Schweden: Stei­gende Migranten-Kri­mi­na­lität, unauf­haltbare Isla­mi­sierung & blinde Ungläubige

Ein schwe­di­scher Poli­zei­be­richt “Utsatta områden 2017″ (“Ver­letz­liche Zonen 2017”, all­gemein bekannt als “No-Go-Zonen” oder gesetzlose Gebiete) zeigte, dass es in Schweden 61 solcher Gebiete gibt. Sie umfassen 200 kri­mi­nelle Netz­werke, bestehend aus schät­zungs­weise 5.000 Kri­mi­nellen. Drei­und­zwanzig dieser Gebiete waren besonders kri­tisch: Kinder im Alter von 10 Jahren waren dort in schwere Ver­brechen ver­wi­ckelt, dar­unter auch solche mit Waffen und Drogen. Die meisten Ein­wohner waren nicht-west­liche, haupt­sächlich mus­li­mische Einwanderer.
(Von Judith Bergman)
Ein neuer Bericht “Die Beziehung zur Justiz in sozial ver­letz­lichen Zonen” von BRÅ (Brotts­fö­re­byg­gande Rådet, Rat für Kri­mi­nal­prä­vention), dem schwe­di­schen Rat für Kri­mi­nal­prä­vention, zeigt, dass mehr als die Hälfte der Ein­wohner dieser Gebiete — etwa 500.000 Men­schen — der Meinung sind, dass Kri­mi­nelle die Men­schen in diesen Gebieten beein­flussen, indem sie Men­schen ein­schüchtern und ver­hindern, dass sie als Zeugen auf­treten, die Polizei rufen, sich frei bewegen und bei Van­da­lismus inter­ve­nieren. Die Bewohner fürchten die Rache der lokalen Kri­mi­nellen, nicht nur gegen sich selbst, sondern auch gegen Familienmitglieder.
Laut BRÅ ist “Schweigen in bestimmten Bevöl­ke­rungs­gruppen” in diesen Gebieten zur festen Norm geworden. Im neuen Bericht wird auch auf die Existenz par­al­leler Rechts­systeme hin­ge­wiesen. 12% der in diesen Gebieten lebenden Men­schen gaben an, dass es Druck von Ange­hö­rigen und Reli­gi­ons­ge­mein­schaften gibt, sich nicht an Behörden zu wenden, sondern statt­dessen lokale alter­native Systeme wie die Moschee zu nutzen. Manchmal sagen die lokalen kri­mi­nellen Banden den Bewohnern sogar, sie sollten sie statt die Polizei anrufen, um die Präsenz der Polizei in der Gegend zu mini­mieren. Diese alter­na­tiven Systeme scheinen alle Ver­brechen zu behandeln, die mit “Ruf” und “Ehre” zu tun haben, aber auch mit anderen Ver­brechen wie Erpressung und Dieb­stahl. Bezie­hungs­fragen, ein­schließlich Scheidung und Sor­ge­recht, werden oft auch von der ört­lichen Moschee behandelt. BRÅ weist darauf hin, dass diese alter­na­tiven Systeme oft “aus­ge­sprochen patri­ar­cha­lisch” sind und die Rechte von Frauen und Kindern sekundär behandeln.
Seit 2005, als das letzte der­artige Dokument ver­öf­fent­licht wurde, weigert sich der BRÅ, der für die Kri­mi­nal­sta­tistik in Schweden zuständig ist, Daten über die eth­nische Iden­tität von Kri­mi­nellen zu ver­öf­fent­lichen. Dennoch ver­öf­fent­lichte die schwe­dische Zeitung Expressen kürzlich einen Bericht, dass von den 32 Ver­ge­wal­ti­gungs­fällen in den Jahren 2016 und 2017 42 der 43 Ver­ge­wal­tiger Migranten oder Nach­kommen von Migranten waren; 32 waren im Ausland geboren. 10 wurden in Schweden geboren, wobei ein oder beide Eltern­teile im Ausland geboren wurden. Die Männer waren zum Zeit­punkt der Tat durch­schnittlich 21 Jahre alt, davon 13 unter 18 Jahren.
Laut Stina Holmberg, der Unter­su­chungs- und For­schungs­be­ra­terin des BRÅ, besteht kein drin­gender Bedarf an einer neuen Studie über Migran­ten­kri­mi­na­lität, obwohl die letzte solche Studie des BRÅ im Jahr 2005 durch­ge­führt worden ist. Was wir jetzt brauchen, so Holmberg, ist die “Inte­gration” der Migranten, von der sie glaubt, dass sie die Ver­brechen beenden wird. Ihr zufolge sind die 42 Migranten, die sich der Grup­pen­ver­ge­wal­tigung schuldig gemacht haben, im Ver­gleich zu den 163.000 Migranten, die 2015 Asyl bean­tragt haben, ein ver­nach­läs­sig­barer Teil aller Migranten sind.
Im Februar sagte Peter Springare, ein schwe­di­scher Polizist, dass Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gungen ein neues kul­tu­relles Phä­nomen in Schweden seien — eine Folge der letzten 10 bis 15 Jahre Einwanderungspolitik.
“Es gibt auch eth­nische Schweden, die an Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gungen beteiligt sind, aber nicht in der gleichen Anzahl wie im Ausland geborene Täter”, sagte Springare. Für diese Bemer­kungen wurde Springare bei der Polizei ange­zeigt, die eine interne Unter­su­chung seiner Bemer­kungen ankün­digte. Die Gene­ral­se­kre­tärin der schwe­di­schen Anwalts­kammer, Anne Ramberg, sagte, dass Springare’s Kom­mentare “fast ras­sis­tisch” seien. Wenn es im Westen als “anstößig” ange­sehen wird, über die tat­säch­lichen Folgen der Migration zu sprechen, wird es in Schweden jetzt als Ver­brechen angesehen.
Die schwe­dische Regierung scheint jedoch nicht abge­schreckt von den Risiken wei­terer poten­zi­eller Grup­pen­ver­ge­wal­ti­gungen und Migran­ten­kri­mi­na­lität. Sie hat Rechts­vor­schriften vor­ge­schlagen, die es 9.000 unbe­glei­teten und vor allem männ­lichen Min­der­jäh­rigen — von denen sich etwa 7.000 als älter als 18 Jahre erwiesen haben und somit über­haupt nicht min­der­jährig sind -, deren Asyl­an­träge abge­lehnt sind und die abge­schoben werden sollten, erlauben, eine befristete Auf­ent­halts­ge­neh­migung in Schweden zu erhalten, wenn sie vor­haben, die High School zu besuchen oder bereits in einer solchen ein­ge­schrieben sind. Vor allem die­je­nigen unter den 9.000, deren Iden­tität nicht bestätigt ist — ver­mutlich weil sie keine Papiere haben — werden bleiben dürfen.
Sowohl die Polizei als auch die schwe­di­schen Migra­ti­ons­ge­richte haben diesen Geset­zes­entwurf heftig kri­ti­siert, zumal sie gegen das schwe­dische Recht ver­stößt, das von Men­schen, die im Land bleiben wollen, ver­langt, dass sie sich ein­deutig iden­ti­fi­zieren können. Die Senkung dieser Anfor­derung ver­ringert die Fähigkeit der schwe­di­schen Behörden, zu wissen, wer im Land lebt.
Als Antwort darauf hat die Regierung argu­men­tiert, dass es bei dem Vor­schlag darum geht, den 9.000 Migranten den Abschluss oder die Bean­tragung einer High School-Aus­bildung zu ermög­lichen und nicht um Asyl. So stellt sich plötzlich heraus, dass die 9.000 männ­lichen Migranten nicht gekommen sind, um Asyl zu suchen, sondern um eine schwe­dische Schul­bildung zu erhalten. Wer hätte das gedacht? Warum erwachsene Männer mit nicht nach­weis­barer Iden­tität und aus dem Ausland in schwe­dische Gym­nasien auf­ge­nommen werden sollten, bleibt unbe­ant­wortet. Es wird erwartet, dass der schwe­dische Staat allein im Jahr 2019 fast zwei Mil­li­arden Kronen[238 Mil­lionen Dollar; fast 200 Mil­lionen Euro] für den Ver­bleib der 9.000 “Min­der­jäh­rigen” auf­wenden muss.
Bischof Fredrik Modeus von der Stadt Växjö hat sich dafür aus­ge­sprochen, dass Schweden “die Mög­lichkeit von Auf­ent­halts­ge­neh­mi­gungen unter beson­deren und besonders erschwerten Umständen wieder ein­führt” und dass sich Schweden als “huma­nitäre Super­macht” ver­stehen solle: “Lasst die unbe­gleitete Jugend bleiben. Nicht vor­über­gehend, sondern dau­erhaft”, sagte er.
Die Moschee in Bischof Modeus’ Stadt bean­tragte kürzlich die Erlaubnis, ihre Aufrufe zum Gebet aus einem Laut­sprecher drei Minuten lang, zweimal freitags, öffentlich zu über­tragen. Es gibt bereits zwei Moscheen in Schweden, die ihre Gebete am Freitag öffentlich ver­künden, eine in Bot­kyrka — wo die Erlaubnis 2013 erteilt wurde — und eine in Karl­s­krona. Der ört­liche mus­li­mische Führer, Imam Ismail Abu Helal, sagte, der Aufruf zum Gebet würde es den Mus­limen ermög­lichen, sich besser in die schwe­dische Gesell­schaft zu inte­grieren. “Ich begrüße die Bewerbung und freue mich darauf, sowohl Kir­chen­glocken als auch Gebets­an­kün­di­gungen in unserer Stadt zu hören”, sagte Bischof Modeus.
Minis­ter­prä­sident Stefan Löfven wei­gerte sich, eine Stel­lung­nahme zum mus­li­mi­schen Gebetsruf abzu­geben. Er sagte, dass es “von der Lage der Moschee abhängt” und dass es in der Zustän­digkeit der ört­lichen Gemeinde liegt. Im Mai ent­schied die Polizei von Växjö, dass die Moschee jeden Freitag für drei Minuten zum Gebet auf­rufen darf. In ihrer Ent­scheidung stellte die Polizei fest, dass die Bewertung auf Ver­kehrs­über­le­gungen, der öffent­lichen Ordnung und der Sicherheit beruhe. “Andere Aspekte, wie der Inhalt des Gebetsrufs, wurden nicht berück­sichtigt. Bischof Modeus sagte, die Ent­scheidung der Polizei sei klug und würde der Inte­gration zugute kommen.
Die Art der “Inte­gration”, die die Moschee in Växjö Berichten zufolge den lokalen mus­li­mi­schen Ein­wohnern ver­mittelt, ist, dass die Muslime auf­ge­fordert werden, nicht an der Weih­nachts­feier der “Kuffars” (ein abwer­tender Begriff für “Ungläubige”) teil­zu­nehmen, und Juden werden natürlich als die Feinde Allahs erwähnt. Die Schule der Moschee ver­wendet saudi-ara­bische Lehr­pläne und ermutigt Frauen, sich nicht in “west­liche Kleidung” zu kleiden, sondern ihren Töchtern bei­zu­bringen, “sich von Kindheit an anständig zu kleiden”.
Es scheint also zunehmend, dass es Schweden sein wird, das sich in die isla­mische Kultur inte­griert. Vor kurzem urteilte ein schwe­di­sches Gericht in Über­ein­stimmung mit den Grund­sätzen des Scharia-Rechts, als die Geschwo­renen — dar­unter zwei mus­li­mische Mit­glieder — fest­stellten, dass einer Frau, die von ihrem Mann gewaltsam miss­braucht worden war, nicht ver­traut werden konnte, weil sie aus einer “nied­ri­geren Familie” als ihr Mann stammte und dass es “üblich” sei, dass Frauen betreffs Miss­brauch lügen. Die Geschwo­renen beschul­digten sie auch, die Polizei ein­ge­schaltet zu haben, anstatt das Problem zu lösen, indem sie die Familie ihres miss­han­delnden Ehe­mannes kon­sul­tierte. Der Fall ver­ur­sachte einen Skandal in Schweden und die beiden Geschwo­renen wurden anschließend entlassen.
In einem anderen kürz­lichen Fall wurde ein 12-jäh­riges schwe­di­sches mus­li­mi­sches Mädchen gewaltsam in den Irak gebracht und gezwungen, ihren 22-jäh­rigen Cousin zu hei­raten, der sie Berichten zufolge ver­ge­waltigt hatte; nach ihrer Rückkehr nach Schweden brachte sie Zwil­linge zur Welt. Ihre Familie zwang sie, in den Irak zurück­zu­kehren, um bei ihrem ‘Ehemann’ zu leben. Seine Familie nahm ihr die Kinder dann gewaltsam weg, nachdem sie sich endlich bereit erklärt hatte, die Scheidung des Mäd­chens zuzu­lassen. Die Kinder sind immer noch im Irak. Das schwe­dische Gericht gab diesem Mann, einem ira­ki­schen Staats­bürger, das Sor­ge­recht für seine jetzt 10-jäh­rigen Zwillinge.


Judith Bergman ist Kolum­nistin, Anwältin und poli­tische Ana­lystin — Diesen Beitrag schrieb Sie für das Gatestone Institute