Heute hört man in Deutschland schon wieder begeisterte Stimmen, die von der Fusion von Deutscher und Commerzbank schwärmen und verstärkt durch solche Bestrebungen die Gefahr, Institute zu schaffen, die tatsächlich „Too Big To Fail” sind. Der Wahnsinn der späten 90er wird wieder sichtbar, als man in deutschen Banken voller Stolz und Unkenntnis versuchte, „mit den Großen“ zu spielen. Die Landesbanken, die das versuchten, gibt es heute nicht mehr. Doch Klebers Aussagen oder die Einspieler mit dem ehemaligen Staatssekretär im Finanzministerium Asmussen waren nicht das eigentliche Problem. Erst die Aussagen der aus dem Börsensaal in Frankfurt (Wer vor diesem Hintergrund spricht, muss einfach Ahnung haben) zugeschalteten Stephanie Barrett machten den Moment der Erinnerung zum überheblichen, eurozentrischen Schmierentheater.
Der Börsensaal in Frankfurt als Kompetenzkulisse
Es scheint noch zu brennen in den USA, zumindest kann man das glauben, wenn man der Expertin zuhört. Denn Lehren habe man in den USA wohl kaum gezogen aus der Krise. Daran ist natürlich Trump schuld, weil der die strengeren Regulierungen für Banken wieder zurückgefahren habe. Trump natürlich, was für eine überraschende Feststellung für eine ZDF-Journalistin! Die FED sei heute auch viel machtloser als früher und dürfe gar nicht mehr retten – ganz anders (aber unerwähnt) die EZB, die rettet jeden Tag, 24⁄7, und nicht nur Banken, sondern gleich ganze Länder! Wir lernen: dort wo die Zentralbank nicht mehr rettet, weil sie das angeblich auch nicht mehr darf, ist es finsterer als dort, wo die Zentralbank seit zehn Jahren nichts anderes macht. Da muss man erst mal drauf kommen!
Dass die Bankenregulierungen in den USA wieder zurückgefahren wurden, stimmt auch nur zum Teil: eine Bank hat in den USA heute die Wahl: entweder starke Regulierung und die Aussicht auf Rettung, wenn’s brennt – oder eben keine Aussicht auf Rettung, dafür weniger Regulierung. Das ist allerdings nicht das, was Frau Barrett den Zuschauern erzählte – aber eben genau das, was Trump umgesetzt hat. Eine eher unfreiwillige Pointe hatte Barrett, als sie von den Maßnahmen berichtete, die man in den USA damals traf: „…man hat die Zinsen gesenkt, die sind aber der Zündstoff für neue Schulden“. Dass dies nämlich auf die EZB und den Euro genauso zutraf und im Unterschied zu den USA auch immer noch zutrifft, ist ihr in der Eile wohl entfallen.
Klebers Nachfrage, ob denn Europa heute wenigstens sicherer wäre, beantwortet Barrett mit dem Hinweis auf die „Sicherheiten“, die die EZB im Eurosystem nun eingebaut habe, zum Beispiel den ESM. Doch schon bei den von ihr erwähnten Stresstests wird es lustig, denn was Experten, die solche Tools entwickeln, von den „Stresstests“ der EZB halten, kann man in einem Wort zusammenfassen: nichts! Alles Augenwischerei.
Doch schauen wir uns die Fakten an. Die FED hat in den USA den Leitzins längst schrittweise erhöht, er liegt derzeit bei fast 2% – in der Eurozone hingegen bei 0%. Der Einlagezins bei der EZB ist sogar negativ, was die Kreditvergabe ankurbeln soll, in Wirklichkeit aber vor allem die Bargeldhortung fördert und die Sparer enteignet. Die Zinserhöhung in den USA würgte dort die Konjunktur nicht ab, während die Nullzinsphase in Europa lustig weiter geht, obwohl doch die Boom & Bust Theorie von Keyenes in solchen Zeiten empfiehlt, die viele emittierte Kohle wieder aus den Märkten zu holen, also die Zinsen zu erhöhen. Warum erhöht die EZB den Zins nicht, wenn die Wirtschaft brummt und die „Stresstest“ so tolle Ergebnisse erbringen? Warum kauft nur die EZB Staatsanleihen von Italien, Portugal oder Griechenland und warum muss die Europäische Zentralbank überhaupt Staatsanleihen kaufen, obwohl ihr per Satzung die Staatsfinanzierung strikt verboten ist? Der Trick, solche Geschäfte über Banken abzuwickeln ist in etwa so kreativ, wie wenn ein Drogenhändler seine Kunden per Brieftaube versorgt, damit die Taube und nicht er wegen Drogenhandels verknackt werden möge. Der Keller der EZB ist voller wertloser „Assets“, darunter sogar portugiesische Staatsanleihen aus dem Jahr 1940 (!!), die man mit Laufzeiten bis 2199 in Euro-Cash umgetauscht hat. Ein Wunder, dass man auf dem vergilbten Papier überhaupt noch die Zahlen dieser auf Escudo lautenden „Wertpapiere“ lesen konnte!
Nichts dergleichen ist in den USA nach 2008 passiert. Man hat Fannie May und Freddy Mac gerettet, bei Lehman war aber Schluss mit lustig. Deutschland hatte dasselbe Problem mit der HRE, wie Fannie May und Freddy Mac Hypothekenfinanzierer. Die Commerzbank jedoch verstaatlichte man mit Steuergeld. Ich will hier nicht den Schock kleinreden, der durch die Krise im Jahr 2008 um die Welt ging. Die Sache war kritisch und die politischen Hau-Ruck-Aktionen, auch die der Bundesregierung, sind im Rückblick nur schwer zu bewerten. Das gilt auch für das Garantieversprechen Merkels für deutsche Spareinlagen. Vielleicht hätte sie es aber bei diesem einen „Wir schaffen das“ belassen sollen. Doch das, was danach kam, die Maßnahmen der EZB, die Rettungsschirme und Fazilitäten, die Eurorettung, die Griechenlandrettung, die anhaltenden Nullzinsen, die die garantierten Spareinlagen der Deutschen dann umso sicherer auffraßen, die Immobilienblase, in der wir uns gerade befinden, die gigantischen Target-Salden, die ständigen Rufe nach Bankenunion, Euro-Bonds, europäischer Finanzregierung… das alles sollen also die „Sicherheiten“ sein, die Europa vor einer Ansteckung durch die nächste Krise bewahren werden? Ich würde die Frage von Claus Kleber an Stephanie Barrett „Könnte heute immer noch solch ein Schock aus den USA kommen“ anders als diese beantworten:
„Das Finanzsystem der USA mag Probleme haben, aber das sind derzeit ganz andere als die, die wir in der Eurozone sehen. Bis 2008 überschwemmten die Sunnyboys aus den Investmentbanken die Märkte mit Geld und die Politiker hingen an ihren Lippen. Nach 2008 übernahmen die Zentralbanken diese Aufgabe, fluteten die Märkte weiter und zumindest die EZB hat bis heute nicht damit aufgehört. Wo steht geschrieben, dass Zentralbanken klüger sind als Investmentbanken, wenn doch beide mit derselben Droge Geld handeln und der Drogenabhängige immer noch die Politik ist? Wer heute skeptisch in die USA blickt, weil das so gut zur allgemeinen Trump-Hysterie passt, aber glaubt, Europa sei über den Berg, ist ein Narr. Der nächste Schock wird sicher kommen, aber mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht aus den USA, sondern aus Brüssel, Athen, Rom, Paris oder Berlin. Und die Frage wird dann lauten: kann die Weltwirtschaft den Kollaps ihres größten Wirtschaftsraums verkraften?“
Roger Letsch — unbesorgt.de
