Schlagwort: Rainer Zitelmann

Von Por­tugal bis Grie­chenland — Euro­päische Sozia­listen freuen sich auf Fort­setzung der GroKo

Die sozia­lis­ti­schen Poli­tiker Augusto Santos Silva (Por­tugal) und Alexis Tsipras (Grie­chenland) betteln die SPD-Genossen an, eine GroKo bilden – damit deutsche Arbeit­nehmer für Arbeitlose in den Süd­ländern zahlen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Es ist nicht all­täglich, dass sich füh­rende Poli­tiker anderer Länder in die Regie­rungs­bildung in Deutschland ein­mi­schen und Tipps für die Koali­ti­ons­ver­hand­lungen geben. Doch […]

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EU-Afrika-Gipfel: Die Ent­wick­lungs­hilfe hat versagt! Afrika braucht Kapi­ta­lismus statt Almosen

Angela Merkel reist zum EU-Afrika-Gipfel. Es gehe um die „Bekämpfung der Flucht­ur­sachen“. Doch die Ent­wick­lungs­hilfe hat kom­plett versagt. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Wieder einmal wird Ent­wick­lungs­hilfe als Mittel pro­pa­giert, um „Flucht­ur­sachen zu bekämpfen“. EU-Kom­­mis­­si­onschef Jean-Claude Juncker hat die EU-Staaten auf­ge­fordert, die zuge­sagten Finanz­hilfen für Afrika auch in vollem Umfang zu leisten. Jeder Euro sei wichtig […]

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Die neue GroKo ver­spricht Steu­er­erhö­hungen und Zwangsversicherung

Die SPD hat Bedin­gungen für eine neue GroKo for­mu­liert: Zwangs­ver­si­cherung und Steu­er­erhö­hungen für „Bes­ser­ver­die­nende“. Ist die FDP daran schuld, wenn das jetzt kommt? (Von Dr. Rainer Zitelmann) Mehrere füh­rende SPD-Poli­­tiker haben ihre Bedin­gungen für eine neue GroKo for­mu­liert, nämlich eine Umsetzung des Steu­er­kon­zeptes der SPD und die Ein­führung einer „Bür­ger­ver­si­cherung“. Für soge­nannte „Bes­ser­ver­diener“ bedeuten diese beiden […]

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Dop­pel­moral im ZDF: Waffen können gut sein! — Wenn ihre Besitzer schwarze Frauen sind

Aus Medien kennen wir nor­ma­ler­weise nur schieß­wütige, ver­rückte Ame­ri­kaner. Jetzt brachte das ARD/ZDF-Mor­­gen­­ma­­gazin einen sym­pa­thi­schen Bericht über gute Ame­ri­kaner bei der pri­vaten Aus­bildung an Waffen. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Das hat man in den Öffentlich-Rech­t­­lichen, ja, über­haupt im deut­schen Fern­sehen, noch niemals zuvor gesehen: Einen posi­tiven, sym­pa­thi­schen Bericht über Ame­ri­kaner bei Schieß­übungen. Sogar die deutsche […]

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Joschka Fischer meint: Mit der AfD sind die Nazi-Opas wieder da

Joschka Fischer sieht die AfD in der Tra­dition der NSDAP. Seine Dia­gnose: Die „Nazi-Opas“ sind wieder da. Einer meiner letzten Jamaika-Artikel trug die Über­schrift: „Wer nichts mehr zu melden hat, meldet sich zu Wort.“ Joschka Fischer, einst Kader beim „Revo­lu­tio­nären Kampf“ in Frankfurt und Stra­ßen­kämpfer, später Außen­mi­nister für die Grünen, meldet sich nun auch zu […]

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Rechts­system in Berlin zusam­men­ge­brochen — Staats­an­wälte: „Wir sind am Ende“

Das Rechts­system in Berlin ist zusam­men­ge­brochen. Richter und Staats­an­wälte schlagen Alarm. Doch die rot-rot-grüne Regierung beschäftigt sich lieber mit Pro­blemen von „Trans­men­schen“. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Richter und Staats­an­wälte stellen fest, dass die Ber­liner Justiz „am Abgrund“ stehe. Die Ver­ei­nigung der Ber­liner Staats­an­wälte kon­sta­tiert, ein funk­tio­nie­rendes Rechts­system sei in der Haupt­stadt nicht mehr vor­handen. Die […]

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Öster­reich-Wahl: Wer wird der deutsche Kurz?

Die Öster­­reich-Wahl widerlegt die These, ein Auf­greifen jener Themen, die Pro­test­wähler bewegen, führe zu Stim­men­ver­lusten. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Man kann es schon nicht mehr hören: Es vergeht keine Talkshow und kein Interview, in dem nicht Ver­treter von SPD, Grünen, Linken und vom linken CDU-Flügel fol­gende These ver­treten: „Es lohnt sich für die Union nicht, […]

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Angela Merkel: Nicht Ursache, sondern Folge der Ver­grünung der CDU

Eine Legende sagt, zur Zeit von Kohl sei die CDU noch eine kon­ser­vative Partei gewesen und erst Merkel habe sie nach links ver­rückt. In Wahrheit ist Merkel nicht die Ursache, sondern die Folge der Ver­grünung der Union. (Von Dr. Rainer Zitelmann) Deutschland kann sich freuen, wenn Merkel irgendwann abtritt – und man kann nur hoffen, dass […]

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Hei­mat­ge­schwätz bei den anti­deut­schen Grünen

„Also müssen wir uns mal was Neues aus­denken.“ Die Grünen haben ein neues Thema ent­deckt, das sie „Heimat“ nennen. Damit wollen sie Jamaika zusam­men­kitten. Was sie dar­unter ver­stehen, bleibt vage. (Von Dr. Rainer Zitelmann) „Heimat“ überall bei den Grünen. Merk­würdig eigentlich für eine Partei mit so aus­ge­prägt anti­deut­schen Reflexen. Für Leute, deren Lieb­lings­spruch stets hieß: […]

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