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Die Plastiktüte soll bis 2020 aus deutschen Supermärkten und Discountern verbannt werden. Händlern, die nach Ablauf einer Übergangsfrist immer noch solche Tüten anbieten, droht eine Geldstrafe von 100.000 Euro. Doch der Antrag geht knallhart am Problem vorbei. Den Plastiktüten droht in Deutschland das »Aus«. Ein Gesetzentwurf von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) wird aktuell in die […]
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https://youtu.be/DSHW5QmBb5o
Die vor dem Europäischen Gerichtshof gescheiterte Pkw-Maut bringt den Steuerzahlern wohl aufgrund unter Verkehrsminister Scheuer (CSU) geschlossener Unterverträge 320 Millionen Euro Mehrkosten. Letztlich werden damit 895 Millionen Euro für ein Lieblingskind der CSU in den Sand gesetzt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll nach Recherchen des Nachrichtenmagazins »Focus« deutlich mehr Geld für die Umsetzung der Pkw-Maut […]
Das letzte Thema bei der Podiumsdiskussion, an der die Präsidenten Russlands und der Mongolei, sowie die Premierminister von Japan, Indien und Malaysia teilgenommen haben, war die Umweltpolitik. Da das Thema in Deutschland ja die Schlagzeilen beherrscht, habe ich gedacht, dass es interessant sein könnte, wie die Regierungen dieser Länder darüber denken und habe daher auch […]
Etwa ein Jahr ist es her, dass die einstmals evangelische Kapernaum-Kirche im Hamburg-Horn als Moschee neu „eingeweiht“ wurde. Die Umbauten und die umfangreicher als erwartete Sanierung verschlangen statt der ursprünglich geplanten eineinhalb Millionen Euro am Ende eher fünf Millionen Euro. Kuweit spendete 1,1 Millionen Euro. „Die ehemalige Glockenstube wird seitdem in Grün, der Farbe des […]
Europa präsentiert sich als Vorreiter bei der Einigung der Menschheit. Dadurch werden die kulturellen Wurzeln Europas gefährdet. Laut Pierre Manent, einem renommierten französischen Politikwissenschaftler und Professor an der Schule für Höhere Studien der Sozialwissenschaften in Paris: “Der europäische Stolz oder das europäische Selbstbewusstsein hängen von der Ablehnung der europäischen Geschichte und der europäischen Zivilisation ab! […]
John Bolton, Nationaler Sicherheitsberater des US-Präsidenten, ist seinen Job los. Ob er zurückgetreten ist oder entlassen wurde, ist nicht ganz klar. Wie kam es dazu und was kann es für die Zukunft bedeuten. Es gab reichlich offene Konflikte zwischen Trump und seinem Sicherheitsberater, über die auch ich immer wieder berichtet habe. Bolton ist ein absoluter […]
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums hat hat am Donnerstag bei ihrer Pressekonferenz ein unerwartetes Thema angesprochen: Sie hat eindringlich vor einer wachsenden Terrorgefahr durch IS-Rückkehrer in den Kosovo aus Syrien gewarnt. Die Haltung Russlands zum Jugoslawien-Krieg und der Abtrennung des Kosovo von Serbien ist bekannt. Russland war immer gegen den illegalen Krieg der Nato gegen […]
Vor dem Landgericht Memmingen wird derzeit gegen einen Flüchtling aus Eritrea verhandelt, dem eine ganze Serie von Vergewaltigungen vorgeworfen wird. Die Anklageschrift liest sich wie eine Zusammenstellung der schlimmsten Befürchtungen jener, die bereits bei Beginn des Flüchtlings-Tsunamis vor einer „German Rape Wave“ gewarnt hatten. Der 26-jährige Schwarzafrikaner hat eine „Bilderbuchkarriere“ als Flüchtling hinter sich: Er […]
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