G‑20 Hamburg: Für einen Poli­tiker-Rück­tritt hätte es wohl Tote geben müssen

Die Antifa-Krawlle anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg konnten nicht mehr ver­harmlost und unter den Teppich gekehrt werden. Zwar wurden nicht die Zah­lungen an die Links-Extre­misten aus den Staats­kassen ein­ge­stellt, was im ersten Schock nicht nur Ham­burgs Ober­bür­ger­meister Scholz, sondern auch Bun­des­in­nen­mi­nister de Mai­zière in Aus­sicht gestellt hatten, aber immerhin gibt es einen „Son­der­aus­schuss“, der sich mit den ange­rich­teten Ver­wüs­tungen der Stadt befasst.

Schon der Name des Aus­schusses ist bezeichnend. Es ist kein „Unter­su­chungs“-, sondern nur ein „Sonder“-Ausschuss. Die Beson­derheit ist offenbar, dass Ham­burgs Erster Bür­ger­meister Olaf Scholz von den Aus­schuß­mit­gliedern befragt wurde. Laut Pres­se­be­richten ließ sich Scholz nicht aus der Ruhe bringen. Zwar sagte er nicht wie Kanz­lerin Merkel, dass er nicht erkennen könne, was er hätte anders machen müssen, aber er gab auch keine Fehler zu, die Kon­se­quenzen zur Folge hätten.

Er habe zwar zugesagt, die öffent­liche Sicherheit auf­recht­halten zu können und sei davon aus­ge­gangen, alles Men­schen­mög­liche getan zu haben. Das sei „uns“ aber „nicht durchweg, nicht zu jedem Zeit­punkt, nicht überall gelungen“. Das wurde mit einer erneuten Ent­schul­digung an die Ham­burger, wie bereits im Juli geäußert, garniert.

Ver­ant­wortlich für die fatalen Fehl­ein­schät­zungen fühlt sich Scholz nicht. Er weist immer wieder mit dem Finger auf die Sicher­heits­be­hörden, ohne zu bedenken, dass drei Finger auf ihn zurück­weisen. Die heu­tigen Poli­tiker-Dar­steller haben sichtlich kein Begriff mehr von Ver­ant­wort­lichkeit. Lediglich Tote könnten sie noch aus der Ruhe bringen. Scholz sagt am Schluss seines Vor­trags tat­sächlich: „Wenn während G 20 ein Mensch zu Tode gekommen wäre, hätte ich zurück­treten müssen“. Zum Glück habe man dies abgewendet.

Diese unge­heu­er­liche Äußerung sollte man mehrmals lesen und ihre Bedeutung ganz erfassen.
Wir haben hier in nuce die Moral, nein, die Unmoral des poli­ti­schen Establishments.

In England tritt ein Ver­tei­di­guns­mi­nister zurück, weil er vor 15 Jahren einer Frau ans Knie gefasst hat, obwohl das Knie nicht zu Schaden kam. Für Scholz sind die Ver­wüs­tungen und das Leid, das seine Inkom­petenz ver­ur­sacht hat, kein Grund für einen Rücktritt.

Nicht nur die Ham­burger sollten ihm klar machen, dass er untragbar ist.

Vera Lengsfeld / vera-lengsfeld.de

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