Schlagwort: politik

Dänemark „hat fertig“: Harsche Regeln für Einwanderer-Ghettos

Dänemark war immer ein sehr welt­of­fenes, gast­freund­liches Land mit einem recht groß­zü­gigen Sozi­al­system. So etwas strahlt eine gewisse Attrak­ti­vität für die­je­nigen aus, die auf der Suche nach mög­lichst ange­nehmen Lebens­be­din­gungen für mög­lichst wenig Arbeit sind. Und sie kamen auch, meistens aus mus­li­mi­schen Ländern. Man richtete sich in bestimmten Stadt­vierteln in Kopen­hagen ein. Die Dänen zogen […]

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„Schutz der Bevöl­kerung hat Prio­rität!“ — Kurz hält Antrittsrede im EU-Par­lament vor leeren Bänken (Video)

Gestern hat Öster­reichs Bun­des­kanzler Sebastian Kurz seine Antrittsrede als EU-Rats­prä­­sident gehalten: „Der Schutz der Bevöl­kerung hat Prio­rität!“. Doch kaum einer hörte ihm zu. Fast alle Abge­ord­ne­ten­plätze blieben leer. (Siehe Video unten) Bereits vor­letzte Woche hatte Kurz die Ziele für seine sechs Monate andau­ernde EU-Rats­prä­­si­­den­t­­schaft bekannt gegeben: „Der Bereich Sicherheit und Migration steht im Fokus der EU-Rats-Präsidentschaft […]

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Jan Böh­mermann bettelt um Geld für Schlepperbanden

„Held des Tages“ , „Böh­mermann sammelt Geld für See­not­retter“, „Mission Lifeline“ und andere, Beifall klat­schende Über­schriften bejubeln die neueste Aktion von Jan Böh­mermann. 90.000 Euro hat er gesammelt für die „Flücht­lings­retter der Lifeline“. Im Selbst­ver­markten ist er recht begabt und so fer­tigte er auch noch ein Video an, in dem er sich erstmal selbst als […]

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NSU-Prozess: Zschäpe beteuert Unschuld

Die­Un­be­stech­lichen doku­men­tieren die in diesem Beitrag auf­ge­führten Aus­sagen von Beate Zschäpe kom­men­tarlos. Die wahren Hin­ter­gründe zum Prozess finden Sie in den Artikeln “NSU – Das Ende eines poli­ti­schen Schau­pro­zesses und seine wahren Hin­ter­gründe” sowie in “Es geht rund im NSU-Prozess” und aus­führlich und fak­ten­reich im Buch von Udo Schulze “NSU — Was die Öffent­lichkeit nicht […]

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Die Grenzen dicht: Israel lässt syrische Flücht­linge nicht ins Land

Israel hält syrische Flücht­linge offenbar für zu gefährlich für die innere Sicherheit. Man werde sie nicht ins israe­lische Ter­ri­torium ein­reisen lassen, sondern ihnen huma­nitäre Hilfe im eigenen Land leisten, sagte der israe­lische Ver­tei­di­gungs­mi­nister Avigdor Lie­berman in der ver­gan­genen Woche. In der letzten Woche sind deshalb schwer bewaffnete israe­lische Sol­daten über die Grenze nach Syrien gefahren, […]

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Nach Uni­ons­kom­promiss: Öster­reich kündigt Grenz­schließung an

Nach dem Uni­ons­kom­promiss auf die Ein­richtung von Tran­sit­zentren an der Grenze zu Öster­reich kündigt die dortige Regierung stärkere Grenz­kon­trollen an. Öster­reichs Bun­des­kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vize­kanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und Innen­mi­nister Herbert Kickl (FPÖ) teilten am Diens­tag­morgen in einer gemein­samen Stel­lung­nahme mit, Öster­reich erwarte eine rasche Klärung der deut­schen Regie­rungs­po­sition. „Die Einigung von CDU und […]

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Ent­hüllung: Joachim Löw & die ARP-Sport­marking — Warum der Bun­des­trainer wirklich zu Gün­dogan & Özil hält

Trotz Besuchs bei Erdogan und der damit ver­bun­denen berech­tigten Kritik an den beiden tür­kisch­stäm­migen Spielern der “Die Mann­schaft” Özil und Gün­dogan, hielt Bun­des­trainer Löw an beiden Kickern für seine WM-Auf­­stellung fest. Fuß­bal­le­ri­sches Können, blinde Nibe­lun­gen­treue oder doch etwas ganz anderes, was war der Grund? Das berüch­tigte Bild mit Erdogan kam zur Unzeit. Damit war die Büchse […]

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Der linke Markus Söder heißt Sahra Wagenknecht

Eine Analyse von Wolfgang Prabel Die CDU wird durch Markus Söders Offensive gegen Merkels Asyl­po­litik an den Rand der Implosion gebracht. Aber eben nur an den Rand. Noch hält die Vie­rer­kette aus Krampf-Kar­­ren­­zieher, Dr. Schäuble, Kauder und Luschet in Merkels Abwehr. Das könnte sich ändern, wenn Sahra Wagen­knecht wahr macht, was sie ver­spricht: Eine linke […]

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Weil er Orban lobte: Macron ent­sorgt seinen Bot­schafter in Ungarn

Frank­reichs Prä­sident Emmanuel Macron hat seinen Bot­schafter in Ungarn, Eric Fournier, wegen posi­tiver Äuße­rungen zu Viktor Orban und dessen Asyl­po­litik abbe­rufen.  In einem gele­akten internen Memo an den Élysée-Palast hatte Fournier Ungarns Abschot­tungs­po­litik gegen Ein­wan­derer und Flücht­linge ein „Modell“ für Frank­reich genannt. Frank­reichs Bot­schafter in Ungarn lobte die Anti-Ein­­wan­­derer-Politik des dor­tigen Regie­rungs­chefs Viktor Orbán aus­drücklich. Er hatte Ungarn als „Modell“ für den rich­tigen Umgang […]

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