Schlagwort: David Berger

OSZE spricht sich gegen Zensur-Gesetz von Maas zur Inter­net­durch­su­chung aus

Die OSZE (Orga­ni­sation für Sicherheit und Zusam­men­arbeit in Europa) wendet sich in scharfer Form gegen das von Bun­des­jus­tiz­mi­nister Heiko Maas (SPD) vor­an­ge­triebene Netz­durch­su­chungs­gesetz gegen soge­nannte „Hass­kom­mentare“.  (Die OSZE ist eine Staa­ten­kon­ferenz mit Sitz in Wien, der 57 Teil­neh­mer­länder ange­hören.) Das „Maas-Gesetz“ ist seit ver­gan­genem Sonntag (1.10.) in Kraft. Es habe womöglich eine „abschre­ckende Wirkung auf die freie Mei­nungs­äu­ßerung“, erklärt […]

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Der „Tag der offenen Moschee“ als Fron­tal­an­griff auf deut­schen Nationalfeiertag

Das isla­mische Gegen­pro­gramm am höchsten staat­lichen Fei­ertag der Bun­des­re­publik Deutschland ist ein Fron­tal­an­griff auf den deut­schen Natio­nal­fei­ertag und verrät die Gering­schätzung deut­scher Staats­sym­bolik. Ein Gast­beitrag von Adam Elknakhal Als die Deutsche Demo­kra­tische Republik im Übergang der Sekunde vom 2. Oktober 1990, 23:59:59 Uhr auf den 3. Oktober 1990, 00:00:00 Uhr dem Gel­tungs­be­reich des Grund­ge­setzes für die […]

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Wurden Teile von Merkels Wahl­kampf illegal finanziert?

Sollte es nach der Bun­des­tagswahl und der Neu­kon­sti­tu­ierung des Bun­destags wieder Unter­su­chungs­aus­schüsse geben, könnte eine jetzt von Collin McMahon bei Jour­na­lis­ten­watch auf­ge­deckte Sache Angela Merkel zum Ver­hängnis werden. Mit Spen­den­skan­dalen hat ihr Vor­gänger Helmut Kohl ja auch seine Erfah­rungen machen dürfne … Es geht um – nett aus­ge­drückt – pro­ble­ma­tische Wahl­kampf­spenden an Merkels CDU.  Und dabei […]

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Bun­des­tagswahl: Überlebt See­hofer das CSU-Desaster?

Nach ersten Hoch­rech­nungen bricht die CSU in Bayern auf nur noch 38,5% ein. 2013 waren es noch 47,7%. Damit hat die CSU ihre struk­tu­relle Mehrheit in Bayern ver­loren. Überlebt See­hofer dieses Desaster? Im Gegensatz zur CDU stehen mehrere Nach­folger bereit.           Bild: © Freud (Own work) [GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html) or CC BY-SA […]

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Auf­regung bei Behörden: AfD fordert Bürger am 24. Sep­tember zu flä­chen­de­ckender Wahl­be­ob­achtung auf

Die stell­ver­tre­tende AfD-Bun­­des­­vor­­­si­t­­zende Beatrix von Storch teilte mit, dass sich bislang schon mehr als 1.200 Bürger auf der Web­seite der Partei unter  www.afd.de/wahlhelfer gemeldet hätten, um ihr geplantes Enga­gement als Wahl­helfer bzw. Wahl­be­ob­achter mit­zu­teilen. Von Storch dazu: „Wir streben an, mehrere Tausend Bürger für die Wahl­hilfe oder Wahl­be­ob­achtung in den bun­desweit ca. 88.000 Wahl­be­zirken – dazu gehören auch 17.500 […]

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So bettelt Angela Merkel um die Stimmen aus­schließlich tür­kisch-spra­chiger Deutscher

Selbst den letzten Rest an eigener Iden­tität hat Angela Merkel nun der in den Pro­gnosen für die Bun­des­tagswahl langsam unter 20 % rut­schenden SPD auch noch geklaut.  Bislang war es die spe­zi­fische Eigenart der Genossen-Partei immer wieder zu signa­li­sieren, dass es eine Ori­en­ta­li­sierung bzw. darin ein­ge­schlossen eine Isla­mi­sierung Deutsch­lands nur mit der SPD (daher auch […]

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Schultes „Kon­troll­verlust“ und der gemer­kelte Buch­handel: Letzte Station vor der Buchverbrennung

Ein junger Mann macht sich in großen Buch­hand­lungen Deutsch­lands auf die Suche nach Schultes Best­seller „Kon­troll­verlust“. Was er dabei erlebt, ist mit dem Wort „Posse“ noch freundlich aus­ge­drückt. Ein Erleb­nis­be­richt von Fabian Conrad „Eine Zensur findet nicht statt“ – so garan­tiert es uns das deutsche Grund­gesetz bereits in einem der ersten Para­graphen und garan­tiert so jedem […]

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Explosion in Lon­doner U‑Bahn: Panik und zahl­reiche Verletzte

Es war gegen 8.30 heute morgen, im besonders dichten Berufs­verkehr in der U‑Bahn in London, die von Wim­bledon Richtung Pad­dington fuhr, als ein weißer Eimer, den ein Pas­sagier in dem Zug – in einer Ein­kau­stüte des Dis­counters Lidl – abge­stellt hatte, explo­dierte: Panik, bren­nende Men­schen, die in Todes­angst schreien. Augen­zeugen berich­teten von einem „Feu­erball“ in […]

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Institut für Islam­fragen: „Wenn Dein Kollege nicht beten will, dann töte ihn!“

Auf der Homepage des Isla­m­in­stituts wird einem Moslem erklärt, was er zu tun hat, wenn er mal einen Glau­bens­bruder dabei erwischt, wie er sich vor dem Beten drücken will: Wie geht man mit einem Arbeits­kol­legen um, der nicht betet? Rechts­gut­achter: Der pro­mi­nente Rechts­gut­achter und Geist­liche Dr Fawzan Saleh al-Fawzan, u. a. Mit­glied im Gremium der Höchsten Mus­li­mi­schen Rechtsgelehrten […]

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