Politik & Aktuelles Archives - Seite 485 von 912

Zahl der Vietnamesen ohne Papiere in Deutschland wächst

Es gelangen vermehrt Vietnamesen illegal nach Deutschland. Das berichtet der “Spiegel”. Im vergangenen Jahr entdeckten Beamte etwa 2.000 vietnamesische Staatsbürger, die sich illegal in Deutschland aufhielten, so das Nachrichtenmagazin.Sorge bereitet dem deutschen Gemeinsamen Analyse- und Strategiezentrum illegale Migration (Gasim) der Verdacht, dass diese Einwanderergruppe auf Dauer in die Fänge Organisierter Kriminalität gerät. Laut Gasim schmuggeln […]

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Clanchef Miri soll 65.000 Euro Rechnung für Abschiebungen selber zahlen

Der libanesische Clan-Chef Ibrahim Miri soll die Kosten für seine beiden Abschiebungen selbst tragen. Nach Informationen der “Bild am Sonntag” sind entsprechende Kostenbescheide bereits in Arbeit. Alleine die Kosten für Miris erste Abschiebung im Juli 2019 (Learjet und Polizeieinsatz) betragen laut BamS-Bericht unter Berufung auf Sicherheitskreise annähernd 65.000 Euro.Da noch ein zweiter Abschiebehäftling an Bord […]

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Anhörungen gegen Trump — Was die Zeugen ausgesagt und was die deutschen Medien verschwiegen haben

Obwohl die Medien letzte Woche um das Amtsenthebungsverfahren in den USA ein wahres Feuerwerk abgebrannt haben, ist bei den Anhörungen nichts handfestes herausgekommen. Hier ist eine Zusammenfassung der Aussagen und der sonstigen Ereignisse der letzten Woche. Die deutschen Medien haben sich in den letzten zwei Wochen, als der Kongress in öffentlichen Anhörungen seine Zeugen gehört […]

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Vom Frauengesangsverein zum Schützenverein: Olaf Scholz will „nicht gemischte“ Vereine abstrafen

Einen Verein darf jeder gründen, wenn er genug Gründungsmitglieder beisammen hat. Da kann der Staat nicht hineinreden. Aber er kann die so genannte „Gemeinnützigkeit“ nicht anerkennen. Solche gemeinnützigen Vereine haben, so sie anerkannt sind, gewisse steuerliche Vorteile, die die Beschaffung von Geldern für ihre Ziele und Vereinszwecke enorm erleichtern: Die Spender von Geldbeträgen können diese […]

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Soros, Soros, immer wieder Soros

Vor einiger Zeit haben wir einen Beitrag über die Open Society Foundations von George Soros veröffentlicht, in dem wir uns zum einen gefragt haben, welche Themen auf der Hitliste der von dieser Organisation finanzierten Aktivitäten ganz oben stehen. Die Antwort: „Die Stiftung, die angeblich offene Gesellschaften anstrebt, fördert all die heutigen Versuche, die offene Gesellschaft […]

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Über Tausend Hektar Wald für Bau von Windkraftanlagen gerodet

Für den Bau von Windenergieanlagen wurde in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland etwa 1.400 Hektar Waldfläche gerodet. Das meldet das Nachrichtenmagazin “Focus” unter Berufung auf eine Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine FDP-Anfrage. Die Fläche entspricht rund 2.000 Fußballfeldern.Wie aus der Anfrage hervorgeht, wurden auf den gerodeten Flächen rund 2.000 Windenergieanlagen errichtet. Insgesamt gibt es […]

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Das russische Fernsehen über die Hintergründe des Amtsenthebungsverfahrens gegen Trump

Während die deutschen Medien ununterbrochen über das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump berichten, lassen sie die Hintergründe immer weg. Das ist in Russland anders, das russische Fernsehen hat sie am Sonntag in der Sendung „Nachrichten der Woche“ beleuchtet. Es ist inzwischen schon Tradition, dass das russische Fernsehen im wöchentlichen Nachrichtenrückblick die Situation in den USA seziert. An […]

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Innenministerium: Rund 6.900 türkische Staatsbürger ausreisepflichtig

Nur wenige Abschiebungen in die Türkei gelingen. Zum Stichtag 30. September 2019 lebten “insgesamt 6919 ausreisepflichtige türkische Staatsangehörige in Deutschland”, teilte das Bundesinnenministerium der “Welt” (Freitagsausgabe) mit. In die Türkei abgeschoben worden seien in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres demnach aber nur 296 von ihnen.Mehr als drei Viertel der türkischen Ausreisepflichtigen habe eine […]

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Wohnungswirtschaft kritisiert Grünen-Beschluss zu Enteignungen

Die Wohnungswirtschaft hat den Beschluss des Grünen-Parteitages kritisiert, Immobilienkonzerne notfalls zu enteignen. “Ein zu leichtfertiger Umgang mit dem Thema Enteignung untergräbt das Vertrauen in den Staat, der an vielen anderen Stellen vorher nicht alles unternimmt, um schlechte Zustände rechtzeitig zu unterbinden”, sagte der Präsident der Wohnungswirtschaft GdW, Axel Gedaschko, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben). Der […]

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Eva Herman: Unfassbare Gewalt in Kitas (+Video)

Unser heutiges politisch-familiäres System beruht auf Fremdbetreuung unserer Kleinsten. Derweil wird die Frau in die Erwerbstätigkeit gezwungen – die Steuer-und Sozialgesetze erfordern einen Zweitverdiener. In totalitären Systemen war dies eben schon immer so. Doch was passiert eigentlich tagsüber mit den Kindern? Welchen Einflüssen sind sie ausgesetzt? Es ist ungeheuerlich, was kleine Kinder in Kitas heutzutage zu […]

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