Schlagwort: EU

„Schmeißt Deutschland aus dem Euro“ — Sozis sehen die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei Deutschland

Die SPD nahe IPG bringt immer mal Kom­mentare, die mich ver­wundern. Sollten sie viel­leicht nicht. Heute schauen wir uns einen Beitrag von Hartmut Elsenhans an, Poli­tik­wis­sen­schaftler, „füh­render Theo­re­tiker des glo­balen Keyne­sia­nismus“. Er sieht wieder mal die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei uns, weshalb wir auch zahlen sollen. Ziel­richtung ist klar: weitere Stim­mungs­mache für eine […]

Den ganzen Artikel lesen

EU-Richt­linie zum Wider­rufs­recht: Aber­witzige Büro­kratie bremst das mit­tel­stän­dische Handwerk aus

Als „völlig aber­witzig“ bezeichnet der Stutt­garter AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­­ordnete Pro­fessor Dr. Lothar Maier ein deut­sches Gesetz zur Umsetzung einer EU-Rich­t­­linie in Sachen Wider­rufs­recht für Kunden von Hand­werkern. Die AfD-Fraktion bringt in diesem Zusam­menhang einen Gesetzes-Entwurf für mehr Pra­xisnähe und Büro­kra­tie­abbau ein. Maier: „Das jetzige Gesetz mit seiner büro­kra­ti­schen Auf­blähung ist völlig welt- und pra­xis­fremd und bremst mit­tel­stän­dische Handwerksunternehmen […]

Den ganzen Artikel lesen

EU – wozu?

Wozu exis­tiert die EU über­haupt noch? Die Frage stelle ich in vollem Ernst. (Von Adrian F. Lauber) Wegen des Frei­handels innerhalb Europas? Schön und gut, den könnte man sicherlich auch durch ander­weitige Abkommen orga­ni­sieren. Apropos Handel: Thilo Sar­razin hat in seinem Buch „Europa braucht den Euro nicht“ aus­führlich und wis­sen­schaftlich auf­ge­zeigt, dass die in mancherlei […]

Den ganzen Artikel lesen

Neue EU-Ver­ordnung: Ab sofort darf Brot nicht zu dunkel sein

Seit letzter Woche gelten euro­paweit neue EU-Lebens­­­mi­t­­tel­­vor­­or­d­­nungen. Diese schreiben Lebens­mit­tel­her­stellern bei­spiels­weise vor, Pommes nicht über­mäßig zu frit­tieren und Brot mög­lichst hell zu backen. Damit will die EU-Kom­­mission gegen den als krebs­er­regend gel­tenden Stoff Acrylamid vor­gehen. Warum Schutz vor Acrylamid? Der gefähr­liche Stoff soll sich unter hohen Tem­pe­ra­turen beim Rösten, Backen, Braten oder Frit­tieren von stär­ke­hal­tigen Lebensmitteln […]

Den ganzen Artikel lesen

Albaner-Auf­stand wegen Autobahn-Maut! – Und die sollen bald in die EU! (Video)

Albaner zer­stören Autobahn-Mau­t­stelle! Sind die wirklich „reif“ für die EU? Wie die alba­nische Polizei berichtet, wurden am Samstag 14 Beamte bei gewalt­tä­tigen Zusam­men­stößen mit Demons­tranten an der Maut­stelle des Kalimash-Tunnels in der Nähe der nord­al­ba­ni­schen Stadt Kukes ver­letzt. Auch unter den Pro­testlern soll es Ver­letzte geben. Grund für die Aus­schrei­tungen: Die Ein­führung einer Maut auf einer Autobahn! […]

Den ganzen Artikel lesen

Europa: Zu feig zum Kulturimperialismus?

Die euro­päische Zivi­li­sation ver­steht sich als die am besten ent­wi­ckelte und humanste der Welt. Mit gutem Grund: Immerhin wurde in Europa nicht nur das Abendland erfunden, in unserem okzi­den­talen, durch Antike und Chris­tentum geprägten Kul­turraum fand auch die Auf­klärung statt. Hier wurde der Rechts­staat in seinen Grund­zügen fest­gelegt und auf dem euro­päi­schen Kon­tinent sind die […]

Den ganzen Artikel lesen

Russland warnt vor west­lichem Che­mie­waf­fen­einsatz in Syrien

“Wenn ihr Damaskus angreift, wird es das Letzte sein was ihr macht.” Mit diesen Worten wandte sich Gene­ral­oberst Rudskoy, der Leiter des Haupt­quar­tiers des Gene­ral­stabs der Rus­si­schen Föde­ration, an die Ame­ri­kaner, heisst es in einem Artikel auf Facebook. Am ver­gan­genen Samstag fand ein Treffen des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums Russ­lands statt, bei dem Rudskoy fol­gende Rede hielt: Noch vor […]

Den ganzen Artikel lesen

Die unver­schämten Ein­kommen der EU-Beamten in Brüssel

Die Euro­päische Union kann ihre Ver­sprechen schon lange nicht mehr halten, im Gegenteil. Die EU macht das Leben vieler Mit­glied­staaten und ihrer Familien zu einer schwerer Her­aus­for­derung. Doch nicht alle müssen sich vom Traum der EU ver­ab­schieden. (Von Tim Hamann) Unver­schämt – werden Sie Beamter der EU – aber nur in Brüssel. In vielen europäischen […]

Den ganzen Artikel lesen

Neue Regierung: Deutschland muss mehr für EU zahlen

Wie erwartet wird von der neuen „GroKo“ nun sehr schnell alles aus dem Sack gelassen, was man den Wählern vor der Wahl und während der Ver­hand­lungen zur Regie­rungs­bildung, über der stets das Damo­kles­schwert von Neu­wahlen schwebte, erst mal freundlich umschiffte. So meldet heute die FAZ: „Die neue Bun­des­re­gierung will in Europa eine Finanz­trans­ak­ti­on­steuer ein­führen. ‚Die […]

Den ganzen Artikel lesen

“Anstiftung zu Hass und Gewalt”: Brüssel will noch mehr Zensur im Internet

Am 1. März erklärte die Euro­päische Kom­mission, dass Unter­nehmen der sozialen Medien, innerhalb einer Stunde illegale ter­ro­ris­tische Online-Inhalte ent­fernen müssen, oder sie ver­stossen gegen EU-weite Rechts­vor­schriften zu diesem Thema. Das Ulti­matum war Teil einer neuen Reihe von Emp­feh­lungen, die für alle Formen von “ille­galen Inhalten” im Internet gelten sollen, “aus Inhalten von Ter­ro­risten, Anstiftung zu […]

Den ganzen Artikel lesen