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Ohne das ganze rechtliche Brimborium kann man Volksverhetzung als etwas definieren, was gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielt. Um gesellschaftliche Gruppen gegeneinander ausspielen zu können, muss man sie erst einmal schaffen, und zwar in der Regel auf Basis von genau EINEM Merkmal. Nehmen wir Alter und Kinderbesitz und schon haben wir zwei gesellschaftliche Gruppen, die sich vortrefflich […]
Donald Trump geht mit der Migrations-Politik der EU-Staaten hart ins Gericht: “Ich finde es furchtbar, was mit Europa passiert!” Und zu Deutschland erklärt er: “Angela hat zwei große Fehler gemacht: Migration und Energie.” [Siehe vollständiges Interview mit Donald Trump auf YouTube HIER und das Transcript zur Rede auf “Politico” HIER] In einem Interview mit der […]
Kontrafunk ist ein seit einigen Jahren etablierter kritischer Radiosender, der die Arbeit der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten übernommen hat. In der Schweiz und Österreich kann man Kontrafunk sogar im Radio hören (Tipp für unsere A/CH-Leser), in der Bananenrepublik bislang leider nur via Internet. Am Wochenende sprach Stefan Millius mit EIKE: Holger Thuß: Der Klimawandel als Projekt der […]
David Bendels und seine Anwälte haben am 14. Januar 2026 einen grandiosen, einen historischen Sieg für die Meinungsfreiheit in Deutschland errungen! Das Landgericht Bamberg (Oberfranken) hat den Chefredakteur und Herausgeber des Online-Portals Deutschland-Kurier vom Vorwurf der Politiker-Verleumdung im Zusammenhang mit dem satirisch-kritischen Faeser-Meme „Ich hasse die Meinungsfreiheit!“ freigesprochen. Das Willkür-Urteil des Amtsgerichts Bamberg unter Vorsitz […]
Der französische General Fabien Mandon hat auf einem Kongress der Französischen Bürgermeister ausgesprochen, was diejenigen, die so gerne wieder wer sein und Krieg spielen wollen, auszusprechen vermeiden: „Wenn unser Land schwach wird, weil es nicht dazu bereit ist, den Verlust seiner Kinder zu akzeptieren, wenn es nicht bereit ist, wirtschaftliche Not zu akzeptieren, weil der […]
Es gibt eine alte wissenschaftliche Maxime, der zufolge komplexe Systeme sich selten so verhalten, wie es Planer erwarten. Seit Jahrzehnten geht die Umweltpolitik in die entgegengesetzte Richtung – sie beharrt darauf, dass immer größere Eingriffe auf Whiteboards skizziert, per Dekret umgesetzt und so behandelt werden können, als würden sie sich so verhalten, wie es die […]
Der Wahnsinn nimmt kein Ende: Während die Balearen von Bootsmigranten überrannt werden, verzeichnet Deutschland auch dieses Jahr mehr als 100.000 Asylbewerber. Dutzende Migrantenboote erreichen erneut Mallorca und Ibiza Nach fast zweiwöchiger Unterbrechung sind erneut Migrantenboote vor den Balearen eingetroffen. In den vergangenen Tagen landeten 45 Nordafrikaner in zwei überladenen Booten – eines wurde 85 Seemeilen südöstlich […]
Marc Friedrich spricht mit Tim Stern von CryptoCity. Venezuela besitzt die größten Ölreserven der Welt — und steht nach dem Sturz von Diktator Maduro im Zentrum der globalen Machtkämpfe. Gemeinsam mit CryptoCity-Gründer Tim Stern, der seit Jahren in Venezuela lebt, analysieren wir, warum die USA jetzt handeln, welche Rolle China und Russland spielen und ob […]
Muss man darauf hinweisen, dass Meinungsfreiheit dann, wenn sie eingeschränkt wird, beseitigt wurde? Muss man wirklich argumentieren, dass die Einteilung von Meinungsfreiheit in Aussagen, die getätigt werden dürfen und Aussagen, die nicht getätigt werden dürfen, eine Hohepriesterklasse etabliert, die für andere vorschreiben will, was sagbar und was nicht sagbar ist, eine Zweiklassengesellschaft der Meinungsdiktatur? Muss […]
Das Verfassungsgericht setzt die Ergreifung von Migranten in ihrer Wohnung mit illegaler Hausdurchsuchung gleich — ein Schlag ins Gesicht für die Sicherheitsbehörden. Abschiebungen werden dadurch zu einem Ding der Unmöglichkeit. Das Bundesverfassungsgericht setzt damit das Recht auf Unverletzlichkeit der Wohnung absolut und verhindert damit faktisch den Auftrag der Sicherheitsbehörden, illegale Migranten zur Abschiebung festzusetzen. In […]
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