Kategorie: Politik & Aktuelles

Greta fordert, Coro­na­virus macht‘s möglich: Flüge und Schiffs­fracht brechen schon ein

Das Jahr 2019 war das Fridays-for-Future-Jahr und der Erscheinung der Klima-Hei­­ligen Greta Thunberg. Das Wort „Flug­scham“ machte die Runde. Aber nicht nur die Kli­ma­schützer jet­teten weiter unver­drossen kreuz und quer über den Erdball, um dem Rest der Menschheit Ver­zicht und Scham zu pre­digen. Auch das all­ge­meine Flug­gast­auf­kommen wuchs noch einmal kräftig an. Bis … ja, […]

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Alle­malache — Der Witz des Tages #19

Die Jecken bei die­Un­be­stech­lichen haben sich für die Nar­renzeit etwas Beson­deres überlegt. In den nächsten Wochen erscheint an dieser Stelle jeden Tag “Der Witz des Tages”. Selbst­ver­ständlich poli­tisch unkorrekt und kos­tenlos — oder manchmal wohl eher poli­tisch frag­würdig und billig. 😛 Aber was solls! Wir erklären Niveau­limbo zur olym­pi­schen Dis­ziplin und trai­nieren fleißig für die […]

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Pri­va­ti­sierung paradox – Wie aus Post, Telekom und Bahn globale Player wurden, die ihren gesell­schaft­lichen Auftrag vernachlässigen

In Bran­denburg schließen die Post­fi­lialen, dafür ist die Deutsche Post DHL heute der einzige Logis­tik­konzern, der jedes Dorf in Syrien, Libyen und dem Jemen beliefert. In der Eifel reiht sich Funkloch an Funkloch, dafür hat die Deutsche Telekom in den USA bereits im Dezember das erste 5G-Netz mit natio­naler Abde­ckung in Betrieb genommen. Im Hunsrück […]

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Bystron und Podolay zu Coro­na­virus: „Spahn ist über­fordert und muss zurück­treten – zum Wohl der Bürger”

„Wir sind gut vor­be­reitet”, sagte Bun­des­ge­sund­heits­mi­nister Jens Spahn am 26.1.2020 zum Coro­na­virus und lobte die „gute Infor­ma­ti­ons­po­litik” der chi­ne­si­schen Regierung. Einen Monat später werden stündlich neuen Fälle aus Deutschland gemeldet, die Kli­niken stehen vor einer Kata­strophe. Dazu sagten der AfD-Obmann im Aus­wär­tigen Aus­schuss MdB Petr Bystron und MdB Paul Podolay, Mit­glied im Gesund­heits­aus­schuss des Dt. […]

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Deut­sches Recht: Abge­ordnete stellen Straf­an­zeige gegen Merkel — Warum das kei­nerlei Folgen haben wird

Eine Gruppe von Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten hat Straf­an­zeige gegen Mit­glieder der Bun­des­re­gierung gestellt. Eigentlich wollte ich darüber nichts schreiben. Hier erkläre ich, warum ich es nun doch tue. Ich habe die Meldung bereits am Don­nerstag bei der rus­si­schen TASS gefunden, die sich dabei auf eine Meldung der dpa bezogen hat. Einige Bun­des­tags­ab­ge­ordnete der Linken haben Straf­an­zeige gegen Bundeskanzlerin […]

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Noch mehr Geld! SPD will “natio­nalen Kraftakt” für Inte­gration von Flüchtlingen

Die SPD will wieder mehr Geld in die Flücht­lings­hilfe stecken. Der im Sommer 2019 zwi­schen Bund und Ländern ver­ein­barte schritt­weise Rückzug des Bundes aus der Finan­zierung sei “der falsche Weg”, heißt es in einem Posi­ti­ons­papier mit dem Titel “Ein natio­naler Pakt für das Zusam­men­leben in Deutschland”. Die Füh­rungs­gremien der SPD wollen am Montag über das […]

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Merkel kündigt Kabi­netts­aus­schuss zu Rechts­extre­mismus an

Bun­des­kanz­lerin Angela Merkel (CDU) hat die Gründung eines Kabi­netts­aus­schusses ange­kündigt, der sich mit den Fragen des Rechts­extre­mismus und Ras­sismus beschäf­tigen soll. Man habe “aus trau­rigem aktu­ellen Anlass” im Vorfeld die Migran­ten­ver­bände ein­ge­laden, “um über die augen­blick­liche Situation in Deutschland zu beraten: Die Her­aus­for­de­rungen des Rechts­extre­mismus”, sagte Merkel am Mon­tag­nach­mittag nach dem Inte­gra­ti­ons­gipfel in Berlin. In […]

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Pro­gnose zu Israel-Wahl: Netan­jahus Likud knapp vor Gantz-Bündnis

Die Likud-Partei des amtie­renden israe­li­schen Minis­ter­prä­si­denten Ben­jamin Netanjahu liegt laut einer im israe­li­schen Fern­sehen ver­öf­fent­lichten Pro­gnose bei der Par­la­mentswahl in Israel knapp vor dem Mitte-Bündnis “Blau-Weiß” seines Her­aus­for­derers Benny Gantz. Die Likud-Partei kam am Mon­tag­abend den Pro­gnosen zufolge auf 36 bis 37 Mandate. Das Mitte-Bündnis von Gantz, der von 2011 bis 2015 Gene­ral­stabschef der Israelischen […]

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Poli­ti­scher Amoklauf: Erdogan gegen den Rest der Welt

Erdogans Politik ist derzeit kaum zu ver­stehen. In Syrien hat er sich in eine Sack­gasse manö­vriert und steht im Grunde völlig iso­liert da. Was auch immer er erreichen will, es scheint weiter davon ent­fernt, denn je. Erdogan hat es sich mit seiner Politik schon vor Jahren mit dem Westen ver­scherzt. Die Bei­tritts­ge­spräche zur EU finden nicht […]

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Höcke kan­di­diert bei Thü­ringer Ministerpräsidentenwahl

Der thü­rin­gische AfD-Chef Björn Höcke will am Mittwoch bei der Wahl zum thü­rin­gi­schen Minis­ter­prä­si­denten gegen Bodo Ramelow (Linke) antreten. Dies kün­digte die AfD-Fraktion im thü­rin­gi­schen Landtag am Mon­tag­nach­mittag an. “Die Kan­di­datur Björn Höckes ist demo­kra­tische Selbst­ver­ständ­lichkeit und ent­spricht dem par­la­men­ta­ri­schen Brauch”, sagte der par­la­men­ta­rische Geschäfts­führer der AfD-Fraktion, Torben Braga.Höcke sei Vor­sit­zender der stärksten Fraktion im […]

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