Schlagwort: SPD

SPD-Senioren-Info­abend: Orga­ni­sa­toren der Frauen-Demo in Kandel sollen Poli­zei­einsatz zahlen!

Abgrün­diges Demo­kra­tie­ver­ständnis bei SPD-Senioren-Info­abend zum Thema Sicherheit in Kandel – Nächste Nach­hil­fe­stunde in Sachen Demons­tra­ti­ons­recht 2. Juni! (Von Klaus Lelek) Kandel hat, wie bereits berichtet, nicht nur eine kack­braune Ver­gan­genheit – Stadt­rechte dank Adolf Hitler – Kandel hat auch ein mas­sives Problem mit seit 72 Jahren gel­tenden demo­kra­ti­schen Grund­rechten: Zum Bei­spiel dem Recht auf Mei­nungs­freiheit und Ver­samm­lungs­freiheit! So for­derte bei […]

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Poli­tik­wis­sen­schaftler gibt GroKo höchstens ein Jahr

In der letzten Woche, zu früher Stunde, zog ein Bremer Poli­tik­wis­sen­schaftler bei N‑TV Bilanz nach der mageren Rede von See­hofer und seinen Märchen von mehr Sicherheit. Ell­wangen, der BAMF-Skandal, über den See­hofer im Vorfeld gewusst haben soll, Asy­lanten, die sich – harmlos aus­ge­drückt – benehmen wie die Axt im Walde, und immer noch offene Grenzen. […]

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Die SPD — Zwi­schen Tal­fahrt und Tauchstation

Die SPD hat dank Merkels viel­ge­rühmter „Stra­tegie“ der asy­m­e­tri­schen Demo­bi­li­sierung ihr Mobi­li­sie­rungs­po­tenzial ver­loren, und Ste­gners ver­zwei­felte Ver­suche, in Mund­win­kel­senk­wett­bewerb zu Merkel zu treten, helfen ebenso wenig weiter wie Ver­suche, die CDU bei der Über­erfüllung euro­päi­scher Selbst­mord­pflichten zu über­treffen.   In ihrer schlaffen Ver­zweiflung ver­fallen die beiden ehe­ma­ligen Lager daher darauf, einem neuen Messias und Par­tei­en­ab­wra­ckungsguru zu […]

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Was für ein übler Heuchler: SPD-Gene­ral­se­kretär ver­langt stär­keren Einsatz für Pressefreiheit

Bekanntlich gehört den Aso­zia­listen der SPD jeden Menge Zei­tungen in Deutschland, die sie für ihre kranke Ideo­logie miss­brauchen und bekanntlich wird fast jeder regie­rungs- und islam­kri­tische Jour­nalist aus der „fal­schen“ Ecke mit Berufs­verbot belegt, wenn nicht gar schlim­meres. Wenn sich also jemand aus dieser Scharia Partei über „Pres­se­freiheit“ aus­lässt, ist höchste Vor­sicht geboten, auch, weil […]

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Bayern: AfD gleich­stark mit der SPD

Wäre am kom­menden Sonntag Land­tagswahl in Bayern, bekäme die CSU mehr als 40 %. Bei­getragen zu diesem Erfolg hat auch die Kreuz­ent­scheidung Söders, die von der großen Mehrheit der Bayern begrüßt wird. Die SPD liegt nur noch gleichauf mit der AfD (12 %). Die jüngste reprä­sen­tative Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des Baye­ri­schen Rund­funks hat es […]

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„12 Kugeln für die AfD“

Immer öfter müssen Gerichte nicht nur Facebook, sondern auch Poli­tikern, Geschäfts­leuten und Pri­vat­per­sonen klar machen, dass es viel­leicht so aus­sieht, als ob AfD-Mit­­glieder für vogelfrei erklärt wurden, das aber bislang juris­tisch noch nicht der Fall ist. In diesem Zusam­menhang hat der Twitter-Account „Dora zwit­schert“ auf einen neunen Zwi­schenfall in Fulda hin­ge­wiesen: Nach den töd­lichen Schüssen auf […]

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Berlin: Rad­fahrer von Flücht­lingen über­fallen — Bür­ger­meister: “Sollen halt Taxi nehmen!”

„Berei­cherung“ in Berlin: Poli­zei­be­kannte Flücht­linge aus Afgha­nistan über­fallen Rad­fahrer im Tier­garten,  oder: „Teenager zwicken zum Scha­bernack ein paar lustige Radler, die auf Rat des Ber­liner SPD-Bür­­ger­­meisters besser ein Taxi genommen hätten. (Von Andreas Köhler) Wie der Ber­liner „Tages­spiegel“ am 23.04.2018 berichtet, wurden in der Nacht zu Montag zwei Rad­fahrer im Ber­liner Tier­garten von einer Gruppe polizeibekannter […]

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SPD-Par­teitag der nega­tiven Super­lative – voll in die Fresse

Na bitte, die SPD kann´s doch noch ganz gut: Fünf Par­teitage der Sozi­al­de­mo­kraten innerhalb von nur 13 Monaten, unge­zählte Par­tei­vor­sit­zende in einem Jahr­zehnt, Bun­des­tagswahl ver­loren mit 20 % und jetzt in den Umfragen bei 17 %. Statt „Agenda 2010“ jetzt wohl eher „Agenda 0“, also besser kein Pro­gramm als „so was“. Nun denn, liebe SPD, […]

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„Schmeißt Deutschland aus dem Euro“ — Sozis sehen die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei Deutschland

Die SPD nahe IPG bringt immer mal Kom­mentare, die mich ver­wundern. Sollten sie viel­leicht nicht. Heute schauen wir uns einen Beitrag von Hartmut Elsenhans an, Poli­tik­wis­sen­schaftler, „füh­render Theo­re­tiker des glo­balen Keyne­sia­nismus“. Er sieht wieder mal die Schuld für alle Pro­bleme des Euro bei uns, weshalb wir auch zahlen sollen. Ziel­richtung ist klar: weitere Stim­mungs­mache für eine […]

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GROKO!? – Macht und Ver­ant­wortung für den Staat in per­ver­tierter Hybris

Der neue Bun­destag in seiner Gestalt einer Regierung der abster­benden Volks­par­teien hat das auf­ge­nommen, was als poli­tische Arbeit bezeichnet werden könnte. Der zugrunde lie­gende Koali­ti­ons­vertrag zer­stört alle Grenzen einer von der Mehrheit der Wähler nicht gewollten Politik. Die CDU wurde von rd. 80% und die SPD von rd. 85% der Wahl­be­rech­tigten nicht gewollt. Die von […]

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