf Focus Online pro­gnos­ti­ziert er nicht […]

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Test­gebiet Deutschland! — Oder: Berlin und die „offene Gesell­schaft“ hinter Betonsperren

Berlin ist bunt, tolerant und vor allem „welt­offen“. Diese in ihren Kon­se­quenzen unre­flek­tierte poli­tische Doktrin und in der linken Gesell­schaft als mora­li­scher Impe­rativ wir­kende Geis­tes­haltung hat uns in den ver­gan­genen Jahren viel Blut gekostet und viel Leid gebracht. (Von L.S. Gabriel) Dafür, wie voll­kommen irre es ist in Zeiten der Gewalt­in­vasion und des Isl­amt­errors dennoch […]

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Petr Bystron: “Bun­des­re­gierung war trei­bende Kraft beim Migrationspakt”

Die Bun­des­re­gierung war von Anfang an die trei­bende Kraft bei der Erstellung des umstrit­tenen „Global Compact on Migration“, wie aus Unter­lagen des Aus­wär­tigen Amtes her­vorgeht. Hierbei ging offenbar nicht nur die „poli­tische Initiative“ für die Erstellung des Paktes von der deut­schen Bun­des­re­gierung aus. Deutschland hat auch „per­sonell und finan­ziell“ massiv die Arbeiten an dem Papier […]

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Münchner Migra­ti­onsrat fordert: Flücht­linge sollen bei baye­ri­scher Kom­mu­nalwahl abstimmen dürfen

In München bei­spiels­weise leben rund 150.000 Men­schen, die weder über einen deut­schen noch über einen Pass aus einem anderen EU-Land ver­fügen. Sie sind daher als Teil­nehmer einer Kom­mu­nalwahl bislang aus­ge­schlossen. Der städ­tische „Münchner Migra­ti­onsrat“ will sich daher dafür ein­setzen, dass auch sie bei den nächsten Kom­mu­nal­wahlen abstimmen können. Da sie jedoch das Gesetz als breites […]

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Dank Olaf Scholz: Mieten sollen noch teurer werden

Der SPD-Poli­­tiker Olaf Scholz, selbst wohnhaft im noblen Potsdam vor den Toren der Haupt­stadt, hat große Pläne. Er will, dass die Grund­steuer künftig für jede Wohnung indi­vi­duell berechnet wird – teure Woh­nungen werden so noch teurer. Bisher wurde die Grund­steuer für das ganze Haus berechnet und dann häufig vom Ver­mieter auf die Miete umgelegt. Geht es […]

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Das Geschäft mit Organ­trans­plan­ta­tionen — Ein Geflecht pri­vater Orga­ni­sa­tionen mit hun­derten Beschäftigten

Im Trans­plan­ta­ti­ons­ge­schäft hat sich euro­paweit ein Geflecht von pri­vaten Orga­ni­sa­tionen mit Hun­derten von Beschäf­tigten gebildet, wobei anscheinend mit immer aus­ge­klü­gel­teren Methoden ver­sucht wird, das Organ­auf­kommen zu erhöhen, um damit deren Exis­tenz­be­rech­tigung zu beweisen, die Ein­nahmen zu sichern und zu mehren. Allen voran sind hier Euro­trans­plant mit 70 und die DSO-Zen­­trale in Frankfurt und ihre sieben […]

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Julian Assange: Aus­lie­ferung noch in dieser Woche? (+Video)

Mit­glieder von Julian Assange’s Legal Team durften ihn an diesem Wochenende nicht in der ecua­do­ria­ni­schen Bot­schaft in London besuchen. Die ecua­do­ria­ni­schen Bot­schafts­mit­ar­beiter lehnten ein Treffen der Anwälte Jen Robinson und Aitor Mar­tinez mit Assange ab, der sich auf eine Anhörung vor einem «Natio­nalen Sicher­heits­komplex in Alex­andria, Vir­ginia” vor­be­reiten soll. Sie sehen gerade einen Platz­hal­ter­inhalt von […]

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