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Mehr als nur Abnutzungserscheinungen Oberflächlich betrachtet, könnten mir die gerade abgelaufenen Kommunalwahlen in England gleichgültig sein. Sind sie auch. Aber da ist etwas, was weit über den Rahmen von lokalen Wahlergebnissen hinausgeht: Überdruss an den Parteien, an den Politikern, die „seit ewig“ vorgeben, „das Beste für Land und Leute“ zu tun. (Von Peter Helmes) Da liegt […]
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Wenn sich die Stadtherren herausnehmen, Rede- bzw. Hausverbote gegen den politischen Kontrahenten auszusprechen, stimmt mit der Demokratie etwas überhaupt nicht. Aber in München wird das natürlich immer wieder versucht. Gut, dass es noch unabhängige Gerichte gibt, die die Anti-Demokraten immer wieder ausbremsen. Der „Merkur“ vermeldet jetzt, dass die Hausverbote der Stadt München gegen Redner der […]
Die Bundesregierung hat ein geplantes Einbürgerungsverbot für Ausländer, die in Mehrehe leben, aus einem aktuellen Gesetzentwurf gestrichen. Das bestätigten das Innenministerium und das Justizministerium der “Welt am Sonntag”. Im ursprünglichen Entwurf des Bundesinnenministeriums war eine entsprechende Regelung noch vorgesehen. Sie fehle aber im Anfang April vom Kabinett beschlossenen Entwurf zum “Dritten Gesetz zur Änderung des […]
Russland setzt seinen konsequenten Kurs fort, seine Wirtschaft vom Dollar unabhängig zu machen. Auch im ersten Quartal 2019 war Russlands Zentralbank wieder der weltweit größte Käufer von Gold. (Von Thomas Röper) Die russische Zentralbank hat im ersten Quartal 2019 55,3 Tonnen Gold gekauft, nachdem sie bereits 2018 insgesamt 274,3 Tonnen gekauft und inzwischen über mehr als […]
Salvini fordert, dass in Italien die Polizei genauer hinschauen soll, was in den Moscheen und islamischen Gemeindehäusern an fundamentalistischer Propaganda betrieben wird. Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat angesichts der jüngsten Anschläge in Sri Lanka gefordert, dass die Polizei und Sicherheitsbehörden in Italien die Moscheen und islamischen Treffpunkte genauer unter die Lupe und öfter kontrollieren […]
Die Pharmaindustrie greift tief in die Tasche, um Ärzte, Spitäler und Apotheken mit Spenden, Honoraren, Reisekosten und Sponsoring zu „unterstützen“. Dabei macht die Branche auch durchaus keinen Hehl daraus, dass sie das tut. Nachdem diese Praxis schon seit Jahren bekannt ist und immer wieder thematisiert wurde und in der breiten Öffentlichkeit auch als „Bestechungsgeld“ wahrgenommen […]
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Vor einigen Tagen hatte ich eine Stichprobe vom Mainstream genommen und bemerkt, dass die Zugriffe auf Online-Portale der Lügenpresse und des zwangsfinanzierten Staatsfernsehens innerhalb eines Jahres im Schitt um über 10% zurückgegangen sind. (Von Wolfgang Prabel) Nicht berücksichtigt habe ich die Verbreitung von Inhalten über Facebook und Co, weil da seit Jahren manipuliert und zensiert […]
Jean-Claude Juncker, einst von Merkel installierter EU-Chef, offenbarte jetzt ein höchst bedenkliches Demokratieverständnis. Im Interview mit der polnischen Zeitung „Rzeczpospolita“ plauderte Juncker aus dem Nähkästchen: „Es weiß ja keiner, aber bei der letzten Zusammenstellung der EU-Kommission habe ich sechs Kandidaten abgelehnt, die von den Mitgliedsstaaten vorgeschlagen wurden.“ Und warum? Er persönlich wolle verhindern, dass euroskeptische […]
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