Monat: Mai 2019

Ver­fas­sungs­be­schwerde gescheitert: Erika Steinbach kündigt Gang vor den EuGH an

Erika Steinbach, Vor­sit­zende der Desi­­derius-Erasmus-Stiftung e.V. (DES), erklärt zur Nicht­an­nahme der Ver­fas­sungs­be­schwerde auf Durch­setzung des Urteils des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts von 1986: „Auf­grund der Nicht­an­nahme unserer Ver­fas­sungs­be­schwerde durch das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt erwägt unsere Stiftung jetzt, eine Indi­vi­du­al­be­schwerde zum Euro­päi­schen Gerichtshof für Men­schen­rechte in Straßburg auf den Weg bringen. Wir hatten als Desi­­derius-Erasmus-Stiftung e.V. das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) ange­rufen, um die […]

Den ganzen Artikel lesen

AfD will Kli­ma­schutz stärker besetzen

Berlin  — Nach der Euro­pawahl will die AfD den Umwelt­schutz stärker ins Zentrum ihrer Politik rücken. Hin­ter­grund seien Ergeb­nisse von Mei­nungs­um­fragen der Partei, die gezeigt hätten, dass auch den AfD-Wählern Umwelt­schutz immer wich­tiger wird, berichtet das Nach­rich­ten­ma­gazin Focus. “Für mich ist klar: Schutz der Heimat bedeutet auch Schutz der Umwelt und der Natur”, sagte Peter […]

Den ganzen Artikel lesen

Naomi Seibt gewinnt den Gedich­te­wett­bewerb „Mutige Mädchen“

Naomi Seibt, trotz ihrer jungen Jahre Gast­au­torin viel­ge­lobter Essays auf Phi­lo­sophia Perennis, ist Preis­trä­gerin mit ihrem Gedicht „Manchmal schweige ich“.  Wir haben Naomi Seibt zu dem Hin­ter­grund des Gedichts befragt. Hier ihre Antwort: „Im März 2019 wurde ich auf­merksam auf den Gedicht­wett­bewerb zum Thema „Mutige Mädchen“ im poli­ti­schen Kontext. Der Titel allein weckt ver­mutlich erst […]

Den ganzen Artikel lesen

Miet­wucher: SPD-Barley greift zum Abschied tief in den sozia­lis­ti­schen Giftschrank

Die Wohnung in Berlin ist gekündigt, die in Brüssel bereits ange­mietet. Frau Barley wird am Sonntag, den 26. Mai, ihr Amt als Jus­tiz­mi­nis­terin auf­geben. Mit dem Gang nach Brüssel sichert sich Barley ihre per­sön­liche Zukunft, aber nicht, ohne vorher der GroKo noch ein tief­rotes Ei ins Nest zu legen. Was Frau Barley als Geset­zes­vorlage ein­bringt, erinnert […]

Den ganzen Artikel lesen

Die ver­schwie­genen Wähler der Grünen

Ihren aktu­ellen Höhenflug ver­danken die Grünen nicht nur deut­schen Öko­fuzzis. Eine immer wich­tigere Wäh­ler­gruppe der Grünen sind ein­ge­bür­gerte Araber und Türken, die die Grünen nur als Treiber der Isla­mi­sierung und Tür­ki­sierung wählen, die sons­tigen Ziele der Grünen aber distan­ziert oder gar feind­selig betrachten. Mit rund 20 Prozent der Wäh­ler­stimmen befinden sich die Grünen derzeit im […]

Den ganzen Artikel lesen

Eine Super-Kuba-Krise droht! Die USA wollen und müssen in Vene­zuela einen „Régime­change“ hinbekommen

Dass Vene­zuela in der Krise ist, ist weltweit bekannt. Die Nach­richten über die Hyper­in­flation und schwierige Lebens­be­din­gungen eben­falls. Wer ein­kaufen will, muss quasi mit einem Rucksack voller Geld­scheine los­ziehen und sich auf hun­derte Meter lange War­te­schlangen vor den Super­märkten gefasst machen. Für einen Euro gibt es auf dem Schwarz­markt mitt­ler­weile rund 160.000 Bolivar. Zudem will […]

Den ganzen Artikel lesen

Neu­seeland: Bürger bekommen Haus­be­suche von der „Poli­ti­schen Polizei“ (+Videos)

Neu­see­länder erhalten neu­er­dings Haus­be­suche von der Polizei, die ihre poli­ti­schen Ansichten „über­prüfen“ wollen. Eine Person behauptet, dass die Behörden ihn fragten, ob er Donald Trump unter­stütze. Die Besuche finden als Reaktion auf das Mas­saker in der Moschee Christ­church im März statt. In einem Clip kommt die bewaffnete Polizei am Sonn­tag­morgen zu einem Mann nach Hause, um […]

Den ganzen Artikel lesen

Nichte von Sergej Skripal: “Mein Onkel lebt und hat sich tele­fo­nisch gemeldet”

Wieder gibt es Neu­ig­keiten im Fall Skripal: Sergej Skripal soll in letzter Zeit zwei Mal seine Ver­wandten in Russland ange­rufen haben. Vor wenigen Tagen wurde gemeldet, dass Julia Skripal ihre Wohnung in Moskau ver­kauft. Ich habe darüber berichtet. Heute meldet das rus­sische Fern­sehen, dass die Nichte von Skripal eine Auf­zeichnung an die rus­si­schen Ermitt­lungs­be­hörden wei­ter­ge­geben hat. […]

Den ganzen Artikel lesen

SPD-Poli­tiker Lau­terbach für Rot-Rot-Grün in Bremen und im Bund

Nach dem dop­pelten Wahl­de­bakel für die SPD bei der Euro­pawahl und der Bür­ger­schaftswahl in Bremen hat der SPD-Poli­­tiker Karl Lau­terbach sich für eine rot-rot-grüne Koalition auf Landes- und Bun­des­ebene aus­ge­sprochen. “Ich bin nicht nur in Bremen für Rot-Rot-Grün, sondern auch im Bund”, sagte Lau­terbach der “Frank­furter All­ge­meinen Zeitung”. “Das wäre eine echte Alter­native. Es ist […]

Den ganzen Artikel lesen

Nach der Europa-Wahl: Quo vadis CDU und Europa? – Ein paar Wahr­heiten zur Lage der kon­ser­va­tiven Kräfte in Deutschland

Die Dik­tatur der grün-roten großen Trans­for­mation steht bevor. Eine neue Stra­tegie zur erfolg­reichen Ver­tei­digung und Wie­der­her­stellung unserer frei­heit­lichen Demo­kratien in den euro­päi­schen Nationen tut not. Die Euro­pawahl am 26.05.19 hat gezeigt: Europa befindet sich einer­seits auf einem wack­ligen, unsi­cheren Weg. Ande­rer­seits hat sich das Volk in zahl­reichen euro­päi­schen Staaten mit erheb­licher Mehrheit gegen die bis­herige Politik […]

Den ganzen Artikel lesen