GroKo Archives - Seite 6 von 7 - Die Unbestechlichen

Die Genossenversicherung ist pure Ideologie

Ein SPIEGEL–Bericht zeigt, dass das „ideologisch aufgeladene Projekt“ der sogenannten Bürgerversicherung kein einziges Problem löst, aber viele mit sich bringt. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Der SPIEGEL steht der sogenannten „Bürgerversicherung“, also der Einheits-Zwangsversicherung, keineswegs ablehnend gegenüber, muss aber in einer ausführlichen Analyse einräumen, dass es sich um ein „ideologisch aufgeladenes Projekt“ handle, welches lediglich dazu […]

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Die Kooperations-Koalition – oder die Feigheit der Politiker vor dem Volk

„Nichts anderes als der Ausdruck erbärmlicher Feigheit der handelnden Politiker“ Fast schon verzweifelt versuchen sie in der SPD, neue Modelle zu entwerfen, um nicht in den sauren Apfel namens GroKo beißen zu müssen und um andererseits – wie zuvor die FDP – nicht als Verweigerer-Partei dazustehen. KoKo („Kooperations-Koalition“) heißt die neue Variante. Das mag spannend […]

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Heimlich, still und leise: Union und SPD vereinbaren Stillschweigen über GroKo-Verhandlungen

13.12.17 um 22 Uhr: Der Nachrichtensender N‑TV macht auf mit der Meldung, dass sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD getroffen haben, um eine Regierung zu „besprechen“. Es wurde Stillschweigen vereinbart. (Ein Kommentar von Udo Schulze) Stillschweigen? Ja, diese Volksverräter wollen dem Volk nicht mitteilen, was sie ausgekungelt haben. Das Pack bleibt unwissend, es […]

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Von Portugal bis Griechenland — Europäische Sozialisten freuen sich auf Fortsetzung der GroKo

Die sozialistischen Politiker Augusto Santos Silva (Portugal) und Alexis Tsipras (Griechenland) betteln die SPD-Genossen an, eine GroKo bilden – damit deutsche Arbeitnehmer für Arbeitlose in den Südländern zahlen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Es ist nicht alltäglich, dass sich führende Politiker anderer Länder in die Regierungsbildung in Deutschland einmischen und Tipps für die Koalitionsverhandlungen geben. Doch […]

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Skandal: Wir zahlen für Deutsch-Türkisches Geheimabkommen (Video)

Dass Deutschland für alles und jeden zahlen muss, ist schon lange kein Geheimnis mehr. Nur leider wissen die wenigsten, dass seit 1964 mit der Türkei ein Sozialversicherungsabkommen existiert, das seit Jahrzehnten stillschweigend von den Parteienvertretern hingenommen wird. Was sich wie ein schlechter Witz anhört ist jedoch bittere Realität. Die EpochTimes schrieb dazu: „Nach dem ‚Deutsch-türkischen […]

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Die „konstruktive Zurückhaltung“ — Oder: Der nicht zurückgehaltene Furz des Peter Altmaier

Stimmt ja, wir haben schon bei den ´68ern gelernt, daß, wer die Begriffe bestimmt, die Sprache beherrscht. Ein solches „Herrschaftsinstrument“ scheint der amtierende Kanzleramtschef Peter Altmaier gefunden zu haben: „Ein Loch ist ein Nichts mit etwas drumrum“. Hat er nicht gesagt, aber was er gesagt hat, klingt so: „Konstruktive Zurückhaltung“. (Von Peter Helmes) Das ist […]

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Die letzte GroKo brachte uns vier gute Jahre — für die Vermögenden und Besserverdiener!

Trotz der hohen Steuerbelastung waren die letzten vier Jahren unter Schwarz-Rot eine finanziell gute Zeit für die Wohlhabenden in Deutschland. Denn sie verzeichneten einen enormen Anstieg ihrer Vermögenswerte. (Von Max Wolf) Die letzten vier Jahre der großen Koalition waren für die Wohlhabenden in Deutschland eine gute Zeit. Zwar zahlten sie äußerst hohe Steuern. Doch wer Immobilien […]

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Die neue GroKo verspricht Steuererhöhungen und Zwangsversicherung

Die SPD hat Bedingungen für eine neue GroKo formuliert: Zwangsversicherung und Steuererhöhungen für „Besserverdienende“. Ist die FDP daran schuld, wenn das jetzt kommt? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Mehrere führende SPD-Politiker haben ihre Bedingungen für eine neue GroKo formuliert, nämlich eine Umsetzung des Steuerkonzeptes der SPD und die Einführung einer „Bürgerversicherung“. Für sogenannte „Besserverdiener“ bedeuten diese beiden […]

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Jamaika ist tot! Auf nach Kenia! — Die Gaga-GroKo!

Die Groko ist tot, es lebe die Gaga-Groko, die ganz ganz große Koalition. 40 Prozent der Wählerschaft haben bei der Bundestagswahl linke Parteien gewählt, 57 Prozent hingegen liberal-konservativ. Punkt. (Von Hans-Martin Esser) It takes two to tango Was ist also der Wählerwille? In jedem System, das nicht auf Mehrheiten pfeift, wäre die logische Folge, dass es […]

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Steinmeiers Dank: Der Kanzlerpräsident und seine Präsidialkanzlerin

Die Abgewählte lässt nicht locker. Unter allen Umständen will sie Kanzlerin bleiben. Wie gut, dass ihr da noch jemand einen Gefallen schuldet. Und so wird immer wahrscheinlicher, dass nach dem Jamaika-Aus nun ein Linksbündnis aus Union und SPD zusammenfindet. Nach dem Sondierungsdebakel will Angela Merkel rasch Nägel mit Köpfen machen, um gemeinsam mit den sich […]

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