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Berlin — Der Zentralrat der Muslime in Deutschland warnt davor, die AfD-Wähler in Ostdeutschland als besorgte Bürger zu bezeichnen. “Wir müssen uns nicht weiter etwas vormachen, dass diese Wähler Protestwähler oder einfach nur naiv sind. Ich glaube, sie wissen, dass sie mit ihrer Stimme Rechtsextremisten zu Sitzen in den Parlamenten verhelfen”, sagte der Zentralratsvorsitzende Aiman […]
Von Albrecht Künstle So etwas verlangt eine strategische Planung privater und staatlicher Schlepper Erdoğan führt alle an der Nase herum, voran Griechenland und die Kanzlerin Auch bei der jüngsten Landung von 16 Schlauchbooten auf der Insel Lesbos handelt es sich um eine geplante Aktion mit Wissen der Türken. Vielleicht sogar unter deren Regie. Bereits 2018 […]
In Deutschand findet die Forderung, das Kopftuch in Grundschulen zu verbieten, immer mehr Unterstützer. Aber ist das Verbot auch rechtlich möglich — ein Verfassungsrechtler sagt: Ja. In Österreich werden Kopftücher an Grundschulen verboten. In Deutschland steht die Forderung im Raum. Aber wäre ein solches Verbot rechtlich überhaupt zulässig? Verstößt es nicht am Ende gegen das Grundgesetz? […]
Die AfD-Fraktion hat erneut die Bundesregierung zu Angriffen gegen Politiker und Einrichtungen von Parteien befragt. Für die Beantwortung wurde auf Zahlenmaterial des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität (KPMD-PMK) zurückgegriffen. Die Staatsschutzdienststellen melden unverzüglich dem zuständigen Landeskriminalamt (LKA) meldepflichtige Straftaten, erklärt die Bundesregierung dazu (19/12638). Demnach haben die Sicherheitsbehörden im zweiten Quartal 2019 insgesamt 372 […]
Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube immer entsperren 60% der Stimmen gehen in Sachsen an konservative Parteien, 40% in Brandenburg. Dafür bekommen die Wähler linke Regierungen. Was sagt das über die Demokratie in Deutschland? Und warum rätseln noch so viele “Experten” über die vielen “Wutbürger” im Land? […]
Berlin — AfD-Chef Jörg Meuthen sieht seine Partei als einzigen Sieger der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg. “Diese beiden Wahlen haben einen Wahlsieger. Das ist die Alternative für Deutschland”, sagte Meuthen am Montagmorgen in Berlin. “Wir haben praktisch alle anderen Parteien deutlich im Minus — mit Ausnahme der Grünen, die ein leichtes Plus haben, aber […]
Befreiungstheologie wurde bereits von der Kongregation für die Glaubenslehre verurteilt und wurde seitdem in einen »Tribalismus verwandelt« der das ganze Arbeitsdokument der Amazonas-Synode durchzieht. »Der Tribalismus ist eine neue Form des Sozialismus, der bei den meisten Menschen unbekannt ist. […] Weil sie sich im Unklaren darüber sind, was dies bedeutet, erkennen sie seine Gefahr nicht […]
von Judith Bergman Wie geht eine Gesellschaft mit religiösen Institutionen um, die Werte bekennen, die das genaue Gegenteil des Wertesystems der westlichen Gesellschaft sind, in der sie leben? “Als ich in der High School war, gab es in Dänemark etwa 50.000 Menschen mit nicht-westlichem Hintergrund. Heute sind es fast eine halbe Million. In einer Generation hat […]
Nun hat sich AfD endgültig als Volkspartei etabliert, eine Regierungsverantwortung bleibt dennoch in weiter Ferne. Koalitionen in Brandenburg und Sachsen können nicht weitermachen Die bisherigen Regierungskoalitionen in Brandenburg und Sachsen können nicht in den bisherigen Formationen weitermachen. In Sachsen kann laut Prognosen von ARD und ZDF die bisherige Koalition aus CDU und SPD realistisch nur […]
Dresden — Bei der Landtagswahl in Sachsen wird die CDU laut der 18-Uhr-Prognose von Infratest im Auftrag der ARD trotz deutlicher Verluste stärkste Kraft bleiben. Sie kommt demnach auf 32,0 Prozent (2014: 39,4 Prozent). Die AfD kommt auf 27,5 Prozent (2014: 9,7 Prozent), die Linke auf 10,5 Prozent (2014: 18,9 Prozent). Die Grünen erreichen 9,0 […]
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