Kategorie: Politik & Aktuelles

Pro­fessor Dr. Philipp Bagus: „Demo­kra­ti­scher Sozia­lismus: Dieses Mal wird alles anders“ (+Video)

Am 19. Oktober 2019 fand im Hotel „Baye­ri­scher Hof“, München, die 7. Jah­res­kon­ferenz des Ludwig von Mises Institut Deutschland statt. Das Thema lautete: „Logik versus Emotion. Warum die Welt so ist, wie sie ist“. Berichte zur Kon­ferenz finden Sie hier (von Dr. Andreas Tiedtke) und hier (von Dr. Rainer Bieling). Sehen Sie nach­folgend den Vortrag […]

Den ganzen Artikel lesen

Zer­störung der Mei­nungs­freiheit II: Befür­wortung von Straftaten

Wie die Welt berichtet, wird im Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terium derzeit die Wie­der­ein­führung eines Straf­tat­be­stands geprüft, der 1981 gestrichen und dessen Neu­auflage 1988 abge­lehnt wurde. Es gehe dabei um den Straf­tat­be­stand der “Befür­wortung von Straf­taten”, wie die WELT schreibt: “Im Kampf gegen Hetze im Internet prüft Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terin Christine Lam­brecht die Wie­der­ein­führung des 1981 abge­schafften Straf­tat­be­standes „Befür­wortung von Straftaten“. […]

Den ganzen Artikel lesen

Grüne wollen Hamburg zum „Labor zur Welt“ machen

Hamburg wählt am 23. Februar 2020. Es ist die einzige Land­tagswahl im kom­menden Jahr. Die grüne Büger­In­­nen­­meis­­te­rInnen-Spi­t­­zen­­kan­­di­­datin Katharina Fegebank hat nun erklärt, wie sie sich das Regieren vor­stellt:  Hamburg solle nicht nur Tor zur Welt, sondern auch „Labor zur Welt“ sein, das „ambi­tio­nier­teste Kli­ma­schutz­gesetz Deutsch­lands“ ver­ab­schieden und zur Blau­pause der Mobi­li­täts­wende werden: Die Grünen hätten […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD fällt wieder hinter AfD zurück

Bis Ende 2020 möchten sie die Zustim­mungs­werte der SPD ver­doppeln auf „30 Prozent und viel­leicht mehr“, sagte Saskia Esken dem SPD-Blatt Vor­wärts Anfang Dezember. Zu dem Zeit­punkt stand die SPD bei 14 bis 15 Prozent. Doch wie sieht es aktuell aus, zwei Wochen nachdem die SPD-Mit­­glieder sich über­ra­schend für Esken und Walter-Borjans als neue Par­tei­vor­sit­zende entschieden […]

Den ganzen Artikel lesen

Soziale Netz­werke sollen Kin­der­pornos selber melden

Die Bun­des­re­gierung will Betreiber von sozialen Netz­werken künftig auch dazu ver­pflichten, Fälle von Kin­der­por­no­grafie an die Sicher­heits­be­hörden zu melden. Darauf einigten sich nach Infor­ma­tionen der Zei­tungen der Funke-Medi­en­­gruppe (Sams­tag­aus­gaben) das Bun­des­jus­tiz­mi­nis­terium und das Bun­des­in­nen­mi­nis­terium. Derzeit arbeitet das Jus­tiz­mi­nis­terium an einem Gesetz­entwurf zu Bekämpfung des Rechts­extre­mismus und der Hasskriminalität.Der Entwurf sieht eine Mel­de­pflicht für Pro­vider nach […]

Den ganzen Artikel lesen

China: Regierung zwingt Bürger zum Gesichts-Scan

Mit immer neuen Maß­nahmen werden die Bürger Chinas zum Gesichts-Scan gezwungen. So zum Bei­spiel, wenn man eine neue Mobil­te­le­fon­nummer bean­tragt. Damit soll die Über­wa­chung per­fek­tio­niert werden.  Bei immer mehr For­ma­li­täten wird ein Gesichts-Scan erfor­derlich, selbst bei Bana­li­täten wie einem neuen Handy-Vertrag. Mit diesen Maß­nahmen will die Regierung in Peking die Kon­trolle über die eigenen Bürger […]

Den ganzen Artikel lesen

Bun­des­re­gierung rechnet Bera­tungs­kosten klein

Die Bun­des­re­gierung trickst bei den Aus­gaben für externe Berater. Das geht aus dem jähr­lichen Bericht an den Haus­halts­aus­schuss hervor, über den der “Spiegel” in seiner neuen Ausgabe berichtet. Demnach gaben alle Minis­terien zusammen 2018 angeblich nur 175 Mil­lionen Euro für Berater aus.In Wirk­lichkeit dürfte es deutlich mehr sein: So meldete etwa das Bun­des­um­welt­mi­nis­terium Aus­gaben über […]

Den ganzen Artikel lesen

Noch kein Weih­nachts­ge­schenk? — Die besten Neu­erschei­nungen und belieb­testen Klas­siker aus unserem Shop!

Wir liefern Ver­sand­kos­tenfrei und bequem auf Rechnung! Bei einer Bestellung bis zum 18.12. liefern wir garan­tiert vor Weih­nachten! Wir sind noch mehr – Deutschland in Aufruhr (nur bei uns hand­si­gniert von Hanno Vol­lenweider) Ein Aufruf zur Ver­tei­digung der Demo­kratie und Mei­nungs­freiheit Die bekann­testen Autoren der Freien Medien bilden mit diesem Buch zum ersten Mal ein […]

Den ganzen Artikel lesen

Zer­störung der Mei­nungs­freiheit I: Die Hass­jäger des BKA

“Wie geht man vor, wenn man auf Hass­pos­tings stößt?”, so fragt das BKA und erklärt es in einem kleinen Filmchen, das letztlich dem Ziel dient, die Denun­ziation von Bürgern durch Bürger zu befördern. Dass staat­liche Stellen Bürger gegen andere Bürger instru­men­ta­li­sieren, hat in Deutschland eine lange Tra­dition. Das BKA tritt hier in die direkten Fuß­stapfen des […]

Den ganzen Artikel lesen

Greta vor der jubelnden Menge: Wir stellen die Staats­chefs an die Wand, wenn sie nicht dringend was gegen die globale Erwärmung tun!

Greta ist wieder auf dem Heimweg nach Schweden. So richtig viele Freunde macht sie sich aller­dings – außerhalb ihrer Kli­­ma­hys­­te­riker-Gläu­­bi­­gen­­ge­­mein­­schaft – nicht mehr. Auf der Zug­fahrt nach Hause saß die junge Dame in einem Zug mal kurz auf dem Gang, weil kein Platz mehr frei war. Das Bild twit­terte sie, den Ein­druck erwe­ckend, das arme […]

Den ganzen Artikel lesen