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Indien hält die von den Vereinigten Staaten gegen den Iran geplanten Sanktionen für illegal und wird ihnen nicht folgen. Die indische Regierung erklärte am Montag, dass sie sich nur an die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen halten werde, aber nicht an diejenigen, die von irgendeinem anderen Land auferlegt wurden. Dies gelte insbesondere für solche, […]
Für Viele sicher unvorstellbar, für Manche ein Witz und für Wenige eine ernste Überlegung: Mitte der 60er und Anfang der 70er Jahre kamen die ersten Türken nach Deutschland und Europa im Rahmen einer massiven Erpressung durch die Türkei und einem quasi Befehl durch Amerika im Sinne der Nato-Stabilität. (Von Michael Dunkel) Was wir damals und […]
Korrupte Politiker reiben sich die Hände, Regierungskritiker haben Angst. Malaysia ist der erste Staat, der mit einem Gesetz & Strafen Fake News bekämpfen will. Damit will die malaysische Regierung – so heißt es offiziell – die öffentliche Harmonie und nationale Sicherheit gewährleisten. Dass dies ein besserer Witz ist, begründe ich Ihnen weiter unten. Und so soll das vorgestellte Anti-Fake-News-Gesetz aussehen: […]
Die von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld ins Leben gerufene Erklärung 2018 hatte nach der Freigabe für weitere Unterzeichner in kurzer Zeit bereits über 160.000 Stimmen gesammelt und wurde in den Medien zerrissen. Nach der Umwandlung in eine Petition ist aber aus rechtlichen Gründen eine erneute Unterzeichnung auf der Petitionsseite des Bundestags erforderlich. Damit das Begehren vor dem […]
Wurde bisher noch von vielen Bürgern Merkels Rechtsbruch bei der Grenzöffnung seit 2015 als zwar juristisch vielleicht irgendwie rechtswidrig, aber irgendwie doch total mitfühlend und menschlich und damit doch eigentlich richtig angesehen, dürfte es jetzt ein Umdenken geben. Eine „Sondermitteilung“ des Gesamtpersonalrats des BAMF an Jutta Cordt, die seit 2017 Präsidentin dieses Bundesamtes ist, deckt […]
Wenn die niedersächsischen Behörden nicht so unfassbar geschlampt hätten, könnte die hübsche Kosovarin Emine Abazaj (30), noch leben. Direkt vor den Augen ihrer gemeinsamen Kinder (zweieinhalb bis sechs Jahre), schoss der polizeibekannte Salafist „Anton“ B. seiner Ex-Partnerin mehrmals in den Kopf und verletzte deren 32-jährige Schwester Arlinda Abazaj durch einen Bauchdurchschuss. (Von Johannes Daniels) Der […]
Frankfurt/Main – Kevin-Prince Boateng von Eintracht Frankfurt hat die öffentlichen Erklärung des Eintracht-Präsidenten Peter Fischer gelobt, der sich und den Club gegenüber der AfD abgegrenzt hat: „Was mich dann noch mal positiv überrascht hat, war, dass sich unser Präsident Peter Fischer so klar gegen die AfD und gegen jeglichen Rassismus positioniert hat“, sagte Boateng dem […]
Der Menschentypus, der seit Anbeginn der Geschichte die Geschicke prägte und alle Kulturleistungen anstieß, vorantrieb und/oder sie überhaupt grundsätzlich entwarf, ist heute zum Feindbild jenes Teils der Gesellschaft geworden, der sich selbst für modern und progressiv hält. Namentlich der weibliche Anteil dieses Segments versucht tagtäglich, den genannten Typus schlecht zu machen, ihn persönlich anzugreifen und […]
Der Staub legt sich langsam, wie nach einem humanitären US-Angriff zum Schutz der bedrohten Bevölkerung, tastet sich dieselbe vorsichtig aus den Trümmern, klettert auf die Überbleibsel der Welt von gestern und schaut sich um. Nach anderthalb Wochen DSGVO kann man getrost sagen: Grandios gescheitert. Operation gelungen, Patient tot. Die Reaktionen reichen von bitterem Humor, Verzweiflung bis […]
Erstmals hat ein deutsches Gericht Facebook wegen einer unberechtigten Nutzersperre zu Schadensersatz verurteilt. Das AG Schöneberg (Versäumnisurteil vom 22.05.2018, Az. 106 C 72/18) sprach einem Kläger 1.500,- € zu – 50,- € für jeden Tag der Sperre. Das ist bereits die zweite bahnbrechende Entscheidung, die die Regensburger Medienkanzlei REPGOW innerhalb von zwei Wochen gegen Facebook […]
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