Kategorie: Politik & Aktuelles

Sachsens Minis­ter­prä­sident kri­ti­siert “Kli­ma­hys­terie”

Sachsens Minis­ter­prä­sident Michael Kret­schmer (CDU) ärgert sich über den “Öko­mo­ra­lismus” in Deutschland. “In der Bevöl­kerung gibt es eine große Ablehnung gegen den mora­li­schen Zei­ge­finger Greta Thun­bergs und diese Hys­terie”, sagte er der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung”. Dafür dürfe man Thunberg mit ihren 16 Jahren aber nicht ver­ant­wortlich machen.“Die Frage ist doch: Wer bringt eine 16-jährige Jugendliche […]

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487.000: Zahl der Asyl­an­träge in Europa gestiegen

In diesem Jahr wurden nach Daten der EU-Asyl­­­be­hörde EASO bis zum 24. Sep­tember bereits 487.000 Asyl­an­träge in der EU sowie der Schweiz und Nor­wegen gestellt. Das war ein Zehntel mehr als im gleichen Zeitraum des Vor­jahres, so EASO-Zahlen, über die die “Welt” (Diens­tag­ausgabe) berichtet. Ange­sichts der neuen Zahlen kommt aus der Unions-Bun­­des­­tags­­fraktion die For­derung nach […]

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Hoch­rechnung: Grüne legen bei Wahlen in der Schweiz deutlich zu

Bei der Schweizer Natio­nal­ratswahl haben die Grünen ersten Hoch­rech­nungen zufolge deutlich zugelegt. Mit 12,7 Prozent der Stimmen gewinnen sie laut der im Schweizer Fern­sehen (SRF) ver­öf­fent­lichten lan­des­weiten Pro­gnose 5,6 Pro­zent­punkte hinzu. Die kon­ser­vative SVP bleibt mit 26,3 Prozent (-3,1 Pro­zent­punkte) stärkste Kraft im Nationalrat.Dahinter folgen die Sozi­al­de­mo­kraten mit 16,5 Prozent (-2,3) und die FDP Schweiz […]

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Die Türkei über­schwemmt Europa mit Migranten

Der Anstieg der Ankünfte von Migranten nach Grie­chenland im dritten Quartal 2019 — 5.903 Ankünfte im Juli, 9.341 im August und 10.294 im Sep­tember — fiel mit wie­der­holten Dro­hungen des tür­ki­schen Prä­si­denten Recep Tayyip Erdoğan und anderer Mit­glieder seiner Regierung zusammen, Europa mit mus­li­mi­schen Migranten zu über­fluten. (von Soeren Kern) Obwohl die Zahl der Zuwanderer […]

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Vera Lengsfeld: Was Hans-Georg Maaßen der CDU rät

In der bran­den­bur­gi­schen Lan­des­haupt­stadt Potsdam, bei reg­ne­ri­schem Herbst­wetter, trafen sich Dr. Hans Georg Maaßen und Steffen Meltzer zu einem Interview Steffen Meltzer: Herr Dr. Maaßen, was kann die CDU aus dem her­aus­ra­genden Wahlsieg der ÖVP und spe­ziell von Sebastian Kurz lernen? Hans-Georg Maaßen: Sebastian Kurz schaute nicht auf die Mei­nungs­um­fragen. Er lässt sich davon nicht […]

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Die gefähr­liche Klimareligion

Die ganze west­liche Welt scheint einer 16-Jäh­­rigen mit einer offen­sichtlich schweren psy­chi­schen Störung hin­ter­her­zu­laufen. Dieses Kind wurde regel­recht zu einem neuen Gott hoch­sti­li­siert. Natürlich war das alles von langer Hand geplant, nicht um das Klima zu retten, das braucht nämlich gar keine Rettung, sondern um eine poli­tische Agenda aus­zu­führen. Es geht vor allem um politische […]

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Zuruf aus der Schweiz: „Nur die aller­dümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber“

Bei uns in der Schweiz stehen wieder einmal nationale Par­la­ments­wahlen an. Da kommt mir jeweils dieser schöne, rhyth­misch und auch sonst so stimmige Vers von den Kälbern in den Sinn, die dumm genug sind, ihre eigenen Metzger zu wählen. Man schreibt den Vers oft Bertolt Brecht zu, was aber nicht stimmt.  (von Prof. Dr. iur. […]

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Putin im O‑Ton über seine Sicht auf die Zukunft Syriens

Vor seinem anste­henden Besuch in Saudi-Arabien hat Putin drei ara­bi­schen TV-Sendern ein Interview gegeben, in dem er auch über die Chancen auf eine fried­liche Zukunft Syriens gefragt wurde.  Da ich es vor dem Hin­ter­grund der Bericht­erstattung in Deutschland über das Thema inter­essant finde, wie Russland auf diese The­matik blickt, habe ich diesen Teil des Interviews […]

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US-Demo­kraten fordern: Frau­en­knast für weib­liche Transen öffnen

Sena­torin Elizabeth Warren, US-Demo­­kraten, fordert, weib­liche Tran­s­­gender-Häf­t­­linge in Frauen-Haf­t­an­stalten unter­zu­brigen. Das steht in einem Plan, der am Don­nerstag ver­öf­fent­licht wurde. Immer, wenn man denkt, es käme nicht mehr gro­tesker, legen Gen­der­po­li­tiker nach. Sena­torin Elizabeth Warren, US-Demo­­kratin und mög­liche Prä­si­dent­schafts­kan­di­datin bei der Wahl in einem Jahr, fordert, weib­liche Tran­s­­gender-Häf­t­­linge in Frauen-Haf­t­an­stalten unter­zu­brigen. Das steht in einem Plan, den […]

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