Kategorie: Politik & Aktuelles

„Trump-Jäger“ und Son­der­er­mittler Mueller ent­lastet Trump

(Von Michael Korn­owski) Aus­ge­rechnet FBI-Son­­der­er­­mittler Mueller ent­lastet Trump, nachdem das linke Magazin „Buzzfeed“ offen­sicht­liche Fakenews über die Aussage seines Ex-Anwalts Michael Cohen ver­breitet hat. Den „Ent­hül­lungen“ nach habe Trump Cohen dazu auf­ge­fordert, in Sachen Russ­land­affäre einen Meineid zu leisten. Natürlich sprangen nahezu alle ame­ri­ka­ni­schen (und deut­schen) Medien darauf an und es wurde die typische Copy-and-Paste-Maschinerie […]

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Recht haben und Recht machen (mit Video)

Der öster­rei­chische Innen­mi­nister Herbert Kickl sagte dieser Tage in einem ORF-Interview zum Thema “kri­mi­nelle Asyl­werber”, dass er für Öster­reich eine neue Asyl­po­litik gestalten möchte. Sämt­liche straf­fällige und ver­ur­teilte Asyl­werber sollen raschest­möglich abge­schoben werden. Dafür braucht es gesetz­liche Anpas­sungen, weil zur Zeit nur Schwer­ver­brecher wie Mörder und Ver­ge­wal­tiger ausser Landes gebracht werden können und diese auch […]

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Flücht­lings­bürgen müssen nicht zahlen – dafür ist ja der Steu­er­zahler da

Die­je­nigen, die zur Party ein­ge­laden haben, müssen die Sause nun doch nicht bezahlen. “Flüch­tin­gs­helfer”, die für ihre Gäste in Höhe von 21 Mil­lionen Euro gebürgt haben, lassen sich den Spaß über Steu­er­gelder bezahlen. Bund und Länder wollen die Kosten jeweils zur Hälfte über­nehmen. Flücht­lings­helfer haben Syrer ein­ge­laden, nach Deutschland zu kommen und für diese gebürgt. […]

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Ein­wan­de­rungs­werbung und Woh­nungs­po­litik in Freiburg — Schi­zo­phrenie oder nur nor­maler Wahnsinn?

von Albrecht Künstle Kaum war die Empörung (?) über die Mas­sen­ver­ge­wal­tigung einer jungen Frau hinter einer Frei­burger Dis­kothek etwas ver­raucht, wollte Frei­burgs neuer Ober­bür­ger­meister Martin Horn ein halbes Schiff voll selbst ver­schul­deter Schiff­brü­chiger vom Mit­telmeer in „seine“ Stadt ein­laden. Nicht als Tou­risten, sondern als weitere Ein­wohner. Schon sein grüner Vor­gänger Salomon ließ sich nicht lumpen […]

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Sind Frau­en­park­plätze diskriminierend?

Wenn eine Stadt Frau­en­park­plätze aus­weist, dis­kri­mi­niert sie dann Männer — und womöglich oben­drein die Frauen? Diese Frage wurde nun vor dem Ver­wal­tungs­ge­richt München ent­schieden und brachte noch einmal die Argu­mente pro und contra Frau­en­park­platz auf den Tisch. Wie ist es aus­ge­gangen? Die Frank­furter Rund­schau hatte von einem Mann berichtet, der es wissen wollte. Er hatte geklagt. Hans […]

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Heiko Schrang: Wir brauchen dringend 2 Mil­lionen mehr Flücht­linge! (Video)

Wenn man sich den Arbeits­markt ansieht, lässt es so gut wie keine andere Mög­lichkeit zu, dass wir nochmals 2 Mil­lionen Zuwan­derer dringend benö­tigen. Wie komme ich zu dieser Behauptung? Die FAZ titelte am 15.09.2015 „Flücht­linge könnten Wirt­schafts­wunder bringen“. In diesem Artikel rührte Daimler-Chef Zetsche massiv die Wer­be­trommel für die Auf­nahme von Flücht­lingen in deut­schen Unternehmen. […]

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Frank­reichs Gelb­westen wollen mit eigener Liste zur Euro­pawahl antreten

Die fran­zö­si­schen Gelb­westen (»Gilets jaunes«) werden zur Euro­pawahl am 26. Mai 2019 mit einer eigenen Liste antreten. Spit­zen­kan­di­datin ist die 31-jährige Ingrid Levav­asseur. Die Gelb­westen lassen sich nicht in das über­holte poli­tische Rechts-Links-Schema ein­ordnen. Macron ist ein neuer poli­ti­scher Gegner erwachsen: die Gelb­westen (»Gilets jaunes«). Bisher hatte sich die Pro­test­be­wegung alleine darauf kon­zen­triert, in Tausenderzahl […]

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New York: Neues Gesetz erlaubt Abtrei­bungen bis zum 9. Monat! — US-Demo­kraten jubeln

Auf der Web­seite des CNN über­schlägt man sich vor Freude. „Befür­worter jubeln über das neue Gesetz“ und der New York Intel­li­gencer titelt „New York hat endlich sein archai­sches Abtrei­bungs­gesetz auf den neu­esten Stand gebracht“. Die Begeis­terung darüber, dass nun die Abtreibung im Prinzip bis zum neunten Schwan­ger­schafts­monat lega­li­siert wird, ist gren­zenlos und drückt sich in […]

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Eva Herman zum Thema Mann, Frau und Gender

Eva Herman Der geschlech­ter­ge­rechte Gesin­nungs­terror hat unsere Gesell­schaft immer fester im Griff. So hat bei­spiels­weise ganz aktuell Han­nover Ende Januar 2019 eine Emp­fehlung für eine »geschlech­ter­ge­rechte Ver­wal­tungs­sprache« her­aus­ge­geben. Die Ver­ant­wort­lichen wollen das Männ­liche wie auch das Weib­liche aus der deut­schen Sprache tilgen, frei nach dem Motto: Alles ist jetzt gleich, alle sind gleich, es gibt […]

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