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(Von Gastautor Horst Szentiks) Im TV-Duell am 3. September sagte Martin Schulz von der SPD sinngemäß folgendes: „Die Flüchtlinge, die zu uns kommen, sind wertvoller als Gold, weil sie unsere demokratischen Werte in Europa schätzen!“ Herr Schulz irrt gewaltig. Das Gegenteil ist überwiegend der Fall. Denn es kommen mehrheitlich Muslime ins Land. Für die gilt […]
Da sind sich alle Parteien im Bundestag einig. Man möchte jetzt fünf Jahre statt nur vier Jahre im Amt bleiben. Bundestagspräsident Norbert Lammert plädiert offen dafür, alle anderen zieren sich nur kurz und geben dann kund, sie seien dafür offen. Man werde sich einer „Diskussion über die Verlängerung der Wahlperiode des Bundestages von vier auf […]
Es gibt massive Hinweise, dass bestehendes Recht gebrochen wurde und zwar auf Anordnung der Bundesregierung, angeführt von der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Seit Überwindung des Absolutismus steht aber niemand mehr über dem Gesetz, auch nicht die gerade Herrschenden. Insofern stellt sich die Frage, ob hier nicht ein Verrat am Rechtsstaat vorliegt, DER Grundlage unseres Gemeinwesens. Denn ein […]
Keine gute Startposition für die Grünen in der herannahenden Bundestagswahl: In der aktuellen Insa-Umfrage dümpelt die Partei mit sechs Prozent knapp über der Marke, die sie von der Bedeutungslosigkeit trennt. Der Einzug in den Bundestag ist nicht mehr sicher. In Zeiten, wo jeder Billigdiscounter sein Öko-Bio-Sortiment monatlich erweitert, wo mit grüner Energie und Nachhaltigkeit für […]
(Eine Meinungsbeitrag von Udo Schulze) Gestern Morgen gab Sankt Martin eine Pressekonferenz zu möglichen Koalitionspartnern, mit denen er in Deutschland Kanzler werden will. Mal davon abgesehen, dass er von vornherein zugibt, auf die Hilfe anderer angewiesen zu sein, waren diese Äußerungen ein Zeugnis beispielloser Hilflosigkeit, denn der Mann zog es nicht ein einziges Mal in […]
Bundesjustizminister Heiko Maas hat rechtliche Einwände gegen das Parteiprogramm der AfD geäußert. Seiner Auffassung nach gebe es mehrere Punkte, in denen die Partei sich im Widerspruch zum Grundgesetz befinde. In Umfragen bewegen sich die Wahlprognosen für die AfD um die 10%. Damit würde die Partei sicher in den Bundestag einziehen. Maas zufolge sei das ein […]
Ein Berliner Rechtsanwalt hat Bundeskanzlerin Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik angezeigt. Grund ist die Nutzung von behördlichen Flugzeugen und Helikoptern im CDU-Wahlkampf. Ein Berliner Rechtsanwalt hat Strafanzeige gegen Angela Merkel wegen Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik gestellt. Er wirft der CDU-Chefin vor, dass ihre Partei für Flüge zu Wahlkampfauftritten nur einen Bruchteil […]
Die Talkshow „Wie geht’s Deutschland“ sorgte gestern für großes Aufsehen. Hier sollte der Eindruck erweckt werden, dass Bürger zu Wort kommen können. Dabei wurden wie so häufig nur Nebelkerzen gezündet. Einer der Talk-Gäste Petra Paulsen, Lehrerin und dreifache Mutter, war heute auf dem Rückweg vom Studio bei mir zu Besuch. Sie erregte dieses Jahr großes […]
Dieser Schuss ging für beide nach hinten los. Über 95 Minuten räumte man Merkel und Schulz ein, für sich und ihre Partei in den vier wichtigsten TV-Sendern gleichzeitig zu werben. Und was kam dabei heraus? Beide verlieren an Zustimmung. Die AfD aber, die seit langem kaum noch eingeladen wird, steigt auf ihren höchsten Wert seit […]
Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen wiederholen sich geschichtliche Situationen sehr wohl. (Gastbeitrag von Prof. Dr. Johann Braun) Wie man bis zum Überdruß hören kann, wiederholt die Geschichte sich nicht. Das ist freilich nur die halbe Wahrheit; denn strukturell gesehen […]
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