Schlagwort: AfD

Wahl­kampf: Die Schwei­ge­spirale zur Ausländerpolitik

Während alle Umfragen belegen, dass kein Thema die Deut­schen annä­hernd so stark bewegt wie die Zuwan­derung, war es am Montag und Dienstag Abend bei den Wahl­foren mit Merkel und Schulz in ARD und ZDF nur ein Rand­thema. (Gast­beitrag von Dr. Rainer Zitelmann) Die ARD gab an, die 150 Stu­dio­gäste bei der Sendung mit Angela Merkel […]

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SPD-Poli­tiker wünscht sich vor­gehen mit “DDR-Methoden” gegen die AfD

Qued­linburg – Ein wei­terer Ein­blick in die unde­mo­kra­tische Gesinnung der SPD zeigt deren Funk­tionär Andreas Steppuhn (SPD), Land­tags­ab­ge­ord­neter aus Qued­linburg, der laut und öffentlich die Teil­nahme der AfD am Qued­lin­burger Bür­ger­früh­stück bejammert und sich wünschte, man hätte dem poli­ti­schen Gegner diese Teil­nahme, wie in Thale – und in der ehe­ma­ligen DDR – geschehen, unmöglich gemacht hätte. […]

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Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Heiko Schrang, Oliver Janich und Charles Krüger — Zwei Videos, zwei­einhalb Meinungen

Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Das ist hier die Frage! Tucholsky glauben, wenn er sagt „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie ver­boten“ und gar nicht erst hingehe, weil doch egal was mah wählt, immer die Merkel regiert? Oder doch zumindest dafür sorgen, dass eine starke Oppo­sition im Bun­destag sitzt und die Stimmen der […]

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Maas hält Par­tei­pro­gramm der AfD für grund­ge­setz­widrig, lehnt aber Son­der­re­ge­lungen im Bun­destag gegen AfD ab

Bun­des­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas hat recht­liche Ein­wände gegen das Par­tei­pro­gramm der AfD geäußert. Seiner Auf­fassung nach gebe es mehrere Punkte, in denen die Partei sich im Wider­spruch zum Grund­gesetz befinde. In Umfragen bewegen sich die Wahl­pro­gnosen für die AfD um die 10%. Damit würde die Partei sicher in den Bun­destag ein­ziehen. Maas zufolge sei das ein […]

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Warum die FDP für einen echten Libe­ralen noch immer unwählbar ist

Wer für die Wie­der­her­stellung der Grund­rechte in Deutschland, besonders jenem auf Mei­nungs­freiheit, auf den Einzug der FDP in den Bun­destag gerechnet hatte, der dürfte sich jetzt – schon im Vorfeld der Wahl – bitter ent­täuscht sehen: Lindner will das Netz­durch­set­zungs­gesetz nicht abschaffen, wenn er dafür mit der AfD stimmen müsste…  So in einem Interview mit […]

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Links­extremist flippt total aus: “Ich reiße weiter Wahl­plakate von der scheiß AfD runter!” (Video)

Linke brüsten sich ja gerne mit ihren poli­ti­schen Straf­taten, das ist nicht neu. Doch Jan Hai­senko, wie er sich in seinem YouTube Kanal nennt, schießt den Vogel ab. Berauscht von der Über­zeugung das Richtige getan zu haben (und ggf. noch von etwas anderem) flippt dieser unra­sierte junge Mann, der zu allem Über­fluss anscheinend seine Zahnbürste […]

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Pau­ken­schlag nach TV-Duell: Union und SPD ver­lieren – AfD steigt auf höchsten Wert seit Monaten

Dieser Schuss ging für beide nach hinten los. Über 95 Minuten räumte man Merkel und Schulz ein, für sich und ihre Partei in den vier wich­tigsten TV-Sendern gleich­zeitig zu werben. Und was kam dabei heraus? Beide ver­lieren an Zustimmung. Die AfD aber, die seit langem kaum noch ein­ge­laden wird, steigt auf ihren höchsten Wert seit […]

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Die Oppo­sition in der gleich­ge­schal­teten Gesellschaft

Wie man bis zum Überdruß hören kann, wie­derholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn struk­turell gesehen wie­der­holen sich geschicht­liche Situa­tionen sehr wohl. (Gast­beitrag von Prof. Dr. Johann Braun) Wie man bis zum Überdruß hören kann, wie­derholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn struk­turell gesehen […]

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Demo­kratie und Men­schen­rechte: Rede­verbot für Alex­ander Gauland (AfD)

Nürnberg hat anscheinend eine ganz besondere Art der Tra­di­ti­ons­pflege. Poli­tiker und Mei­nungen, die der Obrigkeit unwill­kommen und nicht herr­schender Zeit­geist sind, haben dort „nichts ver­loren“. Eine Partei des demo­kra­ti­schen Spek­trums, die AfD, weder ver­boten noch grund­ge­setz­widrig, möchte ihr gutes Recht wahr­nehmen und in Nürnberg eine Wahl­ver­an­staltung abhalten. Die Meis­ter­sin­ger­halle ist für den kom­menden Samstag bereits […]

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