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Wählen gehen, oder nicht wählen gehen? Das ist hier die Frage! Tucholsky glauben, wenn er sagt „Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten“ und gar nicht erst hingehe, weil doch egal was mah wählt, immer die Merkel regiert? Oder doch zumindest dafür sorgen, dass eine starke Opposition im Bundestag sitzt und die Stimmen der […]
Bundesjustizminister Heiko Maas hat rechtliche Einwände gegen das Parteiprogramm der AfD geäußert. Seiner Auffassung nach gebe es mehrere Punkte, in denen die Partei sich im Widerspruch zum Grundgesetz befinde. In Umfragen bewegen sich die Wahlprognosen für die AfD um die 10%. Damit würde die Partei sicher in den Bundestag einziehen. Maas zufolge sei das ein […]
Wer für die Wiederherstellung der Grundrechte in Deutschland, besonders jenem auf Meinungsfreiheit, auf den Einzug der FDP in den Bundestag gerechnet hatte, der dürfte sich jetzt – schon im Vorfeld der Wahl – bitter enttäuscht sehen: Lindner will das Netzdurchsetzungsgesetz nicht abschaffen, wenn er dafür mit der AfD stimmen müsste… So in einem Interview mit […]
Linke brüsten sich ja gerne mit ihren politischen Straftaten, das ist nicht neu. Doch Jan Haisenko, wie er sich in seinem YouTube Kanal nennt, schießt den Vogel ab. Berauscht von der Überzeugung das Richtige getan zu haben (und ggf. noch von etwas anderem) flippt dieser unrasierte junge Mann, der zu allem Überfluss anscheinend seine Zahnbürste […]
Dieser Schuss ging für beide nach hinten los. Über 95 Minuten räumte man Merkel und Schulz ein, für sich und ihre Partei in den vier wichtigsten TV-Sendern gleichzeitig zu werben. Und was kam dabei heraus? Beide verlieren an Zustimmung. Die AfD aber, die seit langem kaum noch eingeladen wird, steigt auf ihren höchsten Wert seit […]
Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen wiederholen sich geschichtliche Situationen sehr wohl. (Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun) Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen […]
Nürnberg hat anscheinend eine ganz besondere Art der Traditionspflege. Politiker und Meinungen, die der Obrigkeit unwillkommen und nicht herrschender Zeitgeist sind, haben dort „nichts verloren“. Eine Partei des demokratischen Spektrums, die AfD, weder verboten noch grundgesetzwidrig, möchte ihr gutes Recht wahrnehmen und in Nürnberg eine Wahlveranstaltung abhalten. Die Meistersingerhalle ist für den kommenden Samstag bereits […]
Ein herrliches Fundstück, das uns zeigt, was Jan Böhmermann so drauf hat (selten so gelacht): Dieser Beitrag erschien zuerst auf Journalistenwatch.com
AfD-Spitzendkandidat Alexander Gauland würde die Migrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz gern „in Anatolien entsorgen“. Daher hat ihn der frühere Bundesrichter Thomas Fischer nun wegen Volksverhetzung angezeigt. Der frühere Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof, Thomas Fischer, hat Alexander Gauland wegen Volksverhetzung angezeigt. Hintergrund sind Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten über die türkischstämmige Bundestagsabgeordnete und Beauftragte für Migration, Flüchtlinge und […]
Eine öffentliche Podiumsdiskussion, die der Landesbeauftragte für Flüchtlings‑, Asyl- und Zuwanderungsfragen, Stefan Schmidt (76), zusammen mit der Kieler Bezirksgruppe von „Amnesty International“ am 6. September in der Landeshauptstadt veranstaltet, soll ohne Teilnahme der AfD stattfinden. Damit dies gelingt, wurden ausschließlich Vertreter jener Parteien eingeladen, die derzeit an Landesregierungen oder an der Bundesregierung beteiligt sind. Jörg […]
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