70 Jahre Nato: Das rus­sische Außen­mi­nis­terium zieht eine ver­nich­tende Bilanz

Bei der wöchent­lichen Pres­se­kon­ferenz des rus­si­schen Außen­mi­nis­te­riums habe ich mich heute mehrmals heftig kneifen müssen. Nein, es war kein Traum: Die Spre­cherin Maria Sacharova hat heute wirklich kein Blatt vor den Mund genommen.  (Von Thomas Röper) Sie hat das Treffen der Nato-Außen­­mi­­nister in Washington zum 70. Jubiläum zum Anlass genommen, eine absolut scho­nungslose Bilanz der […]

Den ganzen Artikel lesen

Ver­hindern, dass der Iran zur Atom­macht wird

Die Befür­worter des ira­ni­schen Atom­ab­kommens igno­rieren auf­fallend die nuklearen Akti­vi­täten der ira­ni­schen Regierung, obwohl sie ebenso die globale Sicherheit wie die Sicherheit Israels gefährden. Befür­worter des Iran beeilen sich auch, die Trump-Regierung in den Ver­ei­nigten Staaten zu kri­ti­sieren, weil sie ihre Sank­tionen als Reaktion auf die illegale Miss­achtung durch den Iran ver­schärft hat. In einem […]

Den ganzen Artikel lesen

Das beste Deutschland, in dem wir je lebten

„Sie hetzen dich“ sagt Leni zu Josef K. in Franz Kafkas Roman „Der Prozess“. Der Prot­agonist des Romans sieht sich einer unbe­kannten, anonymen Macht gegenüber, welche durch weit ver­zweigte, undurch­dringbare Hier­ar­chien gekenn­zeichnet ist, gegen die er letzten Endes machtlos ist und die mit ihm machen kann, was sie will, wobei sie dabei immer höflich bleibt. Bis zum […]

Den ganzen Artikel lesen

Öster­reich ver­schärft Vor­gehen an Grenze zu Deutschland

Öster­reich hat damit ange­fangen, weniger von Deutschland zurück­ge­wiesene Migranten wieder ein­reisen zu lassen. Zurück­wei­sungen von Migranten aus Deutschland würden seit Mitte Februar nicht mehr akzep­tiert, wenn diese Per­sonen in der Bun­des­re­publik kurz­fristig in Haft gesessen hätten, teilte das öster­rei­chische Innen­mi­nis­terium in Wien der “Welt” (Sams­tags­ausgabe) auf Anfrage mit. Die Bun­des­po­lizei bestä­tigte das.Nach Angaben der Bundespolizei […]

Den ganzen Artikel lesen

Großer Anteil von Kindern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund bereitet Pro­bleme im Unterricht

Wenn der Anteil der Kinder mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund in der Klasse zu groß wird, gibt es Pro­bleme mit dem Unter­richt, mit der Inklusion, mit der Inte­gration, mit der deut­schen Sprache und mit den zu ver­mit­telnden Werten. Immer mehr Lehrer und Päd­agogen beklagen den zuneh­menden Anteil von Kindern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund in den Klassen. Das erschwert die Integration, […]

Den ganzen Artikel lesen

BDK fordert deutlich härtere Bekämpfung der Clankriminalität

Der Bund Deut­scher Kri­mi­nal­be­amter (BDK) fordert eine deutlich härtere Bekämpfung der Clan­kri­mi­na­lität. Im Vorfeld will er den Ver­fas­sungs­schutz stärker als bisher in die Pflicht nehmen. Das geht aus dem 30-Seiten-Posi­­ti­ons­­papier “Clan­kri­mi­na­lität bekämpfen: stra­te­gische Aus­richtung – nach­haltige Erfolge” hervor, das der BDK-Bun­­des­­vor­­­stand jetzt beschloss und über den die “Welt am Sonntag” berichtet.Die von Clan­kri­mi­na­lität betrof­fenen Bundesländer […]

Den ganzen Artikel lesen

USA-Senat: Neues Gesetz über harte Russland-Sank­tionen vorgelegt

Obwohl der Mueller-Bericht kei­nerlei Ver­bin­dungen zwi­schen Trump und Russland gefunden hat und die angeb­liche rus­sische Ein­mi­schung in die US-Wahlen von 2016 eine reine Farce ist, wird nun in Washington ein wei­teres Gesetz zur Ver­schärfung der Russland-San­k­­tionen vor­be­reitet.  (Von Thomas Röper) Schon der Name des Gesetzes zeigt die ganze Absur­dität der Geschichte. Es heißt „Deter Act“ […]

Den ganzen Artikel lesen

In der Bun­des­re­gierung wächst der Frust wegen London

Die Bun­des­re­gierung erhöht den Druck auf London, was eine Ver­schiebung des Aus­tritts­termins über den 12. April hinaus angeht. Pre­mier­mi­nis­terin May hatte am Freitag um Auf­schub bis zum 30. Juni gebeten. Dazu sagte der Staats­mi­nister für Europa im Aus­wär­tigen Amt, Michael Roth (SPD), am Samstag der “Frank­furter All­ge­meinen Sonn­tags­zeitung”: “Eine kurze Ver­län­gerung kommt nur dann in […]

Den ganzen Artikel lesen

René Springer: Abschaffung der Rund­funk­ge­bühren in Nor­wegen Vorbild für Deutschland

In Nor­wegen werden die Rund­funk­ge­bühren zum 1. Januar 2020 abge­schafft. Die kon­ser­vative Regierung kün­digte an, dass ein starker öffentlich-rech­t­­licher Rundfunk ohne Werbung das Ziel der Reform sei. Aktuell zahlen die Nor­weger pro Haushalt rund 300 Euro Gebühren im Jahr. Dazu der Vor­sit­zende von Genug­GE­Zahlt! e.V., René Springer: „Nor­wegens Regierung macht es genau richtig. Sie schaffen die Rund­funk­ge­bühren ab, halten […]

Den ganzen Artikel lesen

Über Medi­en­wirk­lichkeit und die Ein­schränkung des öffent­lichen Diskussionsraums

Immer mehr Men­schen bekommen bewusst oder unbe­wusst mit, dass das, was in den soge­nannten Main­stream-Medien berichtet, ja fast gepredigt wird, immer weniger der Wahrheit ent­spricht. Von Lügen­presse ist die Rede und selbst Poli­tiker wie Donald Trump ver­trauen den Medien gar nicht mehr. Sie ver­öf­fent­lichen ihre State­ments via Twitter, weil sie dort unge­filtert und ohne Mitwirkung […]

Den ganzen Artikel lesen