Schlagwort: politik

AfD Aus­grenzung: Abge­ordnete 4 Kilo­meter ent­fernt zum Bun­destag untergebracht

Die Büros der neuen AfD-Abge­­or­d­­neten werden nicht, wie die der eta­blierten Par­teien, gegenüber vom Reichs­tags­ge­bäude sein, sondern im ehe­ma­ligen Innen­mi­nis­terium, rund vier Kilo­meter vom Bun­destag ent­fernt — die Par­la­men­tarier und ihre Mit­ar­beiter sollen die vier Kilo­meter bis zum Bun­destag laufen.  Im letzten Bun­destag saßen 630 Abge­ordnete, im neuen Bun­destag werden es 709 Abge­ord­neten sein. Damit […]

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Der Wahl­ver­lierer Nr 1.: Peter Tauber (CDU)

Peter Tauber wurde als Stimm­kreis­ab­ge­ord­neter im Wahl­kreis 175 (Main Kinzig Kreis – Wet­terau II ‑Schotten) erneut direkt in den Bun­destag gewählt. Nach der kra­chenden Wahl­nie­derlage der Merkel-CDU ist er natürlich bei den inner­par­tei­lichen Ana­lysten für diese Nie­derlage aber scharf ins Visier geraten: Merkel und Tauber müssen weg, beide seien für den Linksruck der CDU verantwortlich […]

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„DIE ZEIT“-Redakteur hält AfD für Gegner der Leit­kultur und gefähr­licher als Islamismus

Die Luft scheint dünn zu sein, in den Redak­tionen von Deutsch­lands großen Tages­zei­tungen, denn anders als mit einem aus­ge­prägten Sau­er­stoff­mangel lassen sich einige Ergüsse mancher Schrei­ber­linge nicht erklären. Ganz aktuell beweist das mal wieder ein Herr Bernd Ulrich in der ZEIT-Ausgabe 40/17 in der er über die Defi­nierung der Leit­kultur zu schwa­dro­nieren scheint und dabei […]

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Brüssel plant die “legale” Umsiedlung von 50.000 Afri­kanern nach Europa bis 2019

Damit nicht so viele Migranten illegal ein­reisen müssen, will die EU-Kom­­mission bis 2019 min­destens 50.000 Afri­kaner aus Niger, dem Sudan, dem Tschad oder Äthiopien nach Europa umsiedeln. Mit dieser “legalen Umsiedlung” wollen die Brüs­seler Eurkraten die gefähr­liche illegale Migration bekämpfen. Es müssten Alter­na­tiven zur gefähr­lichen irre­gu­lären Ein­reise geschaffen werden, zitiert die Die WELT den EU-Migrationskommissar […]

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Poli­zei­ge­werk­schaft zur Bun­des­tagswahl: Ängste und Sorgen der Bürger ernster nehmen!

Die Deutsche Poli­zei­ge­werk­schaft (DPolG) defi­niert das Ergebnis der Bun­des­tagswahl als Ver­ant­wor­tungs­auftrag für alle demo­kra­ti­schen Kräfte in Deutschland. Die Innere Sicherheit dürfe nicht auf der Strecke bleiben, der Kurs der Stärkung der Sicher­heits­be­hörden müsse unbe­dingt fort­ge­setzt werden, meinte DPolG-Bun­­des­­vor­­­si­t­­zender Rainer Wendt in einer ersten Reaktion. In der Ver­gan­genheit seien die Ängste und Sorgen vieler Men­schen nicht […]

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Offener Brief — Frauke Petry sagt zum Abschied “leise” Servus…

Frauke Petry sagt zum Abschied weniger leise “Servus”, dafür rechnet sie in einem offenen Brief mit der Partei ab, die sie 2015 in einer eher “feind­lichen Über­nahme” vom maß­geb­lichen Par­tei­gründer Bernd Lucke übernahm und der sie seitdem als Par­tei­vor­sit­zende, zusammen mit Jörg Meuthen, vor­stand. Hier ihr offener Brief: “Liebe Wähler und Unter­stützer, ein Wahl­krimi, der […]

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Dalai Lama: Flücht­linge sollen in ihre Heimat zurück­kehren und Ver­ant­wortung über­nehmen (Video)

Vielen Gut­men­schen wird in Anbe­tracht der Worte des Ober­hauptes der Tibeter und Frie­dens­no­bel­preis­trägers, dem Dalei Lama, im Teatro Massimo im sizi­lia­ni­schen Palermo die Kinnlade auf den Boden klat­schen: “Ich glaube, letzt­endlich sollten die Leute mehr Ver­ant­wortung für ihre Hei­mat­länder über­nehmen und dort beim Wie­der­aufbau mit­helfen.” Weiter sagte er, es seien bereits zu viele Flücht­linge in […]

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Die Fla­schen­sammler: Symbol einer Gesellschaft

Manchmal ist das so. Da geschieht etwas, das eigentlich gar nichts so Außer­ge­wöhn­liches ist. Aber es berührt uns. Die Reaktion der Men­schen auf den Fall Anna Leeb ist so eine Geschichte, die ein erstaun­liches Echo her­vorrief. Das ist nicht nur Mitleid mit dieser einen unge­recht behan­delten, armen Frau. Anna Leeb ist sofort zum Symbol der […]

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Merkel: Bere­chenbar in der Unberechenbarkeit

Erinnern Sie sich noch, als Merkel Selbst­zer­knir­schung und “Ein­sicht” heu­chelte? Davon ist nichts geblieben. Lächelnd ver­kündet sie, sie habe alles richtig gemacht. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Niemand soll sagen, er habe es nicht gewusst. Als ihr nach dem von ihr ange­rich­teten Chaos in der Flücht­lings­krise eine Welle der Kritik ent­ge­gen­schwappte, heu­chelte Merkel Ein­sicht. Sie habe […]

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