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Am 19. Oktober 2019 fand im Hotel „Bayerischer Hof“, München, die 7. Jahreskonferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland statt. Das Thema lautete: „Logik versus Emotion. Warum die Welt so ist, wie sie ist“. Berichte zur Konferenz finden Sie hier (von Dr. Andreas Tiedtke) und hier (von Dr. Rainer Bieling). Sehen Sie nachfolgend den Vortrag […]
Wie die Welt berichtet, wird im Bundesjustizministerium derzeit die Wiedereinführung eines Straftatbestands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neuauflage 1988 abgelehnt wurde. Es gehe dabei um den Straftatbestand der “Befürwortung von Straftaten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Wiedereinführung des 1981 abgeschafften Straftatbestandes „Befürwortung von Straftaten“. […]
Hamburg wählt am 23. Februar 2020. Es ist die einzige Landtagswahl im kommenden Jahr. Die grüne BügerInnenmeisterInnen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank hat nun erklärt, wie sie sich das Regieren vorstellt: Hamburg solle nicht nur Tor zur Welt, sondern auch „Labor zur Welt“ sein, das „ambitionierteste Klimaschutzgesetz Deutschlands“ verabschieden und zur Blaupause der Mobilitätswende werden: Die Grünen hätten […]
Bis Ende 2020 möchten sie die Zustimmungswerte der SPD verdoppeln auf „30 Prozent und vielleicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vorwärts Anfang Dezember. Zu dem Zeitpunkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mitglieder sich überraschend für Esken und Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende entschieden […]
Die Bundesregierung will Betreiber von sozialen Netzwerken künftig auch dazu verpflichten, Fälle von Kinderpornografie an die Sicherheitsbehörden zu melden. Darauf einigten sich nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) das Bundesjustizministerium und das Bundesinnenministerium. Derzeit arbeitet das Justizministerium an einem Gesetzentwurf zu Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität.Der Entwurf sieht eine Meldepflicht für Provider nach […]
Mit immer neuen Maßnahmen werden die Bürger Chinas zum Gesichts-Scan gezwungen. So zum Beispiel, wenn man eine neue Mobiltelefonnummer beantragt. Damit soll die Überwachung perfektioniert werden. Bei immer mehr Formalitäten wird ein Gesichts-Scan erforderlich, selbst bei Banalitäten wie einem neuen Handy-Vertrag. Mit diesen Maßnahmen will die Regierung in Peking die Kontrolle über die eigenen Bürger […]
Die Bundesregierung trickst bei den Ausgaben für externe Berater. Das geht aus dem jährlichen Bericht an den Haushaltsausschuss hervor, über den der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach gaben alle Ministerien zusammen 2018 angeblich nur 175 Millionen Euro für Berater aus.In Wirklichkeit dürfte es deutlich mehr sein: So meldete etwa das Bundesumweltministerium Ausgaben über […]
Wir liefern Versandkostenfrei und bequem auf Rechnung! Bei einer Bestellung bis zum 18.12. liefern wir garantiert vor Weihnachten! Wir sind noch mehr – Deutschland in Aufruhr (nur bei uns handsigniert von Hanno Vollenweider) Ein Aufruf zur Verteidigung der Demokratie und Meinungsfreiheit Die bekanntesten Autoren der Freien Medien bilden mit diesem Buch zum ersten Mal ein […]
“Wie geht man vor, wenn man auf Hasspostings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denunziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staatliche Stellen Bürger gegen andere Bürger instrumentalisieren, hat in Deutschland eine lange Tradition. Das BKA tritt hier in die direkten Fußstapfen des […]
Greta ist wieder auf dem Heimweg nach Schweden. So richtig viele Freunde macht sie sich allerdings – außerhalb ihrer Klimahysteriker-Gläubigengemeinschaft – nicht mehr. Auf der Zugfahrt nach Hause saß die junge Dame in einem Zug mal kurz auf dem Gang, weil kein Platz mehr frei war. Das Bild twitterte sie, den Eindruck erweckend, das arme […]
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