Schlagwort: AfD

“Es wird Zeit, die AfDler tot­zu­schlagen” ver­stößt nicht gegen die Facebook-Gemeinschaftsstandards

Unser Bild der Woche ist eigentlich nur ein Screenshot, aber ein sehr aus­sa­ge­kräf­tiger. Er zeigt, dass mit dem NetzDG offen­sichtlich bei Facebook so umge­gangen wird, wie vom Erfinder des Gesetzes ver­mutlich heimlich geplant – oder zumindest gerne in Kauf genommen © charleskrueger.de Ein Beitrag von David Bergers Blog philosophia-perennis.com

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Wozu an Grund­rechten fest­halten? — HSV will im Gut­men­schen-Gleich­schritt alle AfD-Mit­glieder rauswerfen!

In einem Antrag seines  lang­jäh­rigen Vor­sit­zender des Senio­ren­rates, Peter Gott­schalk, wird der Fussball-Tra­­di­­ti­ons­­verein “Ham­burger SV” dazu auf­ge­fordert, alle Mit­glieder aus­zu­schließen, die gleich­zeitig der AfD ange­hören. Anstelle, dass der wenig ruhm­reiche Verein einmal in seine Satzung schaut, wittern hier wieder einmal ein paar pres­se­gierige Herr­schaften einen wun­der­baren Medi­en­auf­tritt und eine Ehren­me­daille beim habi­tu­ellen, bun­des­weiten Dauer-Empö­rungs-Dar­s­tel­­lungs-Wet­t­­bewerb. Was […]

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Bun­destag: AfD über­nimmt Vorsitz von drei Ausschüssen

Berlin: Die AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag über­nimmt den Vorsitz im Haus­halts­aus­schuss des Bun­destags. Weiter wird die AfD eben­falls den Vorsitz im Aus­schuss Recht und Ver­brau­cher­schutz sowie im Aus­schuss Tou­rismus über­nehmen. Der Par­la­men­ta­rische Geschäfts­führer der AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag, Bernd Baumann, der die Ver­hand­lungen für AfD-Fraktion führte, äußerte sich demen­spre­chend zufrieden: „Wir freuen uns als größte […]

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Zu viele Abge­ordnete abwesend: AfD lässt Bun­des­tags­sitzung abbrechen da Plenum nicht beschlussfähig

Ein Vorgang, der seit vielen Jahren nicht mehr statt­ge­funden hat: Der Bun­destag musste am Don­ners­tag­abend auf Initiative der AfD eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum nicht beschluss­fähig war. Abge­ordnete der Alt­par­teien hatten nach der Fest­stel­lungs­be­an­tragung durch die AfD ver­sucht, den Vorgang zu ver­zögern. Die Nach­zählung, der soge­nannte Ham­mel­sprung, hatte die AfD-Fraktion ver­langt. Dabei kam gegen 23.20 Uhr […]

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„Nazi“-Vorwurf: AfD-Fraktion zeigt deutsche Bot­schaf­terin wegen Belei­digung an (Video)

Die Abge­ord­neten der AfD-Fraktion im Deut­schen Bun­destag haben gegen die stell­ver­tre­tende deutsche Bot­schaf­terin in Uganda, Frau Petra Kochen­dörfer, bei der Staats­an­walt­schaft Berlin Straf­an­zeige und Straf­antrag wegen Belei­digung (§ 185 StGB) gestellt. Frau Kochen­dörfer hatte am 26.09.2017 in der Nach­rich­ten­sendung „News Update“ des Fern­seh­senders New Vision TV aus Uganda mit Blick auf die Bun­des­tagswahl die Behauptung […]

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Land­tags­wahlen in Bayern: CSU in Panik wegen Umfra­getief! Söder fordert här­teren Umgang mit der AfD

Eigentlich sind Aus­sagen, die irgend­welche Poli­tiker im Vor­bei­gehen treffen, keine wirk­liche Bericht­erstattung wert, selbst dann nicht, wenn es sich um solche eines vor­rau­sichtlich nächsten baye­ri­schen Minis­ter­prä­si­denten handelt. Doch in diesem Fall lohnt es sicht, einmal die Hin­ter­gründe der offen­sicht­lichen Panik des See­hofer-Nach­­folgers näher zu beleuchten. Der Bild am Sonntag sagte Söder in einem Interview: „Neben […]

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BILD-Chef­re­dakteur hetzt gegen die AfD und bla­miert sich dabei bis auf die Knochen! (Video)

Was wirklich „Hate-Speech“ ist, das zeigt der stell­ver­tre­tende Chef­re­dakteur und Resort-Leiter für  Politik und Wirt­schaft der Bild-Zeitung Nikolaus Blome in aller Deut­lichkeit. Schon der Titel von Blomes Video gibt eigentlich indirekt zu, dass es sich bei dem Inhalt nur um totalen Schwachsinn handeln kann: „Die AfD ruft zur Gewalt gegen Anders­den­kende auf, ohne das Wort […]

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Volks­ver­hetzung: Staat­an­walt­schaft ermittelt nun auch gegen Alice Weidel

Wie soeben bekannt wurde, ermittelt die Staats­an­walt­schaft Köln nun auch gegen die AfD-Frak­­ti­ons­­vor­­­si­t­­zende Alice Weidel. Während also füh­rende Poli­tiker und die Euro­päische Union Mei­nungs­freiheit im Iran fordern, wird selbige in Deutschland abge­schafft – und das nicht einmal still und leise, sondern offensiv wie nie zuvor. Staats­anwalt will gegen Beatrix von Storch ermitteln Schon am Vor­mittag wurde […]

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NetzDG: Zensur-Gesetz von Heiko Maas seit gestern in Kraft! Twitter sperrt direkt Beatrix von Storch

Die Zensur und die damit ein­her­ge­henden Sper­rungen, die wir im letzten Jahr erlebt haben, waren nur ein kleiner Vor­ge­schmack dessen, was wir in dem heute begin­nenden neuen Jahr erleben werden. Ab heute gilt das NetzDG, von Heiko Maas ent­worfen und mit­hilfe der Unions-Par­­teien durch­ge­setzt. Die Men­schen, die die DDR nur aus lus­tigen, baga­tel­li­sie­renden TV-Pro­­duk­­tionen kennen, […]

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