Sie finden die Entwicklung in unserem Land erschreckend, insbesondere auch das enorme Erstarken der Grünen, von denen nicht wenige vor nicht einmal 18 Monaten noch hofften, man könnte sie unter fünf Prozent bekommen? Von den Gefilden um die 7 Prozent haben diese sich längst gelöst, stehen inzwischen bundesweit bereits über 17 Prozent, aber es kommt noch viel schlimmer. Heute veröffentlicht der „Spiegel“ eine Umfrage von Infratest dimap, die zu dem Ergebnis kommt: 47 Prozent der Bundesbürger können sich bereits vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl die Grünen zu wählen. Wie ist das möglich?
Die Grünen: Wir profitieren von der Schwäche der SPD
Das Wählerpotenzial der Grünen wachse, so der Spiegel heute. Laut einer aktuellen Umfrage von Infratest dimap könnten sich bereits 47 Prozent der Bundesbürger prinzipiell vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl die Grünen zu wählen. 22 Prozent können sich bereits auch vorstellen, dass es nach der nächsten Bundestagswahl einen grünen Kanzler geben wird. 55 Prozent der Befragten halten Die Grünen inzwischen für eine „Partei der Mitte“, nur noch 36 Prozent verorten sie im linken Spektrum. Irgendetwas machen Die Grünen also offensichtlich richtig. Und vor allem: Sie haben einen Plan.
Um ihr Potenzial noch mehr auszuschöpfen, wollen die Grünen der ohnehin angeschlagenen SPD noch weitere Wähler abjagen. In einem internen Analysepapier, das dem Spiegel nach eigener Aussage vorliege, schreibe Bundesgeschäftsführer Michael Kellner: Von der SPD seien die meisten Zugewinne der letzten Monate gekommen. „Wir profitieren von ihrer Schwäche“, gibt der Grünengeschäftsführer unumwunden zu und plädiert dafür, diesen Effekt noch mehr auszunutzen. Wichtig bleibe, dass seine Partei die Betonung von Gerechtigkeitsthemen, die sie seit Beginn des neuen Bundesvorstands entschiedener erzähle, weiterführe.
In Ostdeutschland, insbesondere in Sachsen und Thüringen sei wenig von der SPD zu gewinnen, da sie dort bereits verzwergt sei, heißt es in dem Papier weiter. Diese Grünenstrategie dürfte die Spannungen zwischen Sozis und Grünen, die bereits entstanden sind, da jene sich natürlich nicht die Butter vom Brot nehmen lassen wollen, noch mehr verschärfen. Während die Grünen immer weiter wachsen, ist die SPD in einem nie dagewesenen Niedergang begriffen, landete bei der Bayernwahl sogar schon weit hinter den Grünen und liegt auch bundesweit bereits mehrere Punkte hinter diesen zurück.
Wir erleben eine tektonische Plattenverschiebung in der Parteienlandschaft
Der ehemalige Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir sieht die Grünen ähnlich wie die Bundesbürger in der jüngsten Umfrage als Partei der Mitte. „Wir sind die Partei der Schöpfungsbewahrung, der Ökologie und der Nachhaltigkeit. Ist das links? Ist das rechts? Das ist alles nur noch Gesäßgeografie. Wir kämpfen ohne Wenn und Aber für den Erhalt der liberalen Demokratie“, sagte Özdemir im Interview der Welt am Sonntag. Bei der Landtagswahl in Bayern seien „Menschen von der SPD und von der CSU zu uns gestoßen. Dauert eine solche Entwicklung an, verändert das auch den Charakter der Partei und den Blick, den wir auf die Gesellschaft haben.“
An der Zukunft der Volksparteien äußerte Özdemir grundsätzliche Zweifel. Derzeit „erleben wir eine regelrechte tektonische Plattenverschiebung in der Parteienlandschaft. Ob das Konzept einer Volkspartei da noch Bestand hat, vermag momentan keiner genau zu sagen“, so der von Türken abstammende Grünenpolitiker, der so schrecklich gerne Außenminister geworden wäre, dem aber Christian Lindner mit dem Ausstieg der FDP aus den Jamaika-Verhandlungen die gesamte Karriereplanung vermasselte.
In Hessen droht der Worst Case: Grün-Rot-Dunkelrot mit einem grünen Ministerpräsidenten
Darüber hinaus übte der ehemalige zukünftige Außenminister scharfe Kritik an Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), weil der nicht bereit ist, Die Grünen als bürgerliche Kraft anzusehen und lieber mit den Freien Wählern koalieren will, wo doch Die Grünen in der Bayernwahl fast sechs Punkte mehr erringen konnten als die Freien Wähler, Söder aber diesen den Vorzug gibt, da sie inhaltlich um ein vielfaches näher sind als CSU und die grünen Totalitaristen. Söder solle „Demut“ zeigen vor dem Wahlergebnis, meint der gelernte Sozialpädogoge (FH).
Für die Landtagswahl in Hessen wollte der selbst wenig demütige Özdemir dann aber keine Koalition ausschließen, auch nicht die mit der SED, die sich inzwischen aber – nach mehreren Umbenennungen (SED, PDS, Linkspartei, Die Linke) – anders nennt, dabei aber offen zugibt, deren offizielle Rechtsnachfolgerin zu sein. Der Spitzenkandidat der Grünen, Tarek Al-Wazir, habe sich „aus guten Gründen“, wie Özdemir meint, „gegen die ‚Ausschließeritis‘ ausgesprochen und davor gewarnt, dass alle vorab erklären, mit wem sie auf keinen Fall koalieren würden“. Im Klartext: Wenn wir eine Mehrheit zustande bekommen für Grün-Rot-Dunkelrot, dann ist Schluss mit Demut und Deutschland bekommt nach Baden-Württemberg in Hessen seinen zweiten grünen Ministerpräsidenten, sofern Die Grünen die SPD und die SED mit ins Boot kriegen. Das heißt, es droht Grün-Rot-Dunkelrot mit einem grünen Ministerpräsidenten.
Fazit
Deutschland geht sehr schweren Zeiten entgegen. Die Gesellschaft respektive das deutsche Volk ist offensichtlich, was ich schon länger immer wieder zu verdeutlichen versuche, zum Großteil innerlich deformiert. Und das hat Gründe. Das kommt nicht von ungefähr, sondern wurde über viele Jahrzehnte so bewerkstelligt, ja geradezu hergestellt. Und gerade Die Grünen, die von vielen unterschätzt werden, haben hier eine Schlüsselrolle gespielt und sind offensichtlich gewillt und fest entschlossen, das noch sehr viel weiter zu treiben. Dass fast die Hälfte der Deutschen sich jetzt sogar schon vorstellen kann, beim nächsten Mal ausgerechnet diese Partei zu wählen, lässt tief blicken.
Die Dauerpropaganda der Massenmedien wirkt hier, vor allem aber die tiefen Prägungen plus ein geschicktes strategisches Agieren der neuen Parteiführung. Die Menschen- und Weltbilder wieder zu ändern wird eine Herkulesaufgabe mit ungewissem Ausgang werden. Gleichwohl muss diese angepackt werden. Etwas anderes bleibt uns kaum übrig. Alle auswandern wird schwerlich gehen. Sollte das aber scheitern, wird dieses Volk, dieser Kontinent und diese Kultur untergehen, ja sich geradezu selbst zerstören. Und eine der Haupt-Totengräber von freiheitlicher Demokratie, Grund- und Bürgerrechten werden dann die Grünen sein.
Dieser hervorragende Beitrag von Jürgen Fritz wurde erstveröffentlicht auf dem Blog des Autors www.juergenfritz.com